Birte Pauls

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich jetzt noch einmal zu Wort gemeldet, weniger weil ich inhaltlich einsteigen möchte, sondern weil ich etwas zu dem Prozess sagen möchte. Es ärgert mich die Pest, und ich habe wirklich im zweiten Satz ganz bewusst – ganz bewusst – diese Frage gestellt: Ist diese …

Frau Ministerin, vielen Dank. – Ich weiß nicht, ob ich Sie jetzt richtig verstanden habe. Haben Sie eben gesagt, dass diese Landespflegestrategie steht und mit dem Landespflegeausschuss geeint ist? – Genau. Ich habe gesagt, dass diese Landespflegestrategie steht. Ich bin am Anfang meiner Rede und kann Ihnen gerne noch Weiteres zum …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch das ist wieder ein Thema, bei dem wir uns tatsächlich einig sind, dass ganz dringend etwas passieren muss. Trotzdem gibt es verschiedene Sichtweisen auf die Dinge, auch in der Entwicklung. Es ist gesagt worden: Der damalige Gesundheitsminister Spahn hat 2019 diese ganz notwendige …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir dürfen fünf Minuten, wir müssen aber keine fünf Minuten reden. Deswegen mache ich es jetzt einfach mal sehr kurz. (Beifall CDU) Ich streiche den gesamten inhaltlichen, fachlichen Teil. Dazu ist alles gesagt; das kann ich an dieser Stelle unterstreichen. Ich frage mich allerdings: Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, dass wir uns hier einig sind, dass Schmerzen vor Landesgrenzen keinen Halt machen und dass es an dieser Stelle ganz viele gemeinsame Planungen geben muss, auch im Hinblick auf die kommende Krankenhausstrukturreform. Der Kollege Heiner Garg hat es gesagt: …

Aber Sie teilen meine Auffassung, dass das Land für die Krankenhausplanung zuständig ist, dafür zuständig ist, wo welche gynäkologischen Einrichtungen vorgehalten werden müssen. – Frau Abgeordnete, Sie haben eine Frage gestellt, auf die ich gerne antworten möchte. Bei der Krankenhausplanung ist ein Haken dran. Das ist die Aufgabe der …

Kollegin Abgeordnete, ist Ihnen bekannt, dass der Bundesminister Karl Lauterbach und die Bundesregierung seit geraumer Zeit die gynäkologischen Abteilungen in den Häusern zusätzlich stärken, genauso wie die pädiatrischen Abteilung und andere Abteilungen, weil die Einrichtungen meistens nicht auskömmlich finanziert und Schließungen nicht …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich ganz herzlich bei den Mitarbeitenden im Ministerium für die Beantwortung des umfangreichen Fragenkataloges. Vielen Dank natürlich auch an die Ministerin, und vielen Dank an alle Außenstehenden, die an dieser Stelle zugearbeitet haben: Die …

Ja, das mache ich jetzt. Wir stehen konstruktiv für diese Krankenhausreform zur Verfügung und arbeiten für eine gute Versorgung der Patientinnen und Patienten in der Fläche. (Beifall SPD, vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Beifall Dr. Heiner Garg [FDP])

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das ist schon schwierig mit der Kommunikation in allen Bereichen, und das läuft nicht immer gut. (Werner Kalinka [CDU]: Ja!) Das möchte ich vorwegschicken. Trotz alledem haben wir mit dem Krankhausversorgungsverbesserungsgesetz die größte Krankenhausreform der letzten 20 Jahre. Das ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bedanke mich ganz herzlich beim Ministerium für die Beantwortung (Birte Pauls) der Großen Anfrage und beim SSW für die Initiative. Das war sehr hilfreich. Vielen Dank dafür. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW) Vorbeugen ist besser als Heilen. Das hat …

Frau Präsidentin! Die medizinische Forschung rettet Leben. Nur durch diese Forschung können Ärztinnen und Ärzte viele Krankheiten erkennen, heilen und so das Leid ihrer Patienten lindern. Um diese Forschung auf hohem Niveau betreiben und in die klinische Praxis umsetzen zu können, werden Patientendaten benötigt. Die Nutzung dieser Daten …

Frau Präsidentin! Ich beantrage die Überweisung in den Ausschuss. (Beifall Dr. Bernd Buchholz [FDP])

– dass sie selbstbestimmt und selbst organisiert zu Hause leben können. – Vielen Dank. (Beifall SPD und SSW)

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß ja nicht, was hier in den letzten 24 Stunden hinter den Kulissen so gelaufen ist, dass es nun zu diesem Kompromiss kam – diese eine Stelle, um da irgendwelche Vernetzungen von ehrenamtlichen Dorfkümmerinnen auf den Weg zu bringen. Das ist – wie soll ich sagen? – schon ein …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Ehemann ist gestorben, die einzige Tochter lebt weit weg, die vertraute Nachbarin ist zum Sohn gezogen, der Einzige, der regelmäßig zu Frau Meyer spricht, ist der Nachrichtensprecher im Fernsehen. Die nicht versorgte Inkontinenz bindet sie ans Haus, obwohl sie so gerne zu den …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn nicht hier, wo dann? – Natürlich macht es Sinn, eine EU-Institution, die die Förderung der Sprachenvielfalt zur Aufgabe hat, in SchleswigHolstein zu etablieren. Ich gehe tatsächlich noch ein Stück weiter: Ich würde den Standort Flensburg vorschlagen. (Beifall Uta Wentzel [CDU] und …

Ich unterstreiche trotzdem noch einmal den Punkt, dass die Zusammenarbeit in Europa zunehmend wichtiger ist, und dass es schade ist, sich da rauszuziehen – egal, ob es noch andere Runden gibt. Ansonsten, Herr Kollege Harms, war das ein ganz unkollegialer Versuch. (Zuruf Lars Harms [SSW]) – Nein, das war es nicht. – Danke schön.

Ich gebe Ihnen in dieser Feststellung vollkommen recht, dass das und gerade die Zusammenarbeit in Europa sehr, sehr wichtig sind. Deswegen möchte ich Ihnen die Frage stellen, warum Sie denn zustimmen, dass die Landesregierung die Zusammenarbeit in der Nordseekommission aufkündigt. – Liebe Kollegin, das ist einer der schmerzhaften …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich melde mich als Sprecherin für Menschen mit Behinderung und weil mich Ihr Auftritt, Herr Pender, ein bisschen verstört zurückgelassen hat. Ich habe den Eindruck, dass Sie die Sensibilität des Themas noch nicht so ganz begriffen haben. Ich möchte noch einmal darauf aufmerksam machen, …