Volkmar Zschocke

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Staatsminister. Danke auch für die überwiegend konstruktive Debatte in der ersten Rederunde. Deutlich geworden ist, was der Freistaat selbst tun kann und wo er auf Partnerinnen und Partner zwingend angewiesen ist. Deutlich geworden ist auch, dass viele verschiedene Ressourcen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu Zeiten meiner Kindheit haben die Flüsse zum Teil gestunken, waren voller Gift und in vielen Abschnitten praktisch tot. Den Flüssen in meiner Heimat geht es heute wieder viel besser, aber noch lange nicht gut. Ihr Zustand entspricht häufig nicht den gesetzlichen Vorgaben. Die in den vergangenen …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte kurz erwidern. Erst einmal Danke für die konstruktive, aber auch kontroverse Debatte. Ich möchte Folgendes deutlich machen: Es gibt keine Skepsis gegenüber der Holznutzung bei der Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Es darf aber keine Übernutzung geben, und es geht vor allem darum, in …

Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zum Herbstanfang können die Waldeigentümer in diesem Jahr wirklich eine positive Bilanz ziehen. Auch wenn sich viele über den kalten und verregneten Sommer geärgert haben – für den Wald war das wirklich ein Segen; denn während nach Dürrejahren großflächig kein wurzelverfügbares Wasser …

Das lief oft im Hintergrund ab, ohne große öffentliche Aufmerksamkeit. Das sollten sich wirklich alle bewusst machen, besonders die, die sich hier ständig aufregen und schimpfen. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU und der SPD – Zuruf des Abg. André Barth, AfD)

Vielen Dank Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist wichtig, dass heute auch Staatsminister Günther zur Corona-Pandemie berichtet hat. Das gibt nämlich die Möglichkeit, den Blick auch einmal auf all die Menschen zu richten, die jenseits der enormen Leistungen in Gesundheitswesen und -pflege dafür gesorgt haben, dass unsere …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Minister, ein anderes Thema. Die Waldkrise ist ja nicht vorbei und es betrifft nicht nur den Sachsenforst, sondern auch die Privat- und Körperschaftswaldbesitzer. Meine Frage ist – es gab ja die Überarbeitung der Richtlinie Wald und Frost –: Wie entwickelt sich das? Gibt es einen aktuellen Stand in Bezug …

Herr Minister, eine Frage noch zu dem Thema Mehrwert Sachsen: Sie haben mehrfach von einer Warteliste gesprochen. Wie wird denn mit dieser Warteliste jetzt umgegangen? Wer kann noch mit einer Förderung rechnen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich würde gern noch einmal zu Mehrwert Sachsen zurückkommen; denn es ist eine sehr breite Streuung von Vereinen, Kommunen, Firmen und Privatpersonen. Wie wird sichergestellt, dass dies in einer hohen Qualität erfolgt? Welche Maßnahmen zur Qualitätssicherung gibt es dabei, gerade bei der Prüfung der …

Vielen Dank, Herr Minister, für die Einführung in das Thema Mehrwert für Sachsen. Sie haben es ja selbst gesagt: Es gab eine siebenfache Überzeichnung. Von 700 eingereichten Anträgen wurden nur 150 ausgewählt. So habe ich es zumindest der Presseveröffentlichung entnehmen können. Das ist 150- mal Erfolg, aber eben auch 550 Mal …

Herr Urban, da Sie meine Emotionen ansprechen und die Wut, die ich hier habe, muss ich Ihnen einmal ganz klar sagen: Wenn man da vorn steht und versucht, etwas vorzutragen, und man versteht sein eigenes Wort nicht mehr wegen des Gebrülls aus Ihrer Fraktion, dann muss man einfach etwas lauter werden in der Stimme, damit man hier überhaupt …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit dem Gesetzentwurf versucht die AfD – zumindest im Text des Gesetzentwurfs – sich als Kämpferin für den Naturschutz zu inszenieren. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist mal was ganz Neues!) Das ist durchsichtig und auch verlogen. (Zuruf von der AfD: Wir kämpfen für unsere Heimat!) Denn Sie …

Herr Urban, ich möchte Ihre absurden Anwürfe zurückweisen. Sie schaffen es wirklich immer wieder, die Realität, die wir gerade erleben, so krass umzudeuten, dass außer Angriffen auf den Staat, auf demokratische Instanzen, auf Politikerinnen und Politiker und auf den öffentlichen Rundfunk nichts übrig bleibt, was irgendwie substanziell …

Eine Kurzintervention! Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine Kurzintervention; Herr Zschocke, bitte.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die vielen Todesopfer und die verheerenden Verwüstungen in den Hochwassergebieten erschüttern uns. Es verbietet sich, diese politisch zu instrumentalisieren. (Zuruf von der AfD: Genau!) Trauer und Hilfe stehen im Mittelpunkt. Wir erinnern uns schmerzlich an die Jahre 2002, 2010, 2013. Auch damals …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ist es angesichts der dramatischen Waldkrise und der enormen Probleme der Forstwirtschaft wirklich der richtige Zeitpunkt, über Fragen der Zertifizierung hier zu diskutieren? Wir BÜNDNISGRÜNEN sagen: Ja, denn die Zertifizierung ist für die Zukunftsfähigkeit von Wald und der Forstwirtschaft von …

Herr Dornau, Sie inszenieren sich hier permanent als die Fraktion, die sparsam mit den Mitteln der Steuerzahler umgeht, die Doppelstrukturen vermeiden will, die dem Ministerium und dem Minister vorwirft, alles aufzublähen. Sie haben einen Antrag, in dem Sie Steuermittel einsetzen wollen, um etwas einzuführen, das bereits umgesetzt wird. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Auch wir halten die Erhöhung der Mittel für die Naturschutzverbände für wünschenswert. Dennoch werden wir Ihren Antrag ablehnen. Sie begründen den Antrag jetzt mit steigenden Kosten und wachsenden gesellschaftlichen Anforderungen. Das ist auf jeden Fall eine nachvollziehbarere Begründung als Ihre …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Entwicklung von Wirtschaft, Gesellschaft und Verkehr beansprucht viele Ressourcen. Der Druck auf die Ökosysteme nimmt zu. Im Haushalt des Ministeriums inklusive der Staatsbetriebe werden nun personelle, finanzielle und auch technische Voraussetzungen geplant, um die wachsenden Herausforderungen …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das mache ich gern. Vielen Dank für die engagierte Debatte. Frau Mertsching, es geht nicht nur um Marketing in diesem Antrag, das ist auch im Redebeitrag vom Minister deutlich geworden. Natürlich ist auch Solidarische Landwirtschaft ein sehr wichtiges Modell für Erzeuger(innen) und …