Dr. Heiner Garg
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich teile das, was Sie gerade gesagt haben, aber sind Sie mit mir einer Meinung, dass, wenn die von den Krankenhäusern bereits veröffentlichten Daten anders, also nutzerinnen- und nutzerfreundlicher aufbereitet würden, das genau dem Anspruch, den hier, glaube ich, alle haben, Genüge tun würde? – Da sind wir einer Meinung, Herr Garg, ganz genau. (Zuruf SPD) Im Augenblick ist es so, dass die Bürgerinnen und Bürger mehrfach verfügbare Informationen haben, zum Teil nicht verständlich, eine Überflutung. Diese unnötige Doppelstruktur verursacht jährliche Kosten von 1,5 Millionen Euro. (Beifall FDP) Der Grundfehler – damit komme ich zum dritten Punkt – wurde allerdings bereits während des Entstehungsprozesses gemacht und ist kaum noch heilbar. Jasper Balke hat es auch erwähnt. Hätte man es richtig gemacht, wäre erst das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verabschiedet worden, auf dieser Basis hätten dann die Länder ihre Krankenhausplanung gemacht, und erst dann hätte man auf diesem strukturellen und rechtlich starken Fundament ein Transparenzinstrument entwickelt. (Beifall Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Dr. Heiner Garg [FDP]) Denn erst auf Basis des KHVVG werden die Länder die Zuweisungen der Leistungsgruppen vornehmen, und es sind diese Zuweisungen der Leistungsgruppen, die die notwendige Grundlage für eine sachlich korrekte, vergleichbare und auch aussagekräftige Darstellung im Bundes-Klinik-Atlas bilden können. Ich komme damit zum Schluss. Der Bundes-KlinikAtlas leistet nicht das, wofür er konzipiert wurde. (Zuruf CDU: So ist es!) Er ist eine teure Doppelstruktur, die keinen Mehrwert bietet. Seine Fortsetzung verursacht zusätzlichen bürokratischen Aufwand und hohe Kosten. Die vom Bundesgesundheitsministerium angekündigte ergebnisoffene Prüfung ist daher richtig. Sie muss beleuchten, ob und inwiefern die erheblichen Mängel im Bundes-Klinik-Atlas geheilt werden können oder ob es nicht an der Zeit ist, einen anderen, einen neuen Weg zu gehen. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)