Juliane Pfeil

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte mich auch noch mal auf die Rede von Herrn Schuster beziehen und auf die Frage, wer wie Verantwortung übernimmt. (Jörg Urban, AfD: Was hat das mit dem Redebeitrag zu tun?) Eines muss man an der Stelle, kurz bevor der Tag endet, noch einmal feststellen: Haushaltsgesetzgeber ist und bleibt der Sächsische Landtag. Vielleicht muss man das der einen oder anderen Fraktion noch einmal erklären, wie man Verantwortung in diesem Sächsischen Landtag übernimmt: Die übernimmt man vor allem dadurch, dass man einen Haushalt gemeinsam aufstellt, Mehrheiten dafür findet und auch Veränderungen herbeiführt. (Roberto Kuhnert, AfD: Ach, und es ist nicht unser Recht, Nein zu sagen?) Herr Schuster hat sich auch darauf bezogen, wie hier Mehrheiten entstanden sind und wie welche Fraktion in diesem Sächsischen Landtag agiert. Ich danke Herrn Schuster für seine kritische Haltung, aber ich möchte anmerken, wer diesen Haushalt macht: Das ist nicht die Regierung, das ist der Landtag, und alle Fraktionen können dafür Verantwortung übernehmen. (Beifall SPD, CDU und vereinzelt BÜNDNISGRÜNE) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Gibt es weitere Reaktionen? – Offensichtlich nicht. Dann, bitte, Herr Wippel.