Ronald Pohle

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Brünler, wir haben ja in unseren Redebeiträgen gemerkt, dass es uns im Grunde genommen schon in die richtige Richtung zieht, weil wir einen gesellschaftlichen Zusammenhang haben. Das ist die Diskussionsgrundlage hier in diesem Hause. Allerdings habe ich angemerkt, dass wir uns im Freistaat befinden, und im Freistaat haben wir eine ganz andere Realität. Ich habe gerade für die Bereiche gesprochen, die nicht in Tarifverträgen geregelt sind, die kleinteilige Wirtschaft etc. pp. Dort sieht man sehr deutlich die Probleme. Ohne dass ich Ihnen und Frau Schaper zu nahe treten möchte – Sie sind wertgeschätzte, fachlich hoch angesehene Kollegen –, aber die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge konnten Sie uns nicht nahebringen; denn am Ende muss man das Geld, das man ausgibt, in irgendeiner Form erwirtschaften. Das sehe ich in keiner Form. Es ist Ausdruck einer linken Theorie, die der Meinung ist, wir treiben mal etwas voran; am Ende ist es völlig uninteressant, was es kostet. Deshalb hatte ich beim letzten Mal die Mehrkosten in Höhe von 17 Milliarden Euro angesprochen. Das bewirkt in den Kommunen, in den nachfolgenden Bereichen enorme Schwierigkeiten, geschweige denn, in der normalen realen Wirtschaft, in der wir uns in Sachsen befinden. – Vielen Dank. (Beifall bei der CUD)