Reden (463)
20.11.2024
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Da bin ich wieder, aber ich weiß aus zuverlässiger Quelle: Es ist heute das letzte Mal für Sie, dass Sie mich ertragen müssen. (Lars Harms [SSW]: Geht schon! – Malte
20.11.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kollege Krüger hat meine Meinung zum Thema ja schon teilweise wiedergegeben. Trotzdem will ich ein paar Dinge anmerken: Medienkompetenz wird in Zeiten von immer neuen Social-Media-Plattformen insbesondere aus China, künstlicher Intelligenz, Fake News, Populismus und Propaganda …
20.11.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Über die Ergebnisse der verschiedenen Bildungsstudien der vergangenen Jahre haben wir quasi in jeder Sitzung diskutiert. Das Leistungsniveau nimmt im Durchschnitt leider seit Jahren ab. Das sehen wir aktuell in erschreckender Form bei den Mathematikergebnissen beim Mittleren …
20.11.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich komme aus dem Herzogtum Lauenburg. (Christopher Vogt) (Oh-Rufe FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW) Dort ist nicht nur historisch bedingt, auch kulturell das eine oder andere anders als anderswo. Das hat mal Vorteile und mal Nachteile. (Zuruf Rasmus Vöge [CDU] – …
18.10.2024
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe auch überlegt, das so zu machen wie die Kollegin Herdejürgen, aber ich habe mir schon gedacht, dass sie das vor mir bringt, deswegen habe ich Arbeit investiert. (Vereinzelte Heiterkeit – Zurufe CDU: Trau dich!) Ich möchte aber auch nur vier kurze Anmerkungen machen, …
18.10.2024
Nur noch Lukas Kilian!) Wie ein guter Freund, man mag gar sagen, wie ein Bruder, kümmert er sich um deren Wohl und Wehe, damit sie nicht vom richtigen Wege abkommt und sich so die vermeintliche Geschichte vom Rotkäppchen wiederholt. Ein Stückchen kann man ihn ja sogar verstehen, wenn seine in einen Antrag gegossene Sorge nicht so ein …
18.10.2024
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Wir sind flexibel und bekommen das hin. Ich wollte noch einmal auf einen Punkt eingehen, den Sie eben angesprochen hatten. Sie haben gesagt, eine Photovoltaikpflicht für private Bauherren sei nun wirklich keine große Belastung. Das kriegen die relativ einfach hin. Ich will darauf verweisen, dass im …
17.10.2024
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn aus den Reihen der Koalitionsfraktionen freiwillig über Freiheit gesprochen wird, und dann auch noch im Zusammenhang mit unseren Schulen in Schleswig-Holstein, dann sind wir Liberale davon natürlich erst einmal völlig angetan, das ist ja klar. (Beifall Martin Balasus …
17.10.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, das ist zu einem extrem wichtigen Thema unter dem Strich eine fruchtbare Debatte, auch wenn einige Dinge vielleicht nicht so zielführend waren. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass das Thema der Migration, auch der irregulären Migration nach Deutschland mittlerweile …
17.10.2024
Konstruktiv ist halt ein bisschen anstrengend! – Dr. Kai Dolgner [SPD]: Bundesrat, so ein Quatsch! Sie könnten anfangen, unseren Anträgen zuzustimmen!)
17.10.2024
Ich stelle erneut keine Frage, sondern mache eine Zwischenbemerkung. Da lasse auch ich die Bombe schon einmal platzen: Wir werden an der Stelle nicht allen Punkten zustimmen. (Zurufe) – Herr Kollege Koch, wenn Sie zugehört und ein gutes Erinnerungsvermögen hätten, wüssten Sie, dass ich auch das in meiner Antwort auf die …
17.10.2024
Liebe Frau Glißmann, ich habe das Thema bei der Antwort auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten angesprochen, weil aufgefallen ist, dass das Paket, das in Schleswig-Holstein vorgestellt wurde, deutlich größer war als das aus NRW. Die Dinge, die später in Bundesratsinitiativen gepackt wurden, sind herausgestrichen worden. Ich …
16.10.2024
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zahlreiche Bürgermeister und Kommunalbeamte, bewaffnet mit dicken Briefumschlägen, Kühltaschen und Dosenbier, warten am späten Samstagabend Ende August vor der landeseigenen Investitionsbank darauf, Fördermittel beim Land per Post für den Ganztagsausbau beantragen zu dürfen. …
16.10.2024
Lieber Herr Präsident, vielen Dank für den flotten Aufruf. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Schaut man auf das Grundsätzliche, dann, glaube ich, wir erleben derzeit alle sehr herausfordernde Zeiten. International hat sich nicht nur die sicherheitspolitische Lage in den letzten Jahren deutlich verschärft, sondern auch die …
27.09.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der erste DigitalPakt war unter dem Strich eine gute Sache. Dieser kam nach sehr langen Diskussionen zwar eigentlich einige Jahre zu spät Anhang Protokoll und war dann auch insgesamt etwas zu kompliziert konzipiert, aber diese Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen hat …
27.09.2024
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Krisenerfahrungen der Schülerinnen und Schüler häufen sich. Pandemie, Inflation und Kriege haben in den letzten Jahren viele Familien mental belastet. Die damit verbundenen (Christopher Vogt) Zukunftsängste belasten viele Familien weiterhin in erheblichem Maße. Dies …
27.09.2024
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr leisten einen unschätzbaren Dienst für unser Land, der großen Respekt verdient. Mit der Bereitschaft, im Zweifel die eigene Gesundheit oder sogar das eigene Leben zu riskieren, sichern sie den Frieden und verteidigen die …
26.09.2024
Lieber Herr Kollege Vöge, die gestiegene Kriminalität durch offene Grenzen, die Sie gerade problematisiert haben: Meinen Sie, das lag an den mangelnden Kontrollen an der Grenze zwischen Deutschland und Dänemark? (Birte Pauls [SPD]: So! Und jetzt?) – Nee, ich habe explizit andere Regionen in der Bundesrepublik Deutschland gemeint und …
26.09.2024
Natürlich. Catharina Johanna Nies [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Soll Ihr Welcome Center sich denn speziell auch um asylsuchende Menschen kümmern, also um diejenigen, die in Gestattung und Duldung sind? Ich habe Herrn Buchholz vorgehalten, dass er in dieser Zeit in der Asylpolitik einseitig spricht, immer wieder den Schwerpunkt nur auf …
26.09.2024
Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist hier so ein bisschen Selbstmotivation durch Im-Kreis-Drehen. (Zuruf Serpil Midyatli [SPD]: Ja!) Frau Nies hat uns erklärt, dass sei alles einseitig und so böse. Dann kommt nach einer Stunde Herr Koch und sagt: Wissen Sie was, wir machen das alles schon, und wir gehen …
