Luise Neuhaus-Wartenberg

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich wollte jetzt eigentlich etwas anderes erzählen. Also, wissen Sie, Sabine Friedel und Christin Melcher, ja, wir können jetzt gerne über meine Pressemitteilung vom Mai reden. Wir können auch gern darüber reden, dass es explizit – Christin, das wissen Sie ganz genau – von Prof. Kiess Studien gegeben hat. Er hat auch in der Anhörung gesessen. Es gab ganz bestimmte Leute, die davor gewarnt und gesagt haben, es kann sein, dass das, was es bisher an Zahlenmaterial gibt, mit der Öffnung der Schulen im Mai dazu kommen wird, dass wir dort große Infektionsgeschehen haben. Das können wir jetzt gern miteinander weiter bereden; aber es wäre doch klug, einmal den Antrag zu nehmen, nämlich so, wie er dasteht. Darin steht, dass wir Bildung, Erziehung und Betreuung gewährleisten wollen. Darin steht nicht: unter allen Umständen öffnen oder offenhalten, sondern dass wir uns darüber unterhalten müssen, was ab Januar stattfinden muss. Von uns sind Vorschläge gekommen und nichts anderes. Wir wollen über Raumfilter reden und auch darüber, dass es in Größenordnungen gerade kleine und mittelständische Unternehmen gibt, die in diesem Feld unterwegs sind, dass wir das in einer Ausschusssitzung bei dem Staatsminister schon angefragt haben und er Gegenargumente gebracht hat. Im Übrigen ist das sein gutes Recht. Wir aber finden, dass wir noch einmal neu darüber diskutieren müssen, und zwar genau unter den Umständen, dass wir jetzt ein Infektionsgeschehen haben, das eben ein anderes als im Mai ist. – Punkt 1. Punkt 2: Meine Kollegin Marika Tändler-Walenta hat schon viel Grundsätzliches gesagt. Ich möchte trotzdem noch eines sagen, weil das hier jetzt auch eine Rolle gespielt hat. Zum Stufenplan: Das Problem ist, dass er, als er hätte in Kraft treten müssen, im Prinzip nicht in Kraft getreten ist, weil wir von der Zeit überrollt worden sind. Uns geht es nur um eines: Wenn wir Stufenpläne herausbringen, dann müssen diese tatsächlich sofort eine Konsequenz und eine Gültigkeit haben. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Mir sind in Größenordnungen E-Mails zugesandt worden, auch von Schulleiterinnen und Schulleitern, die mir mitgeteilt haben: Ihr könnt ja alle entscheiden, was ihr wollt, aber wir fühlen uns sehr allein gelassen und wissen eigentlich gar nicht, was wir machen sollen. Wenn wir im Januar damit beginnen wollen, dann müssen wir so schnell wie möglich darüber reden – das ist auch notwendig –, dass es wirklich verantwortbar ist; das haben wir gestern und auch vor vier Wochen im Plenum miteinander besprochen –, und den Leuten in den Schulen erklären, wie wir es machen. Die Raumluftfiltersysteme habe ich schon angesprochen. Wir meinen – an die Kollegen der AfD gerichtet – mit dem Desinfizieren einer Schule nicht die Waschbecken und dass dort irgendein Seifenspender steht, sondern wir meinen damit die Desinfektion von Oberflächen. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass das eine Aufgabe des Schulträgers ist – das ist gar keine Frage. Trotz allem müssen wir hier alle miteinander darüber diskutieren, ob es notwendig und richtig wäre, dass Tische, Stühle und Toiletten auf eine völlig andere Art und Weise desinfiziert werden müssen. Als Mutter eines 10-jährigen Sohnes kann ich nur sagen: Die Schule wird während dieses Infektionsgeschehens nur einmal in der Woche saubergemacht. Ja, ich weiß, dass dies die Aufgabe in Leipzig ist. Trotz allem müssen wir darüber reden, was wir im Januar miteinander tun. Ein letzter Punkt zu LernSax und zur Digitalisierung: Wir müssen darüber reden, was im Januar und im Februar passiert und was wir mit den Schülerinnen und Schülern machen, die nicht über digitale Endgeräte verfügen. Wir müssen über das System an sich noch einmal reden. Deswegen habe ich gestern schon gesagt, und Christin Melcher hatte es auch gerade formuliert: Lassen Sie uns doch einfach einmal gemeinsam schauen, was klug ist und was nicht klug ist, und nicht drüber reden, was ich im Mai in einer Pressemitteilung geschrieben habe. Das entsetzt mich tatsächlich. Wir hatten bisher ein anderes Verhältnis in der Diskussion. Danke. (Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollegin Neuhaus-Wartenberg von der Fraktion DIE LINKE. Nun an Mikrofon 1 Frau Kollegin Friedel, bitte schön.