Ronald Pohle

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich hätte jetzt diese Debatte nicht noch einmal qualifizieren wollen, aber ich muss das glattziehen. Wenn mich meine Vorredner dazu auffordern, dann muss ich noch einmal etwas dazu sagen. Im Zusammenhang mit dem, was die Präsidentin gerade gesagt hat: Herr Wippel, Ihren Redebeitrag haben Sie mit offener …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Herr Pallas, ich teile Ihre Einschätzung nicht. Wir sind gemeinsam im Innenausschuss und haben dazu Anhörungen bzw. die Auswertung einer Veranstaltung sogar mit einer Sondersitzung gehabt. Die von Ihnen genannten über Tausend Menschen, die dort Ihrer Meinung nach eingekesselt waren, sind …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst Herr Hütter, ich kann Sie nur frei zitieren, weil es in Ihrem Redebeitrag zu schnell ging. Sie haben gesagt, dass Leipzig zur „linksextremistischen Hochburg“ geworden sei. Das impliziert, dass sich irgendetwas erhöht habe. Dem ist aber nicht so. Ich kann Ihnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! Ich muss gestehen, ich hatte mich jetzt auf eine zweite Rederunde gar nicht vorbereitet – Ich möchte mich noch einmal bei meinem Kollegen Fritzsche für seine äußerst gelungene Darstellung des Sachverhalts bedanken –, aber der Redebeitrag von Herrn Kumpf hat mich doch noch einmal hergetrieben. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich komme nun zum dritten Schwerpunkt unseres Antrages: zur wirtschaftlichen Bedeutung unserer Verteidigungswirtschaft, die unter anderem die dafür notwendige Ausstattung herstellt. Allein der Wehretat der Bundesrepublik liegt im Jahr 2023 bei 50,1 Milliarden Euro. Nicht berücksichtigt sind dabei die 100 …

Abgesehen von der konkreten Hilfe stärken diese Aktionen den Rückhalt der Streitkräfte in der Bevölkerung. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Pohle für die CDU-Fraktion am Beginn unserer ersten Aktuellen Debatte. Für die AfD-Fraktion spricht Herr Hütter.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass wir endlich wieder eine Aktuelle Debatte zu unserer Bundeswehr und zu ihrer Bedeutung für unseren Freistaat führen; (Beifall bei der CDU) eine Debatte, die unsere Streitkräfte als organischen Bestandteil unseres demokratischen Staatswesens …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein weiteres Anliegen einer sachlichen Näherung dieser Debatte sind die KEFBerichte, die Genese und die derzeitige Entwicklung der öffentlichen Wahrnehmung sowie daraus entstehende Forderungen nach dringenden Reformen und einer ziel- und gesellschaftsorientierten …

Herr Böhme, Sie hatten in Ihrem Redebeitrag gesagt, die Aufrüstung wäre nicht nötig, weil schon genügend Aufrüstung da wäre. Ich habe Ihnen zugerufen, wie ist es eigentlich mit der Forderung der Ukraine nach Waffenlieferungen. Wie sollten wir als Deutschland Waffen liefern, wenn wir keine hätten, wenn wir keine produzierten? Das wäre …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte nicht, sondern ich muss mehr oder weniger aufgrund der vorhergehenden Redebeiträge noch etwas klarstellen. Insofern war ich eigentlich fertig mit meinem Vortrag. Zunächst einmal, Herr Böhme, weil ich vorhin einen Zwischenruf gemacht habe: Das war ein bisschen despektierlich von meiner Seite her. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion! Herr Gebhardt, vorab die wohl einzige Intention, die wir in diesem Zusammenhang teilen: Auch ich wünsche mir eine friedliche Welt ohne Waffen und Gewalt. Aber als Realist im fortgeschrittenen Alter komme ich nun zu Ihrem …

Wer definiert denn das?) Dass eine Besteuerung nach Beliebigkeit verfassungsrechtlich unter Gleichheitsgesichtspunkten nicht zulässig ist, interessiert Sie vermutlich nicht im Geringsten. Genauso wenig nehmen Sie zur Kenntnis, dass krisenbedingte Zusatzgewinne ohnehin besteuert werden. Wer das nicht glaubt, der richte einen Blick nach …

Ich habe genug Redezeit, aber ich möchte das in Form einer Kurzintervention durchführen. Kollege Brünler, Sie müssten wissen, dass ich Ihnen sehr wertschätzend gegenüberstehe wie allgemein der LINKEN. Das Thema ist einfach zu ernst. Ich möchte Ihnen versichern, das Thema Inflation spielt seit über einem Jahr in unserer Fraktion schon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Brünler, um es vorwegzunehmen: Man kann alles tun, denken und fordern, nur sollte man stets eine auf die griechische Antike zurückgehende Weisheit im Hinterkopf behalten, die da lautet: „Was du tust, bedenke das Ende.“ Auf den ersten Blick erscheint …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen der AfD-Fraktion, es gibt Leute, die würden mutmaßen, Sie befinden sich im falschen Körper. Man könnte meinen, Sie seien eine Bundestagsfraktion oder noch besser ein EZBPräsidium im Körper einer Landtagsfraktion. Oder wie kommt man sonst darauf, hier vom …

Natürlich, das bezieht sich auf den Redebeitrag von Herrn Gebhardt (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Was?) und weitere Redebeiträge von Vorrednern. Ich möchte wenigstens noch das letzte Zitat beenden: „Er fällt viel tiefer als Populisten-Pohle, wenn er sich Vertreter*innen, menschenverachtender, klimafeindlicher und verfassungsvergessener …

Aus diesem Grunde: Ich bin hier angesprochen worden.

Ja, Moment, das ist ja das Aktuelle, Herr Präsident.

Vielen Dank, Herr Präsident. – Es ist bei uns im Haus gelebte Praxis, dass man als Fraktionsredner seine persönlichen Befindlichkeiten hintenanstellt. Deshalb möchte ich jetzt aus aktuellem Anlass zunächst mit einem Zitat beginnen: „Was früher ein No-Go war, scheint inzwischen Normalität geworden zu sein, nämlich die Verweigerung, Fakten …

Sehr geehrter Herr Präsident, ich möchte nach Geschäftsordnung eine persönliche Erklärung abgeben.