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Birte Pauls

SPD 20.06.2024 Sitzungen 20/61

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir dürfen fünf Minuten, wir müssen aber keine fünf Minuten reden. Deswegen mache ich es jetzt einfach mal sehr kurz. (Beifall CDU) Ich streiche den gesamten inhaltlichen, fachlichen Teil. Dazu ist alles gesagt; das kann ich an dieser Stelle unterstreichen. Ich frage mich allerdings: Wir fahren zum Mars, und warum haben wir dann keine anderen Möglichkeiten, die Schlagsahne auf die Erdbeeren zu bekommen? (Heiterkeit – Zuruf Dr. Heiner Garg [FDP]) Diese Frage muss man sich schon einmal stellen und in den Mittelpunkt stellen: Den Jugendlichen, die das nutzen, fehlt leider oft genug die Weitsicht. Angesichts der Tatsache, dann im Rollstuhl zu enden – mit dem Skateboard anzufangen, um im Rollstuhl zu enden –, ist dieser Blick einfach sehr vernebelt. Das ist tragisch. Da braucht es an dieser Stelle vielleicht mehr Aufmerksamkeit und mehr Aufklärung. In den Niederlanden und Großbritannien – auch das ist gesagt worden – ist Lachgas mittlerweile verboten. In Dänemark darf man Lachgas nicht öffentlich bei sich führen. Im niedersächsischen Landkreis Helmstedt ist man ganz mutig vorangegangen: Zur Gefahrenabwehr gibt es dieses Verkaufsverbot bereits. Ich bin dem niedersächsischen sozialdemokratischen Gesundheitsminister Andreas Philippi für die Bundesratsinitiative sehr dankbar, die bereits vergangenen Freitag im Bundesrat beschlossen wurde. Auch der Petitionsausschuss des Bundestages hat sich letzte Woche mit einer Petition zum Thema Lachgas beschäftigt und einstimmig für ein Verkaufsverbot für Lachgas an Personen unter 18 Jahren plädiert. (Serpil Midyatli [SPD]: Ihr seid zu spät?) Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat sich des Themas schon angenommen und will schnell eine Regelung auf den Weg bringen. Wie Sie sehen, wird eigentlich schon alles unternommen, und es wird schnell reagiert. Meines Erachtens hat sich der Antrag damit eigentlich erledigt. (Beifall Serpil Midyatli [SPD], Annabell Krämer [FDP] und Christian Dirschauer [SSW]) Liebe Koalition, diesen Antrag hätten Sie, wenn Sie endlich etwas wacher gewesen wären, maximal im Mai einbringen müssen. Aber das sind Sie nicht und haben Sie nicht. Deswegen ist das jetzt alles ein bisschen zu spät. Eigentlich hat sich dieser Antrag erledigt. – Ich danke Ihnen. (Vereinzelter Beifall SPD, Beifall Annabell Krämer [FDP] und Christian Dirschauer [SSW])

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