Frank Schaufel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen von der CDU, Sie haben einen Debattentitel gewählt, mit dem Sie sehr deutlich zeigen, dass Sie vieles nicht verstanden haben. Sie wollen die stationäre Versorgung weiterentwickeln; dabei ist die Diskussion schon längst eine Runde weiter. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Ich möchte mit dem heutigen Antrag die Anzahl der Medizinstudienplätze in Sachsen schnellstmöglich erhöhen. Fünf Hausarztregionen sind mittlerweile unterversorgt. In 27 weiteren Regionen droht die Unterversorgung. Aktuell sind allein bei den Hausärzten 426 Vertragsstellen unbesetzt. In …

Situation der ambulanten hausärztlichen Versorgung in der Region Reichenbach nach Klinikschließung (Frage Nr. 02) Die Region Reichenbach ist seit dem 01.04.2021 hausärztlich unterversorgt. Fragen an die Staatsregierung: 1. Welche Auswirkungen wird die Klinikschließung inklusive der Schließung der Notaufnahme auf die ambulante …

Situation der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes in der Region Reichenbach nach Klinikschließung (Frage Nr. 01) trägt. Man hätte heute hier guten Gewissens mit einem relativ kleinen Beitrag von 50 Millionen Euro, die wahrscheinlich nicht einmal im Ansatz ausgegeben werden, eine Symbolhandlung tätigen können. Die CDU hat das …

Herr Präsident! Dann opfere ich mich. Sehr geehrte Damen und Herren! Die Erhöhung der Medizinstudienplätze kann nur langfristig wirken. Daher braucht es weitere Maßnahmen, zum Beispiel neue Versorgungsmodelle und -konzepte, auch mit Telemedizin. Um die ärztliche Arbeitszeit effizienter zu nutzen, müssen Sie hier endlich vom Modellprojekt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Warten, bis der Arzt kommt?“ – das ist der Titel dieser Debatte. Aber geht es wirklich noch ums Warten, oder geht es nicht vielmehr schon darum, ob überhaupt noch ein Arzt kommt? Wir denken, dass die Lage in Sachsen derzeit schon viel prekärer ist, als es uns der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe folgende Frage an Sie: Was ist der häufigste Grund für Lieferengpässe bei Arzneimitteln? Ich sage es Ihnen: Es ist – oh Wunder! – die erhöhte Nachfrage. (Susanne Schaper, DIE LINKE: Was ist es?) – Die erhöhte Nachfrage weltweit. Der derzeitige Mangel, zum …

Frau Präsidentin! Sehr verehrte Abgeordnete! Unser Änderungsantrag hat mehrere Ziele. Zunächst geht es um die Hebammenförderung. Diese hat sich nach unserer Einschätzung bewährt. Alle zur Verfügung stehenden Fördermittel wurden abgerufen. Hier geht es um die Förderung der Aufnahme oder Wiederaufnahme einer freiberuflichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die finanzielle Lage der Krankenhäuser ist angespannt. Das ist nicht erst seit der Energiekrise so, das ist seit Jahren so. Jahrelang wurden Krankenhausstandorte auch durch fehlende Investitionsmittel kaputtgespart und in die wirtschaftliche Enge getrieben. Der ungedeckte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Der demografische Wandel (Unruhe im Saal – Glocke der Präsidentin) – oder besser: die demografische Katastrophe – schreitet weiter voran. Dies führt zu einer weiteren Zunahme der Pflegebedürftigkeit. Wer einen Pflegebedürftigen kennt, der weiß, dass die Frage nach der Versorgung keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei unserem Änderungsantrag geht es um zwei gefährliche Drogen. Es geht um Crystal und Cannabis. Leider werden beide Drogen politisch höchst unterschiedlich bewertet. Während die Auswirkungen des Crystal-Konsums seit Jahren bekannt sind und bekämpft werden, wird in Bezug auf …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit unserem Änderungsantrag zum Krankenhausgesetz wollen wir den Bürgern und den Kliniken Garantien geben. Als Erstes möchten wir, dass Krankenhäuser wohnortnah erreichbar sind und der wirtschaftliche Betrieb dauerhaft gesichert wird. (Daniela Kuge, CDU: Qualität muss es geben, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte noch auf Frau Kuhfuß reagieren. Sie haben es dargestellt, als ob Frau Köpping ein Krankenhaus schließen kann oder nicht. (Zuruf der Staatsministerin Petra Köpping: Richtig!) Ich möchte darauf hinweisen, dass Paracelsus das Haus bereits vor zwei Jahren abstoßen wollte. Dann gab es ein Gespräch …

Kommen wir noch einmal zum bereits erwähnten Ärzte- und Fachkräftemangel in Sachsen. 60 % der ländlichen Regionen haben mittlerweile zu wenig Hausärzte. In Krankenhäusern sieht es ebenfalls nicht viel besser aus. Hier sind viele Arztstellen unbesetzt. Frau Köpping, weil Sie nicht willens sind, wie von Ihrem Genossen Herrn Lauterbach …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Krankenhäuser stehen aktuell vor enormen Herausforderungen, und das sind weit mehr als nur die aktuellen ausufernden Energiekosten und die wirtschaftlichen Probleme. Von Herrn Dierks „bestem Gesundheitssystem der Welt“ sind wir leider weit entfernt. Wir sind …

– nur so kommen wir aus der Gesundheitskrise und können auch in Zukunft eine hochwertige Gesundheitsversorgung in Sachsen sichern. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der AfD)

– und siebtens, eine neue Krankenhausfinanzierung. Mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen, –

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn möchte ich eine Krankenschwester zitieren, die am 07.11. bei „Hart aber Fair“ sagte: „Unser zurückliegender 77-tägiger Gewerkschaftsstreik hat für uns Pflegekräfte mehr gebracht als sämtliche politischen Entscheidungen der letzten Jahre.“ (Staatsministerin Petra …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die CDU-Fraktion möchte heute also darüber debattieren, wie die Krankenhäuser in der aktuellen Krise unterstützt und die Standorte gesichert werden können. Dabei geht es mehr um die aktuelle Krise. Sie, liebe CDU, waren in den letzten Jahrzehnten durchgehend hier …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frau Staatsministerin, gestatten Sie mir noch einen kleinen Hinweis in Bezug auf die Behauptung, wir brauchten weniger Krankenhäuser, weil wir eine Million weniger Einwohner seien. Zur Wahrheit gehört auch, dass sich das Wissen in der Medizin alle sieben Jahre …