Luise Neuhaus-Wartenberg

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich wollte jetzt eigentlich etwas anderes erzählen. Also, wissen Sie, Sabine Friedel und Christin Melcher, ja, wir können jetzt gerne über meine Pressemitteilung vom Mai reden. Wir können auch gern darüber reden, dass es explizit – Christin, das wissen Sie ganz genau – von Prof. Kiess Studien gegeben hat. Er …

Wir können gern darauf verzichten!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die BÜNDNISGRÜNEN spricht Frau Abg. Melcher.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich finde es gut, dass wir über Bildung und Bildungsstärkung reden. Nun haben wir in der Anhörung zum Bildungsstärkungsgesetz von verschiedenen Seite gehört, dass dieser Gesetzentwurf mit der Stärkung dann doch nicht so viel zu tun hat. Gestatten Sie mir als Allererstes ein paar grundsätzlichere, vielleicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Starkes Parlament, starke Demokratie, starker Freistaat – starker Titel, würde ich sagen. Die Frage ist: Ist auch stark drin, wo stark draufsteht? Was bedeutet ein starker Staat? Was bedeutet eine starke Demokratie? Was bedeutet ein starkes Parlament? Ich bin mir sicher, die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich finde, dass ich dazu ein Statement abgeben muss. (Henning Homann, SPD: Das ist Ihr gutes Recht!) – Ja, das ist mein gutes Recht. Es geht mir um zwei Aspekte. Über die Fußballdebatte heute Morgen möchte ich nur einen Satz sagen. Unser Ansatz war zu sagen, dass der ostdeutsche Fußball ein Spiegelbild dessen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein neuer Aufbruch Ost also! Nehmen Sie es mir nicht übel; aber eigentlich habe ich mehr Fragen als Antworten im Kopf, und irgendwie stimmt mich das auch nachdenklich. Schon wieder ein Aufbruch, und dann noch ein neuer? Das glaubt uns doch niemand mehr. Vor allem, wohin sollen …

Ich weiß ganz genau, warum Sie mir diese Frage stellen. Ich bekenne mich auch als stellvertretende Vorsitzende des Fanverbands von RB Leipzig, und dazu hätte ich jetzt auch noch etwas gesagt. Wir können über RB Leipzig erst einmal sagen, was wir wollen. Wir können darüber diskutieren, ob das ein ostdeutscher Verein ist oder nicht. Wir …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Eigentlich hatte ich mich dazu entschieden, nicht zu reden, und mache es jetzt doch. Denn bestimmte Aussagen kann man nicht so im Raum stehen lassen. Ich habe ein wirklich schwerwiegendes Problem mit dem Begriff „Jammerossi“. Sie verwenden ihn in einer Tour und unterstellen uns als Fraktion, …

Sie haben keine Ahnung, wovon Sie reden!) DIE LINKE-Grenzen auf und alle rein-Politik ist gescheitert. Deshalb werden wir dabei auch nicht mitmachen. (Zuruf und Empörung der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollege Wippel von der AfD-Fraktion. Fraktion BÜNDNISGRÜNE? – Frau Cagalj Sejdi; …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Abgeordnete! Ihr Thema soll Ihre Definition von guter Bildung sein. Ich habe selten etwas Bildungsferneres gehört. (Vereinzelt Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN) Mit Ihrer Vorstellung von Bildung ist es genauso wie mit Ihrer Vorstellung neulich vom Schulgarten. Sie wissen angeblich am besten, was in das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich habe vorhin in meiner Rede relativ ausführlich beschrieben, worum es uns in dem Entschließungsantrag geht, und ich möchte an dieser Stelle erst einmal Danke sagen. Ich freue mich, dass Herr Staatsminister Piwarz vorhin betont hat, dass es eine Gleichberechtigung der Gemeinschaftsschule gibt und dass er …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe vorhin schon ganz viel dazu gesagt und würde einfach noch zwei Sätze dazu verlieren wollen. (Zurufe: Lauter!) – Dabei rede ich doch immer so laut. (Zuruf: Lauter!) – Lauter, genau. – Also, ich habe es vorhin schon ausgeführt, und zwar sehr detailliert, und würde gern noch zwei Sätze dazu sagen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wenn wir die Kinder des 21. Jahrhunderts von Lehrern mit dem Ausbildungsstand des 20. Jahrhunderts in einem Schulsystem unterrichten lassen, das im 19. Jahrhundert konzipiert wurde, dann kann das nicht funktionieren. – Diese Mahnung des Bildungsforschers Andreas …

Herr Piwarz hat von Heimat geredet, und Sie reden von deutscher Heimat!) – Ja, genau. Ich habe ja bestimmt auch „deutschen Schulgarten“ in den Antrag geschrieben. Meine Damen und Herren! Es gibt eine Bundesarbeitsgemeinschaft Schulgarten. Diese hat sich auf die Fahne geschrieben: Jedes Kind hat ein Recht auf Schulgarten. Botschafter sind …

Vielen Dank, Herr Präsident. Zum ersten Punkt. Ich habe hier nicht als Vizepräsidentin gesprochen, sondern als ganz normale Abgeordnete des Sächsischen Landtags, als Mitglied der Fraktion DIE LINKE und als bildungspolitische Sprecherin. Zum Zweiten. Wenn wir über Verhaltensregeln von Vizepräsidenten reden wollen, dann können wir das gern …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Der Antrag der AfD ist meiner Meinung nach ein neuerlicher Versuch, über eine harmlos klingende Forderung nach mehr und besserem Schulgartenunterricht, die im Übrigen ja auch die meisten Menschen im Grundsatz teilen, rechte Ideologie einzuspeisen. (Lachen bei der AfD – Zurufe von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Doreen Taubert; in der Sächsischen Verfassung steht nicht „alles Gute kommt von oben“, dort steht: „Die Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Man kann jetzt nicht behaupten, dass sich die Regierung in den letzten Jahren darauf eingelassen hätte, aber was nicht ist, kann ja …

Ich weiß nicht, wer da klatschen soll!) Gleichzeitig erwarte ich aber von der NATO auch, dass sie Russland entsprechend den Vereinbarungen innerhalb der OSZE über den Sinn und den Ablauf der Übung informiert und Botschafter zulässt. Lassen Sie uns einmal das Gedankenexperiment wagen, und wir sagen die Übung ab. Das würde praktisch einem …

Das ist so!) und einer mit der größten Nachfrage in Leipzig ist, pauschal kriminalisiert wird. Ich bin sehr wohl auch der Meinung, dass die Mehrheit, und zwar sicherlich mehr als 90 % der Leipziger wie auch der Connewitzer, keine Lust auf Randale und Gewalt hat. Hier pauschal – Sie haben es am Anfang Ihrer Rede geschafft, es einigermaßen …

Ja, ich nehme die Wahl an und bedanke mich.