Garg

Frau Kollegin, Sie haben gerade angeführt, dass wir das Thema vor nicht allzu langer Zeit im Sozialausschuss behandelt haben. Haben Sie möglicherweise wie ich den Eindruck, dass die dort anwesenden Vertreterinnen und Vertreter, gerade auch des Malteser Krankenhauses, zumindest den Anschein erweckt haben, dass sie für eine Lösung im Sinne …

– und gleichzeitig dem neuen Klinikum eine Chance gegeben wird, das zu tun, was es aus meiner Sicht tun kann, nämlich für viele Tausende von Patientinnen und Patienten jährlich ein guter Versorger zu werden. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall FDP) 6984 Schleswig-Holsteinischer

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich will den Antrag von SSW und SPD nicht zum Anlass nehmen, grundsätzlich über die Frage des 218er Paragrafen zu debattieren – meine Haltung dazu ist klar und auch bekannt –, sondern ich will fragen: Worum geht es eigentlich im Kern bei (Dr. Heiner Garg) dem Antrag und auch bei dem …

Frau Kollegin, ich teile Ihre Ausführungen im Hinblick auf die Notwendigkeit einer neuen bundesgesetzlichen Regelung. Aber stimmen Sie auch mit mir darin überein, dass das am konkreten Fall mit dem in Flensburg fusionierenden Klinikum trotzdem nichts ändern würde, selbst in dem Fall, wenn wir eine neue bundesgesetzliche Regelung – also …

Nein, nein, nein, das gehört nicht mehr dazu. Alles gut, alles gut. – Ich habe mich vorhin wirklich aufgeregt, weil ich einfach finde, dass sich in dieser Legislaturperiode gerade bei diesem zentralen Thema, sagen wir mal, der Anteil an PR und dem, was dann am Ende spürbar bei den Menschen landet, wie ich finde, zuungunsten der Menschen …

Nein, nein, alles gut. Ich habe mich vorhin deswegen, Frau Hildebrand – (Dagmar Hildebrand [CDU] steht noch am Raummikrofon)

Selbstverständlich. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich würde gerne daran anschließen, lieber Kollege Herr Garg. Verzeihen Sie mir, dass ich mich jetzt doch ein bisschen wundere. Ich erinnere, dass wir als Land eine erweiterte Sozialermäßigung bis zum Juli letzten Jahres, über ein Jahr hinaus, auf den Weg gebracht hatten, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Kalinka, ich bin mit Ihnen vollkommen einig, dass es auch eine individuelle Verantwortung gibt. Es gibt aber auch eine gesellschaftliche Verantwortung, es gibt diese gesellschaftliche Verantwortung. Ich finde es nicht daneben, sondern ich finde in einer …

Frau Kollegin Nies, selbstverständlich. Es steht Ihnen frei, hier alles in diesem Parlament zu sagen. Ich sage Ihnen nur, es hat Eltern vor dem Landeshaus gebraucht, die darauf hingewirkt haben – und zwar zum Glück, das sage ich ja sehr gerne –, dass jedenfalls in dieser Legislaturperiode der sogenannte Beitragsdeckel nicht angehoben …

Ja. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Lieber Herr Kollege Garg, darf ich anmerken, dass ich es wiederum viel mehr als einen PR-Gag empfinde, dass Sie vor dem Hintergrund, dass es gerade keine Debatte zur Erhöhung der Elternbeiträge gibt, das genau hier behaupten?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Kollegin Schiebe, ich bedanke mich ausdrücklich für Ihren Redebeitrag. Ich teile nahezu alles. Das Einzige, was mich ein bisschen verwundert zurücklässt, ist Ihre doch relativ positive Grundeinstellung gegenüber diesem Bericht. Ansonsten teile ich, was Sie in der …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Schöne an so einer Debatte ist, dass man auf den einen oder anderen Punkt noch einmal eingeht. Das will ich gerne tun, und zwar auf drei Aspekte. Einmal den Aspekt, dass das Geld spart, zweitens auf den Aspekt der freien Arztwahl, drittens auf die funktionierende EPA, oder wie man das …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Herzlichen Dank für Ihren Bericht. In fünf, sechs Jahren werden etwa ein Drittel derjenigen, die heute an der ärztlichen Versorgung teilnehmen, aus Altersgründen an dieser ärztlichen Versorgung nicht mehr teilnehmen. Wenn wir uns weiterhin vor Augen …

Sie haben meine Frage, was Sie sich wünschen, noch nicht beantwortet. – Ich wünsche mir beides. (Beifall ganzes Haus) Ja, ich bin auch fast am Ende meiner Rede angekommen. Es geht um die geschlechtersensible und individuelle Medizin. Das ist eine Querschnittskompetenz, es ist ein moderner Versorgungsansatz. Diesen nimmt das Land ernst …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Wenn Sie sich etwas wünschen dürften und ein einziges Mal für einen ganz kurzen Moment den finanziellen Aspekt, der selbstverständlich – das ist mir klar – eine Landesregierung immer – sagen wir mal – etwas limitiert, auf die Seite schieben, dann schließt doch das eine das andere gar nicht aus. Wenn Sie …

Ja, ich helfe da gern aus, weil ich das schon spannend finde. Also ich gebe Ihnen in allem recht. Aber insbesondere Ihre Aussagen zur weiteren Forschung veranlassten mich dann, doch noch einmal aufzustehen. Denn bei der Forderung nach weiterer Forschung und Lehre wäre ja der nächste Schritt, einen Lehrstuhl zu installieren, sehr …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe mir überlegt, wie man den Vorteil oder auch die Notwendigkeit geschlechtssensibler, geschlechtsspezifischer Medizin in einem Satz unterbringen könnte. Ich meine, dass geschlechtsspezifische Medizin gerade dafür sorgen soll und dafür sorgen muss, dass Frauen nicht durch männlich …

Mit dem Flugzeug!) um sich vor Ort über die Organisation und Auswirkungen der Modellregion Gendermedizin zu informieren. Vielen Dank dafür. Unser Antrag ist nun das Resultat aus der Anhörung und unserer Veranstaltung. Wir wollen, dass Schleswig-Holstein wirklich mutig vorangeht. Das Geschlecht setzt sich aus biologischen, psychosozialen …

Richtig!) Ich schlage vor, dass wir die beiden guten Anträge in den Ausschuss überweisen, um dort mit der Blaulichtfamilie, mit allen Beteiligten, mit Expertinnen und Experten noch einmal intensiver darüber zu beraten. Das ist notwendig, damit wir gemeinsam noch besser vorankommen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Herr Kollege Krüger, Sie haben das, was Sie heute vorgelegt haben, als Meilenstein bezeichnet. Sie haben von einem Pakt gesprochen. Dazu möchte ich Ihnen Folgendes sagen: Sie haben es zugelassen, dass über die Kürzung der Kontingentstundentafel einem Teil der Schülerinnen und …