Ronald Pohle

Sehr richtig, Frau Präsidentin, vielen Dank. – Herr Dr. Dringenberg, Sie haben mich mehrfach explizit angesprochen. (Dr. Volker Dringenberg, AfD: Ich sitze hinter Ihnen, das mag ich ungern, ich komme nach vorn! – Dr. Volker Dringenberg, AfD, geht ans Mikrofon.) Ich habe das aber in meinem Redebeitrag angesprochen. Ich zitiere mich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank an die Vorredner. Ich hatte damit gerechnet, dass die Debatte etwas schärfer verläuft, insofern war sie relativ sachlich, deshalb noch einmal vielen Dank, dass man sich jetzt bemüht, unter verschiedenen Gesichtspunkten Klarheit darüber zu bekommen. Ich komme noch einmal auf ein paar Punkte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Rudolph, ich spreche in meiner Eigenschaft als Berichterstatter für den Einzelplan 14, Staatshochbau, und als Abgeordneter aus der Legislaturperiode, in dem der besagte Staatsvertrag mit dem Bau der Haftanstalt beschlossen wurde. Den Abschluss des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Es handelt es sich hierbei um eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten. Ich habe diesem Antrag nicht zugestimmt, aber in der Intention folge ich ihm im Bereich der Reformen, die mir heute in den Wortbeiträgen wieder zu kurz gekommen sind. Ich bin traditionell einer der Treiber in meiner Fraktion, die …

Sehr geehrter Herr Präsident, Sie haben natürlich vollumfänglich recht. Ich möchte eine Kurzintervention platzieren. Der Kollege Löffler hat in seinem Wortbeitrag ein Instrument aus der Vergangenheit des Sächsischen Landtags erwähnt, nämlich den Fonds „Brücken in die Zukunft“. Dieses Sondervermögen ist im Gegensatz zu diesem …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte mein Abstimmungsverhalten erklären. Ich habe diesem Antrag nicht zugestimmt, obwohl er in weiten Teilen der Begründung meiner Überzeugung entspricht. Ich gehöre einer Berufsgruppe an, die Steuern und Abgaben erwirtschaftet, über deren Verwendung wir als Politiker in Parlamenten entscheiden. In …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich möchte eine Erklärung zu meinem Abstimmverhalten leisten, wenn ich darf. – Danke. Herr Rudolph, nachdem Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben, als ich fragen wollte, wie Ihr Bekenntnis zur Landesverteidigung und zur NATO-Mitgliedschaft ist, sehe ich meine Fragen nicht beantwortet und in Ihren …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kollege Rudolph, ich bin von Ihrem Wortbeitrag ein wenig überrascht. Konnten Sie den Inhalt meiner Rede oder anderer Reden mitverfolgen? Es ist doch durchaus ein Mangel an Bildung, der dort an diesem Humboldt-Gymnasium stattgefunden hat. Aber unabhängig davon sagen Sie, dass man in dem Beruf des Soldaten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Neuhaus-Wartenberg, ich bin offen gestanden vom vorliegenden Antrag der Linken in mehrfacher Weise überfordert. Sie kennen von mir, dass ich als bildungsferner Vertreter des Öfteren überfordert war. Ich brauche eine gewisse Zeit, um zu realisieren, was Sie …

und in Uruguay ein erheblicher Anstieg von Sucht- und Drogenfahrten zu verzeichnen ist. Können Sie das nachvollziehen? Kennen Sie das? Wie würden Sie dies bewerten?

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Kollege Pallas. Sie hatten zu den Ausführungen des Kollegen Wähner gesagt, dass Sie sogar positive Auswirkungen auf den Straßenverkehr vermuten. (Sabine Friedel, SPD: Nein, auf die Arbeit der Polizei!) Kennen Sie den „Technischen Bericht Auswirkungen der Legalisierung von Cannabis“ vom Institut …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Um es vorwegzunehmen: Wir lehnen den Antrag der LINKEN ab. Ich könnte es mir einfach machen und sagen: Es ist schon klar: Die, die Schulden letztendlich durch ihre vollkommene wirtschaftliche Unfähigkeit und sozialistische Misswirtschaft verursacht haben, bzw. deren …

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Brünler, wir haben ja in unseren Redebeiträgen gemerkt, dass es uns im Grunde genommen schon in die richtige Richtung zieht, weil wir einen gesellschaftlichen Zusammenhang haben. Das ist die Diskussionsgrundlage hier in diesem Hause. Allerdings habe ich angemerkt, dass wir uns im Freistaat befinden, und …

Sehr geehrte Frau Schaper, es ist Ihnen überlassen, ob Sie das für schräg halten. Ich habe nicht Sie persönlich angesprochen oder Sie für Ihren Redebeitrag verurteilt. Aber bitte, verstehen Sie den Betrieb in diesem Hause, dass wir hier natürlich sämtliche Gruppen zu Wort kommen lassen. Diese Gruppen, die das alles tragen müssen, und …

Es tut mir leid, das sagen zu müssen. (Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der AfD –

Das trifft, ich weiß das. Aber es ist trotzdem bezeichnend, wie man mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und mit diesen persönlich haftenden Menschen, die tagtäglich ihrer Arbeit nachgehen, umgeht. Wir dürfen diese gesellschaftliche Spaltung nicht einhergehen lassen. Deswegen müssen wir an den öffentlichen Dienst appellieren. Mehr …

Das sind die kleinen Firmen, die mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – – (Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich heute früh auf dem Weg hierher war, habe ich mir überlegt, was heute kommen wird, was uns heute erwartet. Es ist genau das gekommen, womit ich eigentlich gerechnet habe. Ich bin als Vertreter meiner Fraktion ein Spiegelbild dessen, was Sie vertreten. Ich vertrete …

Recht vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mein Abstimmverhalten erklären. Unter Schmerzen habe ich zugestimmt und ich möchte das auch erklären. Es reicht mir nicht, wenn wir heute über mehrere Punkte für die anstehende Reform, die der öffentlich-rechtliche Rundfunk zweifellos nötig hat, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Hütter, ich muss eine Kurzintervention dagegensetzen. Sie sagten, ich hätte in meinem Redebeitrag so dargestellt, dass die CDU das 30 Jahre verschlafen hätte. Zum Schluss haben Sie gesagt, dass sich die CDU weggeduckt hätte. Ich habe nun genügend Beispiele genannt. Ich sage Ihnen, dass ich in diesem …