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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Frau Ministerin Touré, Sie haben ein Ding der Unmöglichkeit fertiggebracht. Sie haben nämlich eine Landespflegestrategie skizziert. Ich löse das Rätsel gleich auf. Ich will darauf hinweisen: Die Opposition hat die Landespflegestrategie heute eingefordert, aber ursprünglich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe mich ohne jede Einschränkung den Ausführungen des Kollegen Balke an. Zu den Ausführungen des Kollegen Hansen kann ich nur sagen: Angesichts der Tatsache, dass der damalige Bundesgesundheitsminister – den ich im Übrigen während des Pandemiemanagements in der Zusammenarbeit …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Zu langsam, zu spät, zu wenig Ressourcen – so könnte ich als Opposition reflexhaft auf das reagieren, was Sie heute vorgestellt haben. Das will ich aber nicht tun. Ich will nicht das wiederholen, was wir dreimal gehört haben. Wir kennen jetzt den Fahrplan, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Liebe Kollegin Krämer! Ich weiß, wir diskutieren das Thema sehr intensiv, nicht nur heute Morgen. Ich habe dazu eine ausgesprochen klare Haltung. Da in der Sache von der Kollegin Midyatli schon sehr viel gesagt wurde, will ich einfach einmal die aus unserer Sicht bestehenden Fakten kurz …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Kollegin Hildebrand, Ihr Beitrag hat mich dazu veranlasst, meiner Fraktion zu empfehlen, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Ich weiß, dass Sie eine Mehrheit haben, aber es wäre gut gewesen – wenn man sich einig ist –, in der Sache gemeinsam etwas hinzubekommen. Ich finde die …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes wollte ich der Kollegin Pauls erklären, wie die Sahne ohne Lachgas auf die Erdbeeren kommt: Ein Mixer oder ein Handrührgerät, eine Küchenmaschine – da braucht man kein Lachgas. Jetzt ernsthaft: Nach dem Kollegen Balke kann man sich den Inhalt wirklich getrost sparen. Ich finde, …

Wir wollen natürlich wissen: Wo stehen wir? Ist es in dieser Legislaturperiode vorstellbar, dass das kommt? – Ich bin bei meinem letzten Satz, Frau Präsidentin. – Ich wünsche Ihnen dabei viel Erfolg, und ich wünsche mir, dass diese Initiative Erfolg hat. – Herzlichen Dank. (Beifall FDP, SPD und SSW)

Wir wollen natürlich wissen: Wo stehen wir?

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich brauche bei dem Tagesordnungspunkt keine Ablenkungsmanöver, keine Sorge. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Als die Hamburger Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer im Februar oder März dieses Jahres zum ersten Mal erzählt hat, dass eine ganze Menge an …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Frau Ministerin, dem Dank schließe ich mich an. Ich finde, das ist ein ausgezeichneter Bericht. Ich könnte mir vorstellen, dass nun auch in der Öffentlichkeit die eine oder der andere mitbekommen hat, dass aus dem OEG nun das SGB XIV geworden ist und wie das funktioniert; das ist …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Debatte heißt ja, dass man auch auf das eingehen soll, was Kolleginnen und Kollegen gesagt haben. – Liebe Frau Kollegin Waldinger-Thiering, ich fange einmal mit Ihnen an. Als Katastrophe würde ich das nicht bezeichnen, sondern ich würde das durchaus 4478 Schleswig-Holsteinischer (Dr. …

Insofern, glaube ich, haben auch unsere Bundestagsfraktionen noch jede Menge zu tun, um diesem Gesetzentwurf ein bisschen so zu verbessern, damit am Ende das herauskommt, was eigentlich herauskommen sollte. – Herzlichen Dank, auch für Ihre Geduld. (Beifall FDP, vereinzelt CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Ministerin, für den Bericht. Ich möchte mich insbesondere zwei politischen Kernproblemen widmen, die wir aus meiner Sicht haben und die wir irgendwie und auch – jedenfalls, wenn es nach meiner Fraktion ginge – gerne gemeinsam bewältigen müssen. Das erste Kernproblem ist …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, zunächst einmal ein herzlicher Dank auch von meiner Fraktion an Sie und an Ihr Haus. Ich habe gedacht: Ich beneide Sie irgendwie nicht, denn bei Großen Anfragen, insbesondere zu solchen Themen, ist man ja fast gezwungen zusammenzustellen: Was machen wir alles …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Man muss nicht alles wiederholen, was Vorrednerinnen und Vorredner gesagt haben. Ich fand die Kollegin Pauls ausgesprochen beeindruckend. Ich fand es richtig, was sie hier heute Morgen zur Vorstellung der SPD-Initiative gesagt hat. Mir hat auch der Beitrag des Kollegen Balke gut …

Man muss ja gut vorbereitet sein. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, zunächst einmal bedanke ich mich sehr herzlich für Ihre Regierungserklärung, sowohl vom Stil als auch vom Inhalt her. Was davon im Einzelnen umgesetzt wird, werden wir uns sehr genau angucken. Ich kann Ihnen für meine …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Zwischen dem 6. und dem 9. Juni 2024 findet die zehnte Wahl zum Europäischen Parlament statt. Neben der Bundesrepublik sind auch in Belgien, in Österreich und auf Malta das erste Mal junge Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt, in Griechenland immerhin junge Menschen ab 17 Jahren. Über …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits auf dem Weg zum Rednerpult erfahre ich als zugereister Schleswig-Holsteiner Ausgrenzung durch meine Lieblingskollegin. (Heiterkeit) Mein Fraktionsvorsitzender setzt sich weg, weil er fürchtet, ich halte diese Rede auf Alemannisch – was ich natürlich nicht tue. Liebe Kolleginnen …

Absolut, nachdem du mir heute Morgen schon deine Katze ausgeliehen hast. (Zuruf Serpil Midyatli [SPD] – Christopher

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, erst einmal herzlichen Dank für den Bericht. Sie wissen, dass ich nicht zimperlich bin, wenn es darum geht, Sie für den Umgang mit der Kitareform zu kritisieren. An dem Punkt ist es etwas anders. (Christopher Vogt [FDP]: Da habe ich schon von gehört!) Ich rede …