Christopher Vogt
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich komme aus dem Herzogtum Lauenburg. (Christopher Vogt) (Oh-Rufe FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW) Dort ist nicht nur historisch bedingt, auch kulturell das eine oder andere anders als anderswo. Das hat mal Vorteile und mal Nachteile. (Zuruf Rasmus Vöge [CDU] – Beifall FDP) Ich will aber nur ganz ehrlich sagen: Auch ich habe gestaunt, als ich diese Berichterstattung gesehen habe und gedacht: Mensch, total realistisch, 21 teilweise größere Unternehmen in einer einräumigen 80 Quadratmeter großen Waldhütte. (Heiterkeit Dr. Heiner Garg [FDP] – Zurufe SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das leuchtet doch ein. Ich habe dann, wie die Kollegin Raudies übrigens auch, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Mir wurde tatsächlich geantwortet, bis zum Jahr 2016 seien dort gar keine Gewerbesteuern eingenommen worden. Ab dem Jahr 2017 ging es dann langsam los, und im Jahr 2020 begann es sprunghaft mit den Steuereinnahmen, zunächst im sechsstelligen Bereich, über eine halbe Million Euro, dann immer so um 350.000 Euro und im vergangenen Jahr über 1 Million Euro. Ich frage mich, Frau Ministerin, und die Frage sollten Sie heute hier am Rednerpult beantworten, wie es sein kann, dass ein grünes Finanzministerium über Jahre diesbezüglich nicht stutzig wird. Was haben Sie denn geglaubt, was dort stattfindet? Ich würde gern die Antwort aus dem Finanzministerium wissen. Was hat man sich als grünes Finanzministerium dabei gedacht? Ich bin froh, dass die FDP in diesen Jahren nicht das Finanzministerium innehatte; dann hätten wir von den Grünen heute beeindruckende Reden gehört. (Heiterkeit und Beifall FDP und Beate Raudies [SPD]) Natürlich ist es ein historisches Kuriosum – – (Zuruf Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Natürlich ist ein historisches Kuriosum, das dort ausgenutzt wurde. Aber ich möchte gerne wissen: Wann ist das aufgefallen, beziehungsweise warum ist das nicht aufgefallen, und was waren die Gedanken des Finanzministeriums? Ich möchte noch einen zweiten Aspekt ansprechen. Meine Anfrage wurde nicht vom Finanzministerium, sondern vom Innenministerium beantwortet. Das Innenministerium hat mir bei Frage 3 auf Seite 3 geantwortet: „Die Bestellungen der jeweiligen Gutsvorsteher erfolgen jeweils auf Vorschlag des Gutsbesitzers, d. h. des Fürsten bzw. heute Grafen von Bismarck.“ Da habe ich gedacht: Graf von Bismarck? Der Mann heißt meines Wissens Herr Gregor Graf von Bismarck. Der Mann heißt so, (Beate Raudies [SPD]: Genau!) er ist keiner, meine Damen und Herren. (Beifall FDP, SPD und Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Im Jahr 105 der Abschaffung des Adels in Deutschland wäre ich dankbar, wenn das Verfassungsministerium des Landes Schleswig-Holstein diese Abschaffung des Adels in Deutschland anerkennen würde. (Lebhafter Beifall FDP, SPD und SSW)
