Sybilla Nitsch
Es ist eher eine Anmerkung. Vielen Dank, Frau Waldeck, dass Sie diese ganzen Fragen in den Raum wer-Sitzung (neu) – Freitag, 17. Oktober 2025 7639 fen. Dann habe ich als Oppositionspolitikerin einen Wunsch an Sie. Ich wünsche mir, dass wir dann nächstes Mal, wenn wir über eine Gesetzgebung diskutieren, ausreichend Zeit nehmen, dass wir nämlich dann genau diese Fragen aufs Tableau nehmen, weil wir und die Anzuhörenden alle diese Fragen hatten. Deswegen sind wir heute an dem Punkt. Sie wollten kein gewöhnliches Anhörungsverfahren. Sie haben eine mündliche Anhörung mit der Brechstange durchgeführt. Das ist das große Problem. (Beifall SSW, SPD und FDP) – Ich nehme den Wunsch zur Kenntnis. Ich möchte, dass wir das berücksichtigen. Wir hatten Gründe dafür, zu sagen, es wäre schön, wenn das Energiewende- und Klimaschutzgesetz zum 1. Januar in Kraft tritt. Wir haben aber am Ende auch gesagt, wir machen die Anhörung noch, wir setzen uns mit den Fragen auseinander. Zu dem Thema Gebäudebestand wurden da keine Vorschläge geliefert. Wir haben nicht über Änderungsanträge zum Bereich Gebäudebestand diskutiert. Deswegen finde ich es auch falsch, jetzt zu sagen: Hätten wir uns da ein bisschen mehr Zeit gelassen, hätten wir die Diskussion über Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudebestand schon geführt. (Martin Habersaat [SPD]: Einige der Gründe würden mich beunruhigen! – Weitere Zurufe)
