Sybilla Nitsch

Fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist in der Tat so: Der SSW hat vor zehn Monaten einen schriftlichen Bericht zum Erhaltungsprogramm der Landesstraßen beantragt. An der Stelle kann ich es einmal sagen: Zehn Monate sind auch schon mal eine Verzögerungstaktik, die zulasten der Landesstraßen ausgetragen wird. Wenn …

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! „Manche leuchten“ steht an der Universitätsbibliothek in Kiel. (Zurufe) Aber jetzt zum Thema! Wenn ich mir vergangene Debatten zu Tariftreue und Vergabe in Erinnerung rufe, frage ich mich: Warum müssen wir heute über das geplante Bundestariftreugesetz sprechen? Für mich und andere in …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben im Landtag seinerzeit über die Vision Zero diskutiert. Wir waren uns fraktionsübergreifend einig: Die Zahl der Toten und Verletzten im Straßenverkehr soll weiter gesenkt werden, wenn möglich, auf null, wie es der Name sagt. Wir wissen aber auch, dass das schwer zu …

Alles andere wäre brandgefährlich, und gemeinsam können wir die Bundesregierung wieder auf die Spur bringen. – Vielen Dank. (Beifall SSW und FDP)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben das miterlebt. Die Ampel ist am Haushalt, der für dieses Jahr vorgesehen war, gescheitert. Mit der neuen und aktuellen Bundesregierung sollte alles anders werden. Es sollte vorangehen in Deutschland, und die Infrastruktur sollte eine Generalsanierung bekommen. Dafür wurde …

– ja –, was wir in Schleswig-Holstein brauchen, was für die regionale Wertschöpfung und vor allem für die Flexibilität und Speicherpotenziale wichtig ist, damit man eben nachher nicht mehr von einer Grundlast und Gaskraftwerken sprechen muss. Der Plan von Reiche, der von Habeck vorgelegt wurde, ist für uns nicht richtig. Das kann ich an …

Ja. (Vereinzelte Heiterkeit CDU) Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Würden Sie sagen, dass es, was die Menge angeht, einen Unterschied macht, ob man 20 oder 12,5 Gigawattstunden nimmt? Haben Sie selber eine andere Idee, wie Sie die Grundlastfähigkeit ohne diesen kompletten Weg komplett gewährleisten würden? Würden Sie sagen, …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Der Reiche-Zehn-Punkte-Plan oder auch BMWE-Monitoringbericht hat hier auf der Tagesordnung in Schleswig-Holstein natürlich seinen Grund. Liebe SPD, man muss natürlich an der Stelle sagen, dass Sie mit in dieser Regierung sitzen und an wichtigen Stellen den Koalitionsvertrag …

Kære fru landdagspræsident! Kære kollegaer! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir stehen heute vor einer Situation, die nicht länger ignoriert werden darf. Die Umstellung der E-Mail-Systeme auf Open-Source-Software sollte ein Fortschritt sein: modern, flexibel und kosteneffizient. Doch die Realität zeigt ein alarmierendes Bild. Die …

Kære fru landdagspræsident! Kære kollegaer! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe oft gehört, dass es mit dem Siebten Medienänderungsstaatsvertrag darum gehe, die Öffentlich-Rechtlichen zukunftsfest zu machen, sie also an eine veränderte Medienwelt anzupassen. Es ist klar, einiges hat sich verändert in dem Kosmos, in dem sich auch …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Neben den fünf Berufsfeuerwehren und 23 anerkannten Werk- und Betriebsfeuerwehren haben wir 1.330 Freiwillige Feuerwehren bei uns im Land. Ich möchte vorausschicken, dass alle eine wirklich hervorragende Arbeit leisten und wir für ihren Einsatz dankbar sind. (Beifall) Mit rund …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte noch einmal auf ein, zwei Dinge eingehen, die gegebenenfalls die Weiterbehandlung unseres Antrags betreffen. Ich erkenne an, dass der Koalitionsantrag auf die Stromgebotszonen eingeht. Das geschieht allerdings in einem offeneren Kontext, als wir uns das gewünscht hätten. …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die EU-Kommission hat angekündigt, bis Mitte 2026 zu entscheiden, ob die einheitliche deutsch-luxemburgische Stromgebotszone aufgeteilt werden muss. Wenn Deutschland an dieser Stelle nicht von den handelnden Akteuren überholt werden will, ist es jetzt an der Zeit, selbst ins Handeln …

Vielen Dank für Ihre Ausführungen. Finden Sie nicht, dass es sinnvoll wäre, dass man den Regelungen in der Landesaufnahmeverordnung, die heute ein paar Mal genannt wurde und die ab 1. September 2025 in Kraft tritt, eine gewisse Zeit gibt, um dann auch diese Erfahrungen analysieren und aussagen zu können, um wie viele Personen es sich …

Vielen Dank, Herr Dürbrook. Sie stellen diesen ganzen Komplex als ein sehr großes Problem dar. Ich will an der Stelle sagen, dass es gar nicht infrage steht, dass gegen Menschen, die eine schwere Straftat begehen – und diese fürchterlichen Taten sind medial immer sehr präsent –, ermittelt werden muss. Das ist eine ganz klare Sache. …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Mich hat der Antrag von SPD und nun auch FDP irritiert zurückgelassen, und ich muss sagen, Herr Buchholz: Sie haben alles dazu beigetragen, dass es durch diese Debatte nicht besser geworden ist. (Beifall SSW, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe Sie nach Ihrem Antragstext …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Für einige mag der Bundestagswahlkampf gefühlt lange zurückliegen, für mich noch nicht. Er war geprägt von sehr harten Worten und Forderungen im Gesamtkomplex „Migration, Flucht und Abschiebung“. Seit Monaten hatte sich das angekündigt, und dann guckte ich einem …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist immer wieder erfreulich, erleben zu dürfen, wie junge Leute sich engagieren. Denn junge Leute sind immerhin die, die von den Beschlüssen, die wir hier fassen, ihre Zukunft prägen lassen müssen. Es ist sehr schön, dass wir heute über ein Thema sprechen, das junge Leute in dem …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wer im Privaten sparen muss, der weiß, dass das zwangsläufig mit Qualitätsverlust zu tun hat. Man kann nicht erwarten, dass man, wenn man weniger Geld hat, die gleiche Leistung erhält. Zumindest weiß man, wenn man erwachsen ist: Sparen bedeutet Verzicht. Das kann dazu führen, dass …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Vielen Dank auch von der SSW-Fraktion an die FDP für die Große Anfrage. Aber natürlich auch einen großen Dank an das Ministerium, dass wir hier so eine gute Grundlage für eine fundierte Debatte bekommen haben. (Beifall SSW und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Angesichts des …