Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Ich kann jetzt nicht aus einer literarischen Schatzkiste vortragen, aber ich kann Ihnen etwas über die Fusionskonstante erzählen. Diese besagt nämlich, dass es noch etwa 30 Jahre dauern wird, bis die Kernfusion zur kommerziellen Energiegewinnung eingesetzt werden kann. Diese Konstante ist seit den …

Kære fru landstingspræsident! Kaere alle! Vom Grundsatz her herrscht hier beim Schwimmen und Schwimmunterricht immer große Einigkeit. Alle hier Anwesenden teilen den Anspruch, dass jedes Kind schwimmen lernen soll. Wir stellen immer wieder fest, dass wir das Bundesland zwischen den Meeren sind. Deswegen ist es besonders wichtig. Das …

Kære fru landdagspræsident! Kære kolleger! Der Titel des heutigen Tagesordnungspunktes klingt zunächst ein bisschen technisch, und tatsächlich kommt er aus unserer Sicht zumindest ganz pragmatisch daher. Es geht um die Angebotsmieten und deren Entwicklung, also die Preisentwicklung der letzten Zeit, ein wichtiger Baustein für uns als …

Kære fru landdagspræsident! Kære alle! Das Konstrukt Sachsenwald geht zurück auf das Gesetz über die Regelung verschiedener Punkte des Gemeindeverfassungsrechts vom 27. Dezember 1927, ein Gesetz, das mittlerweile fast 100 Jahre alt ist. Wer sich die Mühe gemacht hat, in das Gesetz zu schauen, stellt fest, dass nahezu alle Paragrafen …

Das wollte ich hier an der Stelle noch einmal einordnen. – Vielen Dank. (Beifall SSW, FDP und vereinzelt SPD)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Also das sind ja die Punkte, von denen man dachte, jetzt sind wir geeint, haben eigentlich eine einhellige Richtung und sind uns einig darüber, wie wir vorgehen wollen. Dann eskaliert es etwas durch kurze Äußerungen. Ich möchte das aus meiner Sicht noch einmal darstellen. Kollege …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Stand heute müssen wir eingestehen, dass die Northvolt-Geschichte ein bisschen zu schön war, um wahr zu sein. Vielleicht müssen wir auch feststellen: Wir waren ein bisschen blauäugig. Als der schwedische Staat die Kreditwürdigkeit von Northvolt schon herabgestuft hatte, haben Bund …

Ne, ne, ne!) Wir haben immer – sehr zum Leidwesen der Kommunen – darauf hingewiesen, dass es eben nur die 196 Millionen Euro sind, dass es gedeckelt ist. Und es hieß immer „zunächst 196 Millionen Euro“, (Martin Habersaat [SPD]: Genau, zunächst!) weil wir immer gesagt haben: Wenn noch einmal weiteres Geld kommt, dann kann es auch mehr …

Wir begrüßen einige Punkte, aber diesen PR-Plan können wir leider nicht unterstützen. (Beifall SSW, SPD und FDP)

Man muss an dieser Stelle sagen: Dieser Einzelplan 06 ist keine Landesministerleistung. Das ist eine Sondervermögensleistung.

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte heute zum Einzelplan 06 Punkte ansprechen, die für uns und für das Land von Bedeutung sind. Ich möchte aber auch starke Defizite herausheben – bei aller guter Zusammenarbeit, die wir zum Teil mit der Koalition haben. Wir finden, Schleswig-Holstein muss sich noch stärker …

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte für diese Beratung insbesondere den Bereich der Sportförderung aufgreifen. Wir wissen: Die Kassen sind überall angespannt, auch bei uns. In solchen Zeiten drohen die vermeintlich freiwilligen Aufgaben ins Hintertreffen zu gelangen, gerade, wenn wir die großen Linien der …

Es ist das vierte Jahr!) Was selbstverständlich sein sollte, ist im Jahr vier dieser Koalition allerdings nur das Glück der Untüchtigen. Sie nutzen die zusätzlichen Verschuldungsmöglichkeiten des Landes aus dem Grundgesetz für viele notwendige Investitionen. Zum Beispiel den Ganztagsausbau oder auch die Landesstraßensanierung sollen nun …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe Mittwochabend ein Video von der Verleihung des Talisman-Preises gesehen, der von der Deutschlandstiftung Integration für gesellschaftlichen Zusammenhalt verliehen wird. Friedrich Merz ist Schirmherr der Stiftung und hielt eine Rede. Als er die Bühne betrat, verließen jedoch …

Es geht nicht um die Restemissionen, das möchte ich hier noch einmal deutlich machen. – Vielen Dank. (Beifall SSW und SPD – Sandra Redmann [SPD]: Da haben Sie recht! – Unruhe)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, durchaus hat mich der dänische Weg sofort getriggert. Mir war klar, dass ich das hier an einigen Stellen ein wenig geraderücken muss. Wenn man Teil der dänischen Minderheit ist, dann ist man eng verknüpft mit Dänemark. Das bedeutet aber nicht, dass man alles, was in Dänemark …

Nun ist es ja so, dass wir beobachtet haben, dass sich die Landesregierung im Bundesrat sehr oft enthält, zum Beispiel dann, wenn es so ist, dass man sich nicht einig ist. Wäre es aus Ihrer Sicht vielleicht eine Option gewesen, dass sich die Landesregierung enthält, weil man von Herrn Minister Goldschmidt ganz deutlich in der Presse …

Vielen Dank. – Ich würde Ihnen gern die Frage stellen, ob das für Sie in Ordnung ist. Sie begründen ja, die Gesetzgebung auf Bundesebene sei absolut notwendig. – Meine Redezeit läuft die ganze Zeit weiter. Könnte die vielleicht gestoppt werden? Also noch einmal: Ich würde Ihnen gern die Frage stellen, ob die Gesetzgebung, die Sie eben in …

Unter den Voraussetzungen hätte ich erwartet, dass die Koalition morgen im Bundesrat dagegenstimmt, aber Sie haben anderes vermeldet. Ich bin gespannt auf die Aussprache. (Sybilla Nitsch) (Beifall SSW)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Kein CCS in Schleswig-Holstein: Dass sich der SSW immer gegen die CCS-Technologie ausgesprochen hat, muss ich hier niemandem erklären, das ist selbstredend. Für uns war und ist diese Technologie mit unkontrollierbaren Risiken für Natur und Umwelt verbunden. Sie zementiert die …