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Dr. Heiner Garg

FDP 23.05.2024 Sitzungen 20/58

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, zunächst einmal ein herzlicher Dank auch von meiner Fraktion an Sie und an Ihr Haus. Ich habe gedacht: Ich beneide Sie irgendwie nicht, denn bei Großen Anfragen, insbesondere zu solchen Themen, ist man ja fast gezwungen zusammenzustellen: Was machen wir alles Gutes? Dann möglichst Grafiken, die sich immer weiter nach oben entwickeln, mehr Geld, mehr Projekte. Das kennen wir alle irgendwoher. (Werner Kalinka [CDU]: Du sprichst aus Erfahrung!) Und bloß nicht irgendwelche Defizite aufzeigen! Deswegen ist es völlig logisch, aber ich finde es auch gut, dass die Präventionsstrategie neu ausgerichtet werden soll. Ich glaube genau das, was die Kollegin Pauls zum Schluss gesagt hat, nämlich dass Angebote strukturierter werden. Das ist deswegen so wichtig, weil das, was der Kollege Balke gesagt hat, dass sich jeder investierte Euro in Prävention am Ende hundertfach auszahlt, für mich nicht nur bedeutet, dass die Kürzung beim Versorgungssicherungsfonds falsch gewesen sind, sondern dass ich appelliere, dass man bei den nächsten Haushaltskonsolidierungsrunden die Finger von der Prävention – jedenfalls seitens der Landesmittel – lässt, weil es sich am Ende mit Sicherheit nicht auszahlen wird, wenn man dort spart. (Beifall SPD, Dr. Bernd Buchholz [FDP] und Christian Dirschauer [SSW]) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will auf ein weiteres Argument, einen weiteren Punkt eingehen, den der Kollege Balke im Hinblick auf unser Gesundheitssystem benannt hat. Das Problem ist auch, dass die Qualität der letzten Lebensjahre in kaum einem anderen OECD-Land so schlecht wie in unserem Land ist, trotz hervorragender Gesundheitsleistungen. Auch daran müssen wir arbeiten, und zwar am besten durch eine strukturierte Prävention, die bei der Primärprävention ansetzt und über die Sekundärprävention bis zur tertiären Prävention geht. Daran würde ich mich auch bei der Neuausrichtung der Präventionsstrategie ein bisschen orientieren. (Beifall FDP, SSW und Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Das erste ist, das Erkrankungsrisiko grundsätzlich zu senken, zum Beispiel bei den großen Volkskrankheiten, die gerade schon genannt wurden: durch gesunde Ernährung, durch mehr Bewegung und Sport – das heißt dann auch durch entsprechende Bildungsangebote –, durch Impfungen, durch Stressreduzierung oder auch durch so simple Sachen wie Rauchverbote an bestimmten Orten. Das wäre primäre Prävention. Das zweite ist die Sekundärprävention, die tatsächlich dazu führen soll, dass Erkrankungen so früh wie möglich erkannt werden, also beispielsweise durch die Vorsorgeuntersuchungen U 1 bis U 9 oder durch Krebsvorsorgeuntersuchungen. Da kann ich nur sagen: Wir haben in Schleswig-Holstein mit QuaMaDi und eQuaMaDi eigentlich ein ganz hervorragendes punktuelles Angebot. Wenn Frauen aber aus unterschiedlichen Gründen über ein Jahr warten müssen, bis sie einen Mammographie-Termin bekommen, dann muss an dieser Stelle nachgebessert werden. (Beifall SSW, vereinzelt SPD und Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Die Tertiärprävention schließlich, die also dazu da ist, insbesondere eine Verschlimmerung eines Krankheitsbildes zu verhindern, beispielsweise durch Rehamaßnahmen, muss genauso in den Fokus genommen werden, um am Ende das zu erreichen, was ich gerade angesprochen habe, nämlich eine höhere Qualität auch in den letzten Lebensjahren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich wünsche mir etwas nach Corona. Ich habe den Eindruck, es ist, vielleicht auch durch die Auseinandersetzung über das Impfen, eine gewisse Impfmüdigkeit eingetreten. Ich wünsche mir eine breit aufge- (Dr. Heiner Garg) stellte Impfkampagne. Damit meine ich nicht nur Covid-19- und vielleicht ein wenig Influenza-Impfstoffe, sondern die ganze Palette. Wenn man durch Impfungen Krankheiten verhindern kann, dann sollte man es nicht nur tun, dann muss man auch darüber aufklären. Das bedeutet beispielsweise auch, dass man Prävention zielgruppenspezifisch ausrichtet. Ich meine etwa die queere Community. Es ist für mich nach wie vor ein Ärgernis, dass Angebote von HPV-Impfungen für Jungen kaum beworben werden und Affenpockenimpfungen nur an genau zwei Standorten möglich sind, nämlich in Kiel und Lübeck. Wir sind ein Flächenland. Ich sag mal: Ein junger Mensch, der auf dem Land aufwächst, geht im Zweifel nicht zu seinem Hausarzt, der ihn begrüßt und sagt: Dich kannte ich schon als kleines Kind, was möchtest du denn mit einer Affenpockenimpfung? Deswegen sollten wir, so glaube ich, bei der Neuausrichtung der Strategie tatsächlich die verschiedenen Stufen der Prävention berücksichtigen und unterschiedliche Zielgruppen unterschiedlich ansprechen. Dann können wir, wenn wir uns das nächste Mal über Prävention unterhalten, auf wessen Initiative hin auch immer, auch hier einen echten Fortschritt feststellen. – Herzlichen Dank fürs Zuhören. (Beifall FDP, SPD, SSW und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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