Reden (285)
22.11.2023
Gern. Dirk Kock-Rohwer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Herr Dirschauer, Sie haben schon verstanden, dass Wissenschaftler mitarbeiten? Wenn wir nur eine Beratung durch die Landwirtschaftskammer haben, dann ist es nicht dieses Expertengremium, das wir jetzt unter dem Begriff „Kompetenzzentrum klimaeffiziente Landwirtschaft“ zusammengefasst haben. …
22.11.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht neu, dass SchleswigHolstein im Bereich der Landwirtschaft einen vergleichsweise hohen Anteil an klimaschädlichen Emissionen vorweist. Es wird sogar davon ausgegangen, dass dieser dreimal höher ist als im Bundesdurchschnitt. Das kann uns nicht verwundern, denn …
22.11.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit einem wohlwollenden Blick auf den vorliegenden Gesetzentwurf betone ich hier gerne eines: Auch wir haben großes Interesse daran, dass die Auswirkungen der Kitareform gründlich evaluiert werden. Es ist natürlich wichtig, dass dies auf einer sauberen Datengrundlage …
22.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Vater dreier Kinder bin ich einfach genervt. (Christopher Vogt [FDP]: Nicht auf die Kinder schieben!) Bereits im letzten Jahr war es ein großes Problem, an Arzneimittel für Kinder zu kommen. In diesem Jahr deutet sich genau das gleiche Spiel an: Meine Frau und ich werden …
22.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So ganz unkommentiert kann ich das nicht stehenlassen. Es steht mehr oder weniger der Vorwurf im Raum, der SSW äußerte hier einen Generalverdacht gegen die öffentliche Verwaltung. Das weise ich absolut zurück. Ich will das auch begründen – an meiner eigenen Person. (Christian …
22.11.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Menschen vor Diskriminierung zu schützen, ist eine absolute Kernaufgabe unseres Sitzung (neu) – Mittwoch, 22. November 2023 3137 Rechtsstaats. Kein Mensch darf aufgrund des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, einer rassistischen oder antisemitischen Zuschreibung, der …
13.10.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß – letzte Debatte, und dann noch ein Kurzbeitrag. Mir ist es als Flensburger ein (Christian Dirschauer) ganz persönliches Anliegen, Danke zu sagen: Danke an die SPD, die die Debatte heute angestoßen hat, aber Danke auch an alle anderen Fraktionen, alle Rednerinnen und …
12.10.2023
Frau Präsidentin! Die Bildungsinitiative „Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz“ ist in Zusammenarbeit zwischen Landwirtschafts- und Bildungsministerium gewachsen und hat seinen Ursprung im Dialogprozess „Zukunft der Landwirtschaft“. (Christian Dirschauer) In den letzten Jahren haben wir häufig über diesen Dialogprozess …
12.10.2023
Meine Damen und Herren! Ich muss Sie vorab erst einmal enttäuschen. Diejenigen, die länger dabei sind, können sich erinnern: In der letzten Legislaturperiode hat mein Vorgänger Flemming Meyer hier bei einer Debatte zur Schweinehaltung gesungen. Das tue ich nicht, weil das saugefährlich wäre, und zwar für unser Trommelfell. (Heiterkeit …
11.10.2023
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Septembertagung war eine gemeinsame Beratung der Themen Fahrzeugflotte und Photovoltaik vorgesehen. Ich hatte mir da einen schönen thematischen Übergang zurechtgelegt. Den brauche ich jetzt nicht mehr, weil wir die Themen auseinandergezogen haben. Trotzdem war mein Ansatz richtig; …
11.10.2023
Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur noch einmal in aller Kürze, um eines klarzustellen: Ja, wir haben entsprechende Zuständigkeiten in der Finanzierung für Betriebskosten und Investitionen. Die haben wir ohne Frage. Kollege Hansen hat darauf hingewiesen. Kollege Garg hat darauf hingewiesen, dass der Antrag von …
11.10.2023
Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die schwierige Situation der Krankenhäuser in dieser Wahlperiode mehr als einmal hier im Plenum diskutiert. Doch an der Tatsache, dass es vielen Kliniken finanziell schlecht geht, hat sich bis heute nichts geändert. Im Gegenteil: Der wirtschaftliche Druck ist weiterhin …
22.09.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Frau Tschacher, bei aller Wertschätzung hat mich Ihre Rede ein Stück weit verwirrt. Einerseits habe ich aus der Rede herausgehört, dass der Bürokratieaufwand so gering ist, (Andrea Tschacher [CDU]: Genau!) dass man das gar nicht abschaffen muss. Aber ich komme dann irgendwie zu …
21.09.2023
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Problem der steigenden Eigenanteile in der Pflege ist nicht neu, aber es spitzt sich leider immer weiter zu. Denn Pflegeleistungen und damit auch die Unterbringung in einem Pflegeheim werden stetig deutlich teurer. Das liegt zum einen daran, dass in den Einrichtungen endlich – das ist …
21.09.2023
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie in unserem Antrag erwähnt, hat der Bundestag erst vor einigen Monaten den Weg für ein wirklich rechtssicheres Drug-Checking geebnet. Dass die Landesregierung daraufhin direkt pauschal abgelehnt hat, diese Möglichkeit nutzen zu wollen, hat uns dann doch sehr verwundert, denn selten gibt …
21.09.2023
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jemand, der nicht pöbelt, aber ich bin Royalist, königinnentreu. Das kann ich an der Stelle ja sagen. (Christopher Vogt [FDP]: Wie königinnentreu? – Zuruf CDU: Verfassungsfeindlich!) Wenn eines das Verfahren hier vielleicht beschreibt – wo wir gerade stehen, …
20.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Personalausweis ist ein LuxusArtikel – ausgerechnet für die Personen, die dringend auf einen Ausweis angewiesen sind. Dabei ist der Ausweis kein Luxus, sondern Pflicht: Alle Deutschen, die älter als 16 Jahre sind, müssen sich ausweisen können. Nach dem …
20.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Tierheime befinden sich in einer finanziellen Notsituation. Der SSW hat bereits 2018 auf den landesweit aufgelaufenen Investitionsstau in Höhe von seinerzeit 2 Millionen Euro aufmerksam gemacht. Entsprechende Haushaltsanträge fanden daher auch immer die Unterstützung …
20.09.2023
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich ehrlich bin, dann stelle ich mir aus meiner ganz persönlichen Sicht als Kitavater immer öfter eine ganz zentrale Frage, und zwar danach, wie die Menschen, die in der Kita arbeiten, ihren Arbeitsalltag überhaupt noch schaffen. Egal ob Leitungskräfte, Erzieherinnen und Erzieher, …
20.09.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank. – Mit den vorliegenden Anträgen zur Katzenkastrationsaktion und zur landesweiten Katzenschutzverordnung haben wir jetzt zwei Instrumente, die an einem Strang ziehen. Experten gehen davon aus, dass allein in Schleswig‑Holstein 50.000 frei lebende und verwilderte …
