Reden (99)
18.05.2021
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Corona offenbart, wie fragil unser Leben ist. 14 Monate nach dem Beginn der Pandemie haben aber eben auch gezeigt: Die Lebensmittelversorgung in Deutschland funktioniert auch in der Krise. Auch wenn der Handel mit Hygieneanforderungen und manchem Lieferengpass kämpfen muss: Im …
24.03.2021
Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein Drittel der weltweiten Nahrungsproduktion geht auf dem Weg zwischen Acker und Teller verloren. Ohne diese Verluste könnte ein Viertel des weltweiten Wasserverbrauchs gespart werden und ein Drittel weniger Fläche müsste für die Landwirtschaft verbraucht werden. Das Ausmaß der …
24.03.2021
Ja. Vielen Dank, Herr Präsident! Ich möchte kurz erwidern, Herr Donau, weil Sie vehement den Kampf für die Klimarettung und die vielen staatlichen Mittel, die dafür verpulvert werden, angeprangert haben: Es ist gerade die Landwirtschaft, auch die Landwirtschaft in Sachsen, die unter den Folgen des Klimawandels massiv leidet. Wer das nach …
24.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal auf das Thema Betriebsgrößen eingehen. Herr von Breitenbuch, die GAP-Reform muss natürlich auch für unterschiedliche Betriebsgrößen zu einer gerechten Mittelverteilung führen. Das Gegeneinanderstellen von kleinen Betrieben gegen große Betriebe ist nicht im Interesse der …
24.03.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Gesellschaft steht vor enormen Herausforderungen: Klimawandel, Artensterben, hohe Verluste von Ackerland durch Versiegelung, Flächenfraß und Erosion, auch Bodenverschlechterung; (Dr. Joachim Keiler, AfD: Politikverdrossenheit!) und vor allem die Landwirtschaft ist von diesen Entwicklungen …
03.02.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Weidetierhaltung ist gut für das Tierwohl und den Naturschutz, gerade wenn es um die Pflege von Offenlandflächen geht. Das möchte ich in aller Deutlichkeit voranstellen. Die Petenten, das haben die Vorredner ausgeführt, möchten die Förderung für Ziegen- und Schafhalter über die …
03.02.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Argumente wurden zwar schon vorgetragen, aber weil Frau Mertsching das hier so vehement eingeworben hat, möchte ich trotzdem noch einmal darauf eingehen. Ganz klar ist: Artikel 85 Abs. 2 der Sächsischen Verfassung, Mehrbelastungsausgleich, kann nicht angewendet werden, weil eine Pflicht zum …
03.02.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein Ergebnis der Koalitionsverhandlungen. Die Koalitionspartner haben sich darauf geeinigt, den Gemeinden und kreisfreien Städten bei den geschützten Landschaftsbestandteilen die Gestaltungsfreiheit zurückzugeben, die vor Ort notwendig ist. Wir stellen damit Art …
05.11.2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist schlichtweg nicht notwendig, auf Antrag der AfD hin festzustellen, dass die Trinkwasserversorgung einen hohen Stellenwert haben muss. Den hat sie nämlich in unserem Land, und zwar schon die ganze Zeit. Mehr als 99 % der Bevölkerung in Deutschland und auch in Sachsen sind an das …
30.09.2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will noch einmal zu der Methode, was die AfD hier macht, etwas sagen. Herr Heinz hat es hier deutlich ausgeführt: Die Petenten gehen davon aus, dass das sächsische Messstellennetz zu grobmaschig sei und es deswegen zu falschen Schlussfolgerungen führe. Wir haben auch gehört, dass das …
15.07.2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich mache es kurz: Das Beklagen von Problemen ist kein Beitrag zur Lösung. Mit dem Finger immer auf die anderen zu zeigen ist kein Beitrag zur Lösung. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Sie helfen auch keinem einzigen Landwirt, keiner einzigen Landwirtin, wenn Sie die EU, die anderen …
15.07.2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muss doch noch einmal auf den Vorwurf eingehen, dass man die Landwirte angeblich vor grüner Politik oder vor den EU-Paragrafenwerken schützen müsse. Ja, einige Landwirtinnen und einige Landwirte klagen natürlich über europäische Vorgaben, das stimmt. (Zuruf von der AfD: Alle!) Es muss aber auch …
15.07.2020
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie kaum eine andere Branche steht die Landwirtschaft im Spannungsfeld. Landwirtschaftliche Produzentinnen und Produzenten bekommen in der Regel Druck von allen Seiten: Akzeptanzprobleme in der Gesellschaft, höhere Auflagen, sinkende Wettbewerbsfähigkeit, Anstieg des Imports von …
11.06.2020
Herr Urban, vielen Dank. Sie machen genau das, was ich Ihnen vorwerfe: Sie zeigen mit dem Finger auf andere Länder. Gleichzeitig machen Sie hier eine Politik, mit der Sie permanent internationale Zusammenarbeit und mehr europäische Kooperationen infrage stellen. Wenn wir höhere Umweltschutzstandards durchsetzen wollen, dann machen wir …
11.06.2020
Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der Corona-Krise wächst das Bewusstsein dafür, wie störungsanfällig sicher geglaubte Systeme und wie notwendig zukunftsfähige und robuste Strukturen, die auch die natürlichen Lebensgrundlagen nicht überfordern, für unser Leben und die Wirtschaft sind. Mit der Corona-Krise wächst …
10.06.2020
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte eigentlich nicht vor, noch einmal zu reden, weil wir das in der öffentlichen Ausschusssitzung ausführlich diskutiert haben. Ich bin jetzt aber trotzdem noch einmal nach vorn gekommen, um deutlich zu sagen, dass es überhaupt keinen Sinn macht, darüber zu reden, wer schuld …
10.06.2020
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Über den vorliegenden Gesetzentwurf wurde in den vergangenen Wochen viel diskutiert. Es gab auch Kritik, insbesondere von den privaten Waldbesitzern. Entzündet hat sich diese Kritik vor allem durch die Entscheidung, das bestehende Sondervermögen „Beseitigung Schadensfolgen …
30.01.2020
Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Hein, ich kann Sie beruhigen. Ich bin kein Strippenzieher bei Fridays for Future. Die Schülerinnen und Schüler denken und handeln selbstständig. (Beifall bei den LINKEN –
30.01.2020
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Einige von Ihnen können sich sicher noch sehr gut an das massenhaf-Glücks und des Friedens gibt. Aber ich kann Ihnen eines sagen: Wenn Sie meinen, man bräuchte nur die Welt mit einer rosaroten Brille zu betrachten und dann würde sie zurücklächeln, (Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE …
