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Volkmar Zschocke

GRÜNE 30.01.2020 Sitzungen 7/6

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Einige von Ihnen können sich sicher noch sehr gut an das massenhaf-Glücks und des Friedens gibt. Aber ich kann Ihnen eines sagen: Wenn Sie meinen, man bräuchte nur die Welt mit einer rosaroten Brille zu betrachten und dann würde sie zurücklächeln, (Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE) Dann werden Sie durch die Realität eines Besseren belehrt. (Beifall bei der CDU und der AfD sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE) Ein Blick in unser Grundgesetz in Artikel 24 Abs. 2 genügt, um zu erkennen, dass der Bund sich zur Wahrung des Friedens in ein gegenseitiges System kollektiver Sicherheit einordnen kann und damit gemeinsam mit den Partnern in Europa und in der Welt zum Frieden in der Welt beiträgt. Genau das tun wir. Ich habe mich über den Wortbeitrag von Kollegen Gerber gefreut. Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass es hin und wieder hilfreich ist, die osteuropäische Perspektive zu beleuchten. Wie denken und fühlen eigentlich unsere Partner in Polen, im Baltikum in Bezug auf die Sicherheitsherausforderungen? Das sollten wir berücksichtigen. Deshalb kann ich nur sagen: Wir stehen für den Frieden und die Freiheit. Wachsamkeit ist der Preis für die Freiheit. Wir wollen gemeinsam mit den Partnern in der NATO und in der Europäischen Union genau diese Freiheit verteidigen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU sowie vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD – Beifall bei der Staatsregierung – Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE)

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