Birte Pauls

Kollegin Abgeordnete, ist Ihnen bekannt, dass der Bundesminister Karl Lauterbach und die Bundesregierung seit geraumer Zeit die gynäkologischen Abteilungen in den Häusern zusätzlich stärken, genauso wie die pädiatrischen Abteilung und andere Abteilungen, weil die Einrichtungen meistens nicht auskömmlich finanziert und Schließungen nicht hinnehmbar sind? Deshalb finanziert der Bund zusätzlich. Das macht der Bund schon seit zwei Jahren so. Außerdem ist im Rahmen der Krankenhausstrukturreform eine höhere Vorhaltepauschale für den Bereich Gynäkologie geplant. Ist Ihnen das bekannt? – Das ist mir sehr wohl bekannt, aber das ist noch nicht ausreichend. Wenn diese Krankenhausstrukturreform dann irgendwann tatsächlich umgesetzt wird, ist sowohl die Landesregierung in der Pflicht, daraus eine Krankenhausplanung zu machen, genauso wie der Bundesgesundheitsminister meint, wie dann unsere Daseinsvorsorge zukünftig strukturiert werden soll. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Ja! – Rasmus Vöge [CDU]: Aber wir haben bald keine Krankenhäuser mehr!) Ich gebe Ihnen Brief und Siegel darauf, dass die Gesundheitsversorgung der Frauen wieder einmal hinten runterfällt.