Sybilla Nitsch

Kære fru landdagspræsident! Kære kollegaer! Liebe Kollegen! Auf ein, zwei Aspekte aus der Debatte möchte ich noch einmal eingehen, gerade weil ja ein Großteil der Probleme auf die Küstenkoalition zurückgeführt wurde. Herr Kollege Kilian, wenn ich mich recht erinnere und gut recherchiert habe, waren Sie damals nicht im Landtag, ich war damals auch nicht im Landtag. (Sybilla Nitsch) Seit Ende der Koalition – ich wiederhole das gerne – sind acht Jahre vergangen. Wir wissen alle – das ist hier im Landtag schon oft angeklungen –, woher wir nach dem Sparkurs kamen, den man 2009 und 2010 verfolgt hatte. Das waren ganz andere Zeiten. Die Küstenkoalition hat dann Geld reingelegt und hat, wie Herr Kollege Buchholz auch sagte, dementsprechend diesen Zustandsbericht auf den Weg gebracht. Der war ja die Grundlage dafür, dass das Erhaltungsprogramm und auch die Landesstraßenstrategie aufgebaut werden konnten. Daher kann man sagen: Die Dinge bauen sich manchmal auf. Es geht jetzt darum, dass wir einfach sehen und beleuchten: Was haben Sie in den letzten drei Jahren gemacht, und was wird in den nächsten anderthalb Jahren noch passieren? Die Kritik habe ich jetzt nicht in dem Sinne an mich persönlich gerichtet gesehen. Eine Sache muss auch klar sein: Wegen der Radwegestrategie und der Strategie, dass man immer die Radwege parallel zu den Landesstraßen saniert, sind wir uns alle einig, dazu hat nie irgendjemand ein kritisches Wort gesagt. Das ist eine ganz klare Sache. Ich stehe auch voll dahinter, dass man Geld in die Radwege packt und dass man da einen guten Ansatz schafft. Das ist eine gute Sache. Dahinter stehen wir alle. (Beifall Lukas Kilian [CDU]) – Da klatscht auch der radwegepolitische Sprecher der CDU. Ich finde aber nicht gut – das haben wir im Wirtschaftsausschuss schon ganz oft hoch und runter besprochen –, dass man dann mit den Zahlen spielt und meint: Ah, wir geben 95 Millionen Euro für die Landesstraßen aus! – Aber wenn man genauer hinguckt, sieht man, dass es, wenn es um den Landesstraßenkörper geht, wo die Autos fahren, halt nur 80 Millionen Euro sind. Das haben wir auch schon früher gesehen. Bevor Sie die Kürzung vorgenommen haben, haben Sie auch immer davon gesprochen: Wir geben 110 Millionen Euro aus! – Ja, da waren aber die Radwegemittel drin, und das ist halt der Punkt, an dem wir differenzieren müssen, wobei wir natürlich sagen müssen: Das eine finden wir ja genauso richtig. – Da muss man manchmal wirklich die Wahrheit so ein bisschen zusammenführen. Herr Kollege Kilian, bei aller Kritik, die ich geäußert habe, erkenne ich an, dass Sie das als einen sehr schmerzlichen Eingriff im Landeshaushalt empfunden haben. Das war es für uns alle, und jetzt geht es darum, dass wir die Landesstraßen richtig sanieren. Ich bin gespannt darauf, wie Sie das dann mit dem Haushalt gestalten und wie Sie auf den Kollegen von der FDP eingehen, nämlich mit dem Vorschlag, dass man das auf mindestens 120 Millionen Euro setzt. – Vielen Dank.