Garg

Das freut mich total. Aber warum haben Sie dann einen entsprechenden Antrag meiner Fraktion vor zwei Jahren abgelehnt? – Sie haben einen Antrag gestellt, der besagte, dass der Investitionskostenanteil der Eigenanteile, die im stationären Bereich anfallen, pauschal durch das Land übernommen werden soll, damit die Menschen entlastet …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Mein Herz ist schon ganz offen. Habe ich Sie jetzt richtig verstanden bei der Kritik an der Investitionskostenförderung seitens Schleswig-Holsteins und vor allem auch Niedersachsens, dass Sie dafür plädieren, dass die Länder und damit auch SchleswigHolstein endlich ihrer Investitionskostenverpflichtung nach …

Gar nichts davon!) – Gar nichts davon. – Die finanzielle Stabilisierung erfolgt einseitig zulasten von pflegebedürftigen Angehörigen und Pflegekräften. Das Aussetzen der mühsam erkämpften Tarifbindung ist eine Klatsche ins Gesicht aller beruflich Pflegenden. (Beifall SPD, SSW und Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) (Birte Pauls) …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Dem Dank schließe ich mich an. Ich teile das, was die Kolleginnen und Kollegen vor mir gesagt (Dr. Heiner Garg) haben, dass es gut ist, dass wir hier beieinander bleiben. Für uns war vor allem ausschlaggebend, was eigentlich zählt. Aus unserer Sicht ist das zuallererst die Würde und …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ihre Ausführungen zur Eingliederungshilfe teile ich. Sind Sie mit mir einer Meinung, dass die Eingliederungshilfe eine Leistung ist, auf die ein Rechtsanspruch besteht, und dass wir heute – das macht es ein bisschen komplizierter und den Abwägungsprozess länger – über die Einführung einer neuen …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Stellen wir alle uns einmal für einen Moment vor, wir würden morgens aufwachen, und die Welt um uns herum wäre einfach still; kein Radio beim Frühstück, keine Durchsage am Bahnhof und kein spontaner Austausch mit Nachbarinnen, Nachbarn oder Kolleginnen und Kollegen. Für gehörlose …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die psychotherapeutische Versorgung in Schleswig-Holstein steht unter erheblichem Druck. Lange Wartezeiten, wachsende Behandlungsbedarfe und zugleich steigende Kosten für die psychotherapeutischen Praxen sind längst keine theoretische Belastung mehr, sondern eine zunehmend gefährliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte jetzt nicht zwischen die Fronten der Protagonistinnen und Protagonisten der schwarz-roten Koalition geraten. – Ich würde gern zunächst einmal den Ball des Kollegen Kilian aufnehmen. Wir sind uns an dieser Stelle einig. Ich glaube aber, das wird – leider! – viel zu …

Liebe Frau Kollegin Pauls, ich will dem Letzten überhaupt nicht widersprechen, sondern zu dem Stellung nehmen, was Sie davor gesagt haben, nämlich dass man schon früher hätte auf die Idee kommen können, die Verbeitragung von Bürgergeldempfängerinnen und Bürgergeldempfängern auf den Weg zu bringen. Diese Auffassung teile ich ausdrücklich, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ein funktionierender, leistungsfähiger und vor allem verlässlicher Sozialstaat ist eine ganz zentrale Voraussetzung für eine stabile Demokratie. (Beifall CDU und SPD) Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechte sind in diesem Zusammenhang genauso konstitutiv wie gute Rahmenbedingungen …

Herr Kollege, eigentlich haben Sie es schon gesagt. Dennoch möchte ich mich noch einmal an sie wenden, weil Sie Pädagoge sind und weil es bei diesem Thema auch in der letzten Legislaturperiode immer wieder eine Auseinandersetzung zwischen Sozialministerium und Bildungsministerium gab. Welchen Unterschied könnte es nach Auffassung eines …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich habe Ihre Ausführungen erst einmal verdauen müssen; deswegen kommt meine Frage etwas verzögert. Habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie vorschlagen, das Bildungsministerium könne in Zukunft die Einrichtungen im Hinblick auf die Bildungskarrieren der Schülerinnen und Schüler, über die wir gerade …

Herr Minister, stimmen Sie mir zu, dass Sie mit einem solchen (Minister Claus Ruhe Madsen) Lob möglicherweise der weiteren Karriere des Kollegen Vogt nicht so ganz nützlich sein könnten? (Heiterkeit) – Nein, ich glaube, dass es Herrn Vogt genauso wie seiner Mutter geht, dass es gut und wichtig ist, dass man auch mal die Mutterliebe …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich teile ausdrücklich, was Sie gerade ausgeführt haben. Trotzdem ist Ihnen ja nicht verborgen geblieben, dass es da nach wie vor eine Diskrepanz der Bedarfe, die die Träger anmelden, und der finanziellen Situation der KLV gibt. Meine Frage an Sie: Glauben Sie, dass wir oder dass Sie es nach der Anhörung …

– sondern er führt zu einer nachhaltigen Unzufriedenheit des Personals, und das können wir uns nicht leisten. – Herzlichen Dank fürs Zuhören. (Beifall FDP, SSW und vereinzelt SPD)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Frau Ministerin, weil Sie mich eingangs angesprochen haben, will ich etwas vorwegschicken; denn spätestens nach der Sommerpause laufen wir uns irgendwie alle warm. Ich hasse überhaupt nichts, was demokratische Mitbewerberinnen und Mitbewerber sagen, und ich hasse auch keine …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich nach dem CDU-Beitrag dachte, dass es sich überhaupt nicht lohnt, zu versuchen, ein wirklich brennendes Thema mit einem konstruktiven Beitrag zu begleiten. Bei allem Respekt, Frau Kollegin Nielsen, was Sie getan haben, ist nichts …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir haben in diesem Landtag jahrelang und sehr häufig immer wieder in bildungspolitischen Debatten insbesondere darüber diskutiert, wie wir unsere jungen Menschen fit für eine digitale Welt machen. Die Welt wird durch entsprechende Möglichkeiten, durch künstliche Intelligenz immer …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Kollegin Redmann, getreu Ihrem Motto, das Sie hier geprägt haben, möchte ich mit etwas Positivem beginnen: Jetzt können Sie gehen. Schleswig-Holstein war 2019 sehr mutig, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben nämlich im Jahr 2019 die Schulgeldfreiheit in den …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Manchmal sind es nicht die lauten Stimmen, die uns am meisten sagen, sondern die leisen, die zögerlichen, und zwar diejenigen, die lange gezögert haben, überhaupt gehört zu werden. Kinder und Jugendliche wenden sich an die Beschwerdestelle nicht, weil es ihnen gut geht. Sie tun es, …