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Dr. Heiner Garg

FDP 20.06.2024 Sitzungen 20/61

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes wollte ich der Kollegin Pauls erklären, wie die Sahne ohne Lachgas auf die Erdbeeren kommt: Ein Mixer oder ein Handrührgerät, eine Küchenmaschine – da braucht man kein Lachgas. Jetzt ernsthaft: Nach dem Kollegen Balke kann man sich den Inhalt wirklich getrost sparen. Ich finde, wir haben heute Morgen eine wunderbare Einfüh- (Dr. Heiner Garg) rung dahin gehend bekommen, wie sich Lachgas auf den Körper auswirkt, insbesondere im Übrigen auf den jungen. Darauf macht Professor Herrmann, der Präsident der Schleswig-Holsteinischen Ärztekammer auch heute – wahrscheinlich anlässlich dieser Debatte – noch einmal aufmerksam und fordert die Politik zum Handeln auf. Sie wissen: Die Freien Demokraten tun sich in der Regel mit Verboten als Antwort auf eine Herausforderung eher schwer. An dieser Stelle gibt es für uns gar kein Vertun: Das Verkaufsverbot von Lachgas an Jugendliche tragen wir mit. Wir werden diesen Antrag unterstützen. Ich will jetzt gar nicht darüber philosophieren: Im Prinzip haben Sie recht, Frau Kollegin, das hätte man eigentlich einen Monat früher machen müssen. Deswegen ist er in der Sache trotzdem richtig. Ich will übrigens vielleicht eines noch hinzufügen: Lachgas im medizinischen Bereich eingesetzt erfordert nicht nur den Sauerstoff, sondern es ist ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel. Der Punkt, der mir aber vor dem Hintergrund dessen, was der Kollege Balke am Schluss ausgeführt hat, wichtig ist: Das Verkaufsverbot unterstützen wir nicht nur, es ist an dieser Stelle auch richtig, sonst würden wir es nicht unterstützen, aber das ist nur ein kleiner Baustein. Prävention ist der Schlüssel dafür, dass insbesondere junge Menschen altersgerecht und nicht mit erhobenem Zeigefinger darüber aufgeklärt oder darüber informiert werden, was sie sich und ihrem Körper bei Drogenmissbrauch eigentlich antun. Dazu gehören eben nicht nur illegale Drogen sondern auch all das, was man jedenfalls bis jetzt noch frei verkäuflich erwerben kann. In diesem Sinne schließen auch wir uns der Initiative an, mahnen aber wirklich: Das Thema Prävention – ich höre schon wieder „angespannte Haushaltslage“ – ist aus meiner Sicht der Schlüssel dazu, dass wir das erreichen und dass wir da hinkommen, dass Drogenmissbrauch eingeschränkt werden kann und damit gerade junge Menschen davon abgehalten werden. – Herzlichen Dank fürs Zuhören. (Beifall FDP, SSW und Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ich weiß ehrlich gar nicht, wie die Kollegen auf der Bundesebene, also das Bundesgesundheitsministerium, sich dazu geäußert haben. Deswegen wäre es nett, wenn Sie dazu etwas zu dem Kollegen Lauterbach sagen, der das vermutlich umsetzen muss und bei dem ich mir das sogar vorstellen könnte. Ob es eine Mehrheit dafür im Deutschen Bundestag gibt, werden wir sehen. In diesem Sinne: ein bisschen spät, aber trotzdem ordentliche Initiative. – Danke noch einmal fürs Zuhören. (Beifall FDP, vereinzelt CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW)

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