Ronald Pohle

Sehr geehrter Herr Präsident! Es handelt es sich hierbei um eine Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten. Ich habe diesem Antrag nicht zugestimmt, aber in der Intention folge ich ihm im Bereich der Reformen, die mir heute in den Wortbeiträgen wieder zu kurz gekommen sind. Ich bin traditionell einer der Treiber in meiner Fraktion, die schon seit Jahrzehnten in diesem Bereich nachvollziehbar Reformen einfordert. Mir reichen diese Diskussionen nicht aus. Deshalb noch einmal an Sie, Herr Gahler, und an die AfDFraktion: Lassen Sie uns lieber hier im Plenum über Reformen streiten und dazu anständige Anträge stellen! Ich will Ihnen nur sagen: Die Junge Union in Mecklenburg-Vorpommern, also unsere Jugendorganisation, hat weitreichende Vorschläge zu Reformen gebracht. Die Diskussion über die Reformen wird jetzt noch einmal Fahrt aufnehmen. Wenn die KEF feststellt, dass das Geld so ausgereicht werden muss, dann werden wir nicht umhinkommen. Es ist halt eine Frage, wie wir die Reformen einfordern. Mir reicht es nicht aus, was wir hierzu bis jetzt getan haben. Insofern: Vielen Dank, und ich hoffe, dass wir in der Diskussion an der Stelle weiter voranschreiten. Tagesordnungspunkt Reparaturbonus Drucksache 8/2098, Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Ich eröffne die erste Runde. Es spricht für die BSW-Fraktion Frau Pfau.