Volkmar Zschocke

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte eigentlich nicht vor, noch einmal zu reden, weil wir das in der öffentlichen Ausschusssitzung ausführlich diskutiert haben. Ich bin jetzt aber trotzdem noch einmal nach vorn gekommen, um deutlich zu sagen, dass es überhaupt keinen Sinn macht, darüber zu reden, wer schuld ist und was alles nicht geht. (Beifall der Abg. Sabine Friedel, SPD) Wir müssen einmal darüber reden, was funktioniert und was geht. Es geht um Lösungen, die in der Praxis funktionieren. Es ist in der Tat ein sehr komplexes und schwieriges System. Die Wirkungen von Maßnahmen sind aufgrund der langen Verweilzeiten der Stickstoffüberschüsse im Sickerwasser und im Grundwasser nicht sofort messbar. Dafür gibt es verschiedene Ursachen, Quellen und Flüsse im Stickstoffkreislauf – das ist alles hochkomplex. Die Situation ist jetzt so wie sie ist. Das haben die Vorredner bereits beschrieben. Aber ich will auch einmal den Blick nach vorn richten. Wir werden die Befassung zur Düngeverordnung im Bundeskabinett haben und natürlich auch in Sachsen über die Novelle der Sächsischen Düngerechtsverordnung diskutieren. Dazu wird es eine intensive Beteiligung der Verbände geben; denn es macht keinen Sinn, am Ende Lösungen durchzusetzen, die in der Praxis nicht funktionieren. Wir brauchen Lösungen, die für die Landwirte funktionieren, die für den Grundwasserschutz funktionieren und die am Ende auch in der Situation des Rechtsstreites, den wir gerade mit der EU haben, funktionieren, meine Damen und Herren. Diesbezüglich bitte ich den Blick nach vorn zu richten und die Diskussion dazu konstruktiv zu gestalten. Danke schön. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, vereinzelt bei der CDU und der SPD sowie Beifall des Staatsministers Martin Dulig)