Sybilla Nitsch

Vielen Dank. – Kann es sein, dass Sie Teile meiner Rede missverstanden haben? Dann möchte ich das gern aufgeklärt wissen. Ich habe nicht gesagt, dass ich der Meinung bin, dass es dem ländlichen Raum schlecht geht. Ich kann Ihnen an der Stelle auch sagen: Ich vertrete Landkreise, die nur ländlich geprägt sind, und weiß ganz genau, was …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ja, wir haben uns jetzt hier über die Situation, die wir alle kennen, unterhalten. Zum Beispiel ist der Wochentag, den man häufig für die Rückreise aus dem Urlaub wählt, oft der Sonntag. So nutzt man dann die Freizeit maximal aus, ehe am Montag wieder die Arbeit ruft. Zu …

Kære fru landdagspræsident! Kære alle, liebe alle! Geehrte – nein, geehrte Präsidentin brauche ich ja nicht mehr sagen, Entschuldigung. Die Landesregierung, konkret in diesem Fall das Justizministerium und seine Ministerin, haben sich Gedanken zur Struktur der Fachgerichte in Schleswig-Holstein gemacht. Das hätte man vorausgesetzt, wenn …

Deswegen werden wir uns bei dem Antrag enthalten. – Vielen Dank. (Beifall SSW, Serpil Midyatli [SPD] und Sandra Redmann [SPD])

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ja, unsere Demokratie ist unter Beschuss. Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr aus dem Inneren. Das ist nichts Neues; das haben wir hier im Haus schon oft diskutiert. Neu ist allerdings für uns, dass die Angriffe und Kampagnen des Rechtsextremismus in der politischen Mitte in …

Geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Auch wir als SSW erkennen die Notwendigkeit, das Landesverfassungsschutzgesetz zu reformieren. Es ist 30 Jahre alt. Vieles – das wurde bereits gesagt – hat sich in dieser Zeit getan, sowohl weltpolitisch als auch in unserem Land, aber auch die verschiedenen Gefahrenlagen haben …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle wissen, der SSW hat immer für die A 20 gekämpft, hat sich immer dafür eingesetzt, auch wenn es in den letzten Debatten ab und zu mal Versuche gab, mir unterstellen zu wollen, dass wir unsere Haltung irgendwie aufweichten. Ich kann Sie alle beruhigen, die Haltung ist ganz klar. …

Eine letzte kurze Anmerkung: Wir hatten nach der mündlichen Anhörung, in der wir eindrückliche Vorträge bekommen haben, im Grunde genommen keine Zeit mehr, weil wir dann zwei, drei Tage später abstimmen mussten. Das ist der Punkt gewesen. Ich erkenne an, dass Sie den Wunsch mit sich nehmen. Dann werde ich darauf achten, dass wir in den …

Es ist eher eine Anmerkung. Vielen Dank, Frau Waldeck, dass Sie diese ganzen Fragen in den Raum wer-Sitzung (neu) – Freitag, 17. Oktober 2025 7639 fen. Dann habe ich als Oppositionspolitikerin einen Wunsch an Sie. Ich wünsche mir, dass wir dann nächstes Mal, wenn wir über eine Gesetzgebung diskutieren, ausreichend Zeit nehmen, dass wir …

Nee, das war es in dem Sinne nicht. Ich gehe davon aus, dass wir, wenn wir Ergebnisse haben, so geht das aus dem Koalitionsantrag hervor, die dann auch im Innen- und Rechtsausschuss aufrufen. Aber das war jetzt kein Antrag. (Beifall SSW und FDP)

Ja, gern. Sitzung (neu) – Freitag, 17. Oktober 2025 7633

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das sind so Punkte in einer parlamentarischen Debatte, bei denen man wirklich vom Glauben abfällt. Schaue man sich zum Beispiel an, was aus dem Diskurs zum Antrag der SPD geworden ist, bei dem wir faktisch über zwei Sätze und darüber sprechen, dass es darum geht, Zahlenmaterial zu …

Vielen Dank. – Vielen Dank auch dafür, dass Sie hier so inbrünstig die Hamburger Debatten ins SchleswigHolsteinische Parlament bringen. Ist es nicht so, dass wir hier im Februar dieses Jahres schon über eine ähnliche Causa debattiert haben? Geben Sie mir recht, dass es nicht nur die Wohnungsbauunternehmen, sondern geschlossen alle …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Tatsächlich sprechen wir von diesem Mysterium des klimaneutralen Industrielands schon sehr lange, weil wir in Schleswig-Holstein alle wissen, dass wir die besten Voraussetzungen dafür haben, die klimaneutrale Industrieregion zu werden, die wir aber immer noch nicht sind. Mit der …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ja, Messerkriminalität wird an sich noch nicht so lange erfasst. Seit 2020 erfassen das Bundeskriminalamt und die Mehrheit der Landeskriminalämter die sogenannten Messerangriffe im Rahmen der polizeilichen Kriminalstatistiken. Wenn wir es also ganz genau nehmen, blicken wir jetzt …

Kære fru landdagspræsident! Kære alle, liebe alle! Berlin folgt Kiel. Die Bundesregierung hat nun etwas auf den Weg gebracht, was wir als SSW-Fraktion sehr begrüßen und hier schon vor vielen Jahren diskutiert haben. Schleswig-Holstein hatte mit seiner Landesbauordnung im Grunde genommen schon den Turbo vorgemacht, und nun folgt die …

Geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Hybride Angriffe, hybride Kriegsführung sind immer noch schwer greifbar. Irgendwo zwischen Drohnen, Cyberangriffen, Desinformation oder sogar versuchter Einflussnahme auf Wahlen findet man sich auf einem Weg jenseits der konventionellen und direkten Kriegsführung wieder. Das …

Jetzt liegt der Gesetzentwurf vor. Jetzt ist die Möglichkeit da, diesen im parlamentarischen Verfahren zu verändern. – Mange tak, foole tunk. (Beifall SSW und SPD)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Beim ersten Gegenlesen des vorliegenden Gesetzentwurfs fielen mir vor allem erst einmal Schönheitskorrekturen auf, die vorgenommen werden sollten – ein Komma streichen, ein Doppel-S statt ß –, dann aber auch einzelne Punkte, die wir als SSW gut mitgehen könnten, etwa …

Kære fru landdagspræsident! Kære kollegaer! Liebe Kollegen! Auf ein, zwei Aspekte aus der Debatte möchte ich noch einmal eingehen, gerade weil ja ein Großteil der Probleme auf die Küstenkoalition zurückgeführt wurde. Herr Kollege Kilian, wenn ich mich recht erinnere und gut recherchiert habe, waren Sie damals nicht im Landtag, ich war …