Juliane Pfeil

Das darf man so sagen. Herr Huhn, Sie haben mit mir eine Freundin der Kultur gefunden. Ich war über zehn Jahre im Aufsichtsrat des Theaters Plauen/Zwickau. Das kennen Sie sehr gut. (Dr. Ingolf Huhn, BSW: Ich kenne das!) – Sie kennen die Situation auch sehr gut. (Dr. Ingolf Huhn, BSW: Ja, sehr gut!) Was abgebildet ist, sind die Kulturraummittel – Frau Klepsch nickt, genau – und die Kulturpaktmittel I. Das, was im letzten Jahr obendrauf kam und was die Häuser sehr dringend brauchen – gerade die fusionierten Häuser im ländlichen Raum; da bin ich komplett bei Ihnen –, ist momentan nicht abgebildet. Lassen Sie uns in den kommenden Wochen gern darüber reden. Das würde mich persönlich sehr freuen, und ich denke, alle Kolleginnen und Kollegen in den ländlichen Räumen würden davon nicht wenig profitieren. (Dr. Ingolf Huhn, BSW: Vielen Dank, ich freue mich darauf!) – Gern. Der Staat gibt Struktur. Aber mit Leben gefüllt wird er von der Zivilgesellschaft. Damit habe ich vorhin geendet. Es braucht eine starke Partnerschaft aller Akteure. Diese Partnerschaft ist unser Kapital, gerade in unsicheren Zeiten. Um den Zusammenhalt – damit sind wir bei dem, was wir gerade besprochen haben – wird es auch in den kommenden Wochen im Hohen Haus gehen. Das Haushaltsverfahren im Landtag startet jetzt. An dieser Stelle einen herzlichen Dank an die Staatsregierung, die den Regierungsentwurf in kürzester Zeit vorgelegt hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind startklar, und auch wenn dieser Haushalt kein Koalitionshaushalt im klassischen Sinne wird, ist unser Anspruch klar formuliert: Dieser Haushalt wird mit einer demokratischen Mehrheit aus der Mitte des Landtags beschlossen. In Zeiten wie diesen braucht es Verantwortung, keine persönlichen Wunschzettel oder Klientelpolitik, und, ich denke, auch keine Wunschzettel, die jetzt binnen von 10 Minuten 2 Milliarden Euro umfassen, die selbst mit einer Neuverschuldung von vielleicht 500 bis 700 Millionen Euro nicht abzudecken wären. (Jan Löffler, CDU: Keine Angst, die gibt es ja nicht!) Wir sind selbstverständlich dazu bereit, über neue Ideen nachzudenken. Ich freue mich auf einen konstruktiven Austausch in den kommenden Wochen. Für uns als SPD gilt ganz klar: Wir sagen Ja zur Haushaltsdisziplin, aber mit Haltung, wir sagen Ja zu Investitionen, aber mit klaren Prioritäten, und besonders sagen wir Ja zu sozialem Zusammenhalt – auch und gerade in Krisenzeiten. Vielen Dank. (Beifall SPD und Staatsregierung)