Reden (405)
16.10.2025
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich teile das, was Sie gerade gesagt haben, aber sind Sie mit mir einer Meinung, dass, wenn die von den Krankenhäusern bereits veröffentlichten Daten anders, also nutzerinnen- und nutzerfreundlicher aufbereitet würden, das genau dem Anspruch, den hier, glaube ich, alle haben, Genüge tun würde? – Da sind wir …
16.10.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zunächst einmal zur Beruhigung von Ihnen und uns allen: Die Verbindung zwischen Birte Pauls und mir ist inzwischen so gefestigt, dass sie das jetzt aushält. (Heiterkeit – Andrea Tschacher [CDU]: Das können Sie doch später klären! – Werner Kalinka [CDU]: Das war schon mal anders! –
16.10.2025
Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich möchte Sie nur dahin gehend ein bisschen beruhigen. Die grüne Sozialministerin ist nicht die erste, die das über sich ergehen lassen muss. Es waren rote Sozialministerinnen, es waren gelbe Sozialminister. Offensichtlich eignet sich das System immer für eine Schlagzeile, weil es eben volumenmäßig so groß …
16.10.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, zunächst einmal einen ehrlichen, herzlichen Dank an Sie und Ihr Haus, weil ich weiß, dass die Beantwortung von Großen Anfragen nicht unbedingt nur Freude und Jubel in den entsprechenden Referaten auslöst. Frau Hesser, herzlichen Dank auch an Ihr Team für …
16.10.2025
Frau Präsidentin, ich bin nicht am Ende, aber am Ende mit meiner Rede. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall FDP, SSW und vereinzelt SPD)
16.10.2025
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich möchte mich zunächst einmal bei den Kolleginnen und Kollegen des SSW für den Impuls bedanken. Auch möchte ich mich bei der Kollegin Schiebe bedanken, weil sie etwas gemacht hat, was mir wirklich aus dem Herzen spricht. Sie haben empathisch gesprochen, aber Sie haben darauf …
15.10.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das gibt mir die Gelegenheit, noch einmal zwei Punkte aufzugreifen. Was für Birte Pauls und die Sozialdemokraten die Bürgerversicherung ist, ist für mich das Sozialgesetzbuch Versorgung. Die Ministerin, der Abgeordnete Balke, die Kollegin Pauls und der Kollege Dirschauer haben vollkommen …
15.10.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Was mich so irritiert, nicht an der heutigen Debatte, sondern an der Debatte um die soziale Pflegeversicherung seit vielen Jahren, ist: Das war mit Einführung 1994 vollkommen absehbar. Die Grünen waren damals nicht im Bundestag vertreten. Das war die Legislaturperiode 1990 bis 1994, wo …
15.10.2025
Als nächstes kommt dann Pflegegrad 2!) Denn alle sehen den dringenden Bedarf, die ambulante häusliche Pflege zu stärken – auch die Kritiker des Pflegegrades 1 in der jetzigen Ausgestaltung. Genau mit diesem expliziten Ziel wurde der Pflegegrad 1 im Jahr 2017 eingeführt. Eine Streichung mag in der Theorie vielleicht den einen oder anderen …
26.09.2025
Vielen Dank, Herr Kollege. – Wie Sie wissen, bin ich in der Sache fast immer bei Ihnen – auch dieses Mal. Deswegen haben Sie natürlich eine Antwort auf Ihre Frage „Welchen zusätzlichen Nutzen könnte das haben?“ provoziert. Erstens, finde ich, sollten wir Abstand von der Formulierung „im ganzen Land“ nehmen. Weder Birte Pauls noch Heiner …
26.09.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es könnte doch wirklich so einfach sein. Stellen Sie sich einfach vor, es gibt ein paar Kommunen in einem sehr ländlich geprägten Bereich von Schleswig-Holstein, die alle dasselbe Problem haben, nämlich dass in den kommenden drei bis fünf Jahren dort niemand mehr in der …
26.09.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die schlechte Nachricht: Erstens. Das deutsche Gesundheitssystem ist das drittteuerste Gesundheitssystem der Welt, und die Ergebnisse, die inzwischen abgeliefert werden, liegen eher im Mittelfeld. Das heißt, da ist wirklich noch Luft nach oben, und zwar mit vorhandenen Ressourcen und …
26.09.2025
Vielen Dank, Herr Kollege. – Beim Primärarztsystem beziehungsweise bei der neuesten Begeisterung darüber bin ich grundsätzlich gar nicht so weit von Ihnen entfernt. Aber würden Sie uns einmal erklären, wie ein Primärarztsystem funktionieren soll, wenn die Kapazität der niedergelassenen Hausärztinnen und Hausärzte schon überstrapaziert …
25.09.2025
Ich finde, eine reicht erst mal! – Weiterer Zuruf: Gibt es da Erfahrungswerte?) Man sieht diese Strategie auch in den Punkten, die Herr Krüger gerade aufgezählt hat. Herr Krüger, wir finden EVi im Prinzip gut, aber EVi kommt momentan nur einem Bruchteil der Kinder, die es bräuchten, zugute. Ich habe immer noch nicht verstanden: Andere …
25.09.2025
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Gerade weil wir Ihrem Antrag zustimmen werden, wäre das doch wirklich eine Gelegenheit, diejenigen, die es unmittelbar betrifft, als Anzuhörende zu der Anhörung einzuladen, damit nicht jedes Mal genau dieses Gefühl entsteht, das wir beide noch einmal kommuniziert bekommen haben. (Nelly Waldeck) – Ja, das …
25.07.2025
Ich bin am Ende. Vielen Dank fürs Zuhören. (Beifall ganzes Haus)
25.07.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf die Bilder aus Wuhan, aus Bergamo oder auch aus Madrid folgte der größte Ausnahmezustand weltweit seit dem Zweiten Weltkrieg, der rund zweieinhalb Jahre andauerte. Am 13. März 2020 musste ich im Schleswig-Holstein-Magazin erklären, warum das öffentliche Leben heruntergefahren wird, …
24.07.2025
Aber das machen wir autonom!) Das kann man machen, war aber einmal anders, Kollege Kilian. (Beifall FDP und SPD) Das war einmal anders. Das ist noch nicht so lange her: Letzte Legislaturperiode haben wir unter meiner Führung versucht, ein Innovationszentrum für autonomes Fahren für die Metropolregion in Schleswig-Holstein zu etablieren. …
24.07.2025
Ach, ich freue mich auf die Videokamera-Einkaufsverordnung!)
23.07.2025
Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herzlichen Dank, Herr Minister, für die Berichterstattung. Ich will mich zunächst kurz auf den von Ihnen gegebenen mündlichen Bericht beziehen und dabei etwas aufnehmen, das der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion heute Morgen bei der Debatte zum Ganztag ausgeführt hat. …
