Luise Neuhaus-Wartenberg

Herr Piwarz hat von Heimat geredet, und Sie reden von deutscher Heimat!) – Ja, genau. Ich habe ja bestimmt auch „deutschen Schulgarten“ in den Antrag geschrieben. Meine Damen und Herren! Es gibt eine Bundesarbeitsgemeinschaft Schulgarten. Diese hat sich auf die Fahne geschrieben: Jedes Kind hat ein Recht auf Schulgarten. Botschafter sind Frau Bundesministerin Klöckner, CDU, und Frau Bundesministerin Schulze, SPD. Ich denke, Sie haben innerparteilich ein wenig Erklärungsbedarf, wenn Sie diesen Antrag ablehnen. (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Frau Friedel, noch ein Kommentar zu Ihren bürokratischen Ausführungen. Ich denke, wir sind heute in einer schnellen digitalen Welt angekommen, und wenn es Ihr Wirtschaftsminister schaffen würde, auch im ländlichen Raum schnelles Internet hinzubekommen, dann könnte der Lehrer hinausgehen, zwei Bilder vom Schulgarten machen, diese an das Kultusministerium schicken, und dieses sagt: Gut, mittelmäßig oder schlecht sieht der Schulgarten aus. So könnte man das ganz einfach rastern. Das ist mit den heutigen Möglichkeiten einfach machbar, meine Damen und Herren. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Anhand von Bildern? Zu lange in der Universität gesessen, oder was? Also, mein Gott! – Zuruf des Staatsministers Christian Piwarz) Auch der sächsische Schulgartenwettbewerb, den Sie ja begrüßen, greift einfach zu kurz, weil er nur jene würdigt, die einen Schulgarten haben; und wir wollen es mit unserem Antrag flächendeckend schaffen. Das ist kein Zwang, sondern eine gute und sinnvolle Ergänzung unseres Sachkundeunterrichts. Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. Tagesordnungspunkt Auch #WirHabenPlatz – Geflüchtete aus Griechenland Drucksache 7/1210, Antrag Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Reihenfolge in der ersten Runde: die Fraktion DIE LINKE, danach CDU, AfD, BÜNDNISGRÜNE, SPD und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe das Wort an die Einbringerin; Frau Nagel, bitte schön.