Reden (405)
28.01.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde noch nicht einmal versuchen, so zu tun, als könne ich mir vorstellen, was in den Wochen und Monaten während einer Schwangerschaft mit einer Frau passiert, wie sie sich fühlt. Nein, ich werde überhaupt nicht so tun, als ob. (Beifall ganzes Haus – Beate Raudies [SPD]: …
28.01.2026
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe mich auch gefragt: Wie reagiert man eigentlich, wenn der Freund, der maßgeblich mit dazu beitrug, die Welt vom bislang grausamsten Schreckensregime zu befreien, wie reagiert man, wenn der Freund, der mit sehr kluger Voraussicht und Weisheit dem in Trümmern liegenden …
12.12.2025
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Frau Ministerin, ist Ihnen bekannt, dass bei über 90 Prozent der Welpen der Cavalier King Charles Spaniels, die inzwischen geboren werden, aufgrund der Kurzköpfigkeit das Gehirn nicht mehr in den Schädel passt und dass über 90 Prozent der Tiere dieser Rasse ihr ganzes Leben lang unter unendlichen Schmerzen …
12.12.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Sandra Redmann, ich weiß, dass du gerade zuhörst. Deswegen will ich auch mit uns beiden beginnen. Liebe Kollegin Kleinschmit, ich weiß, dass es unterschiedliche Rollen gibt, je nachdem, wer regiert. Aber es gibt bestimmte Themen, da funktioniert das komplett …
10.12.2025
Ich freue mich nicht nur für die Husumer, sondern auch für die Nordfriesen. Das ist eine gute Entscheidung. Ich freue mich auch darüber, dass damit Planungssicherheit hergestellt wird. (Vereinzelter Beifall CDU) Ich glaube aber, wir sind uns einig – darauf wollte ich hinaus –: Es ist bislang zu wenig Geld abgeflossen. Sie müssen jetzt …
10.12.2025
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich teile, was Sie gerade im Hinblick auf das gedruckte Zahlenwerk ausgeführt haben. Meine Frage ist: Wie viele von den zur Verfügung stehenden Millionen, die im Einzelplan 09 und im Einzelplan 16 zur Verfügung stehen, sind denn in den vergangenen Jahren abgeflossen, und wie viele …
10.12.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gewalt ist mir völlig fremd. Heute Morgen war relativ häufig die Rede davon, dass dieser Haushalt sozusagen durch den Begriff Sicherheit eine gemeinsame Klammer gefunden hat. Ich finde, Versorgungssicherheit für eine älter werdende Bevölkerung im Bereich Gesundheit und Pflege ist eine …
21.11.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich bei der Kollegin Krämer dafür bedanken, dass sie dieses Jahr für uns an der BSPC teilgenommen hat. Ich weiß, dass du das gerne gemacht hast. Mir fällt auf – ich gehöre diesem Landtag schon ein bisschen länger an –. dass die Aussprachen zu den meistens …
20.11.2025
Frau Ministerin, ich gebe das gerne an den Kollegen Vogt weiter. Ich möchte nur etwas sagen, da ich neben dem Kollegen Vogt gesessen habe. Er meinte damit mitnichten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihres Hauses oder anderer Häuser, er meinte damit den Kollegen Brandt und die Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen. Ich …
20.11.2025
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Vor dem Hintergrund dessen, was Sie gerade beschrieben haben und vor dem Hintergrund dessen – was ich teile –, dass das ein durchaus aufwendiges Verfahren ist: Könnten Sie meiner Auffassung trotzdem folgen, dass man auf die Phase 3 in Ihrem Schema, das ja insgesamt aus vier Phasen besteht, die das Kita- …
20.11.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Lasse Petersdotter! Das haben Sie auch schon mal überzeugender hingekriegt, finde ich. (Beifall FDP und SPD) Der Kollege Balasus sagt: EVi ist der Gamechanger. (Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!) Lasse Petersdotter sagt: Wir machen das so schnell wie möglich. Warum …
20.11.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich damit beginnen, mich a) bei den Sozialdemokraten für ihren Antrag zu bedanken und b) schon zuzugeben, dass das ein extrem ambitioniertes Ziel ist, was Sie da beschreiben. Die Kollegin Nies hat auch gerade die Schwierigkeiten dargestellt, aber darauf …
19.11.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wenn wir über junge Menschen mit Pflegeverantwortung sprechen, dann sprechen wir über Kinder und Jugendliche, deren Realität jedenfalls in unserem politischen Alltag aus meiner Sicht immer noch viel zu selten vorkommt. Es sind junge Menschen, die morgens in der Schule sitzen, …
19.11.2025
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen. Ich erspare Ihnen jetzt einen weiteren Vortrag über die gesundheitsschädlichen Auswirkungen sowohl des Rauchens als auch des Passivrauchens. Da spielt es überhaupt keine Rolle, ob das Vapes, E‑Zigaretten oder Tabakerzeugnisse herkömmlicher Art sind. Das ist hinlänglich bekannt. Darauf …
17.10.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Zunächst einmal muss ich einräumen, dass ich in dem hitzigen Wortgefecht dem Kollegen Koch einen wirklich unparlamentarischen Ausdruck an den Kopf geworfen habe, für den ich mich bei Ihnen ausdrücklich entschuldige. Das sollte auch während so einer Debatte nicht passieren. (Beifall …
17.10.2025
Was halten Sie dann davon, wenn wir uns nach einer Ausschussbefassung möglicherweise interfraktionell auf dieses Ziel einigen, wenn sehr klar wird, was alle wollen? Ich glaube, ich habe sehr deutlich gesagt, was wir wollen. Sie haben gerade sehr deutlich gesagt, was Sie möchten. Das steht in einem gewissen Widerspruch zu dem, was im …
17.10.2025
Vielen Dank, Herr Kollege. – Dann frage ich mich allerdings, warum in der Überschrift Ihres Antrages – ich bin ja gefragt worden, ob ich den gelesen hätte: Ja, habe ich – „nationale Zuckersteuer“ steht. Wenn man weiterliest, dann steht „Zuckersteuer oder Zuckerabgabe“ drin. Ich weiß bis jetzt nicht, was Sie wollen. (Birte Pauls [SPD]: …
17.10.2025
Vielen Dank, Herr Kollege. – Des Pudels Kern bei der Frage ist: Was wollen die beiden Anträge: eine Steuer oder eine Abgabe? Wenn Sie es über eine Steuer regeln, dann kann man sich noch so viel versprechen, dann können Sie nicht gewährleisten, dass das Aufkommen aus dieser Steuer genau für diesen Zweck eingesetzt wird, den Sie genannt …
17.10.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Richard und Peggy Musgrave und Lore Kullmer, die das Standardwerk der Finanzwissenschaften zu Marktversagen und Staatsintervention geschrieben haben, definieren Marktversagen wie folgt: Marktversagen liegt vor, wenn der Preismechanismus die vorhandenen Ressourcen nicht so lenkt, dass …
16.10.2025
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp einem Jahr hat der Landtag ein einstimmiges Signal nach Berlin und Brüssel gesendet: Wir stehen für starke europäische Regionen, für Subsidiarität und für vor Ort verantwortete Förderpolitik, und wir haben uns gegen zentralistische Experimente mit den Agrar- und Regionalfonds …
