Frank Schaufel

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: An Mikrofon 5 bitte Daniela Kuge.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Köpping! (Sören Voigt, CDU: Ist immer noch nicht da!) Dass Ihnen Wille und Durchsetzungskraft bei der Umsetzung von Maßnahmen gegen die medizinische Unterversorgung in Sachsen fehlen, sagte ich zuvor bereits. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) – Ich nehme an, sie wird …

Erst einmal möchte ich auf Ihre Frage mit dem Drittland antworten. Ich kenne zwei Ärzte aus Syrien, die hervorragend arbeiten. Es gibt auch keine Probleme. Warum sie wieder weggehen, kann ich Ihnen sagen. Bei polnischen Ärzten ist das der Fall, weil sie hier erst einmal Zwischenstation machen, anschließend gehen sie nach Niedersachsen …

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Dann erhält an Mikrofon 4 Kathleen Kuhfuß das Wort, bitte schön.

Ich werde in der zweiten Runde dazu Stellung nehmen, wie das verbessert werden kann. Im Übrigen – das habe ich hier schon des Öfteren gesagt – haben wir in den großen Kliniken einen Anteil von Nichtdeutschstämmigen in Höhe von 40 %. Wenn wir das nicht hätten, dann könnte manches Krankenhaus geschlossen werden. Es ist doch kein Problem, …

Ja, gerne. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: An Mikrofon 4 spricht Herr Kollege Voigt, bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Wer in Niesky krank wird, dem hilft nur noch betteln und beten!“ Das ist ein Zitat aus „Spiegel Online“ vom letzten Jahr. Weil Dorothea Z., 80 Jahre alt, aus Niesky seit Monaten keinen neuen Hausarzt finden konnte, wandte sie sich mit flehendem Bitten an potenzielle Hausärzte …

– Ich bin fertig, vielen Dank! Mehr in der zweiten Runde von meinem Kollegen Thomas Prantl. (Beifall bei der AfD –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich sehe heute eine selten große Übereinstimmung mit meinem Vorredner, Herrn Dierks. Soll Kiffen in Deutschland erlaubt sein? (Zuruf von den LINKEN: Ja!) Wir von der AfD sagen ganz klar: Nein. Wir sagen ganz klar Nein zu den Plänen der Ampelregierung zur Legalisierung von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie schon angekündigt, haben wir noch einen Änderungsantrag eingereicht. Dieser greift meine bereits erläuterte Kritik auf. Erstens: 100 Millionen Euro sind zu wenig, um unter Umständen mehrere Kliniken zu retten. Unserer Ansicht nach würde das Geld im besten Fall für zwei …

Daher kann aus unserer Sicht der Rettungsfonds hilfreich sein. Ein ausdrückliches Bekenntnis zur Trägervielfalt fehlt uns aber bei Ihrem Antrag. Was Sie auch völlig ausblenden ist, dass ein reiner Trägerwechsel nichts besser macht. Neben dem Trägerwechsel braucht man natürlich auch Veränderungen, damit dauerhaft ein wirtschaftlicher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ein Märchen bleibt ein Märchen, auch wenn man es häufig erzählt. Sie von der Fraktion DIE LINKE greifen heute mit Ihrem Antrag das Märchen von Frau Köpping auf, die uns einen Krankenhausrettungsfonds als Lösung für die Krankenhausschließung in Reichenbach verkaufen wollte. Sie …

Die Situation ist, wie sie ist. Es gibt viele Klinken – das kann ich aus der eigenen Region bestätigen –, die haben einen Anteil von nichtdeutschen Medizinern oder Pflegekräften von 40 %. Die sagen klipp und klar: Ohne diese Arbeitskräfte können wir unsere Klinik zusperren, es geht nicht anders. Das ist doch keine Perspektive. Wollen Sie …

Ich bin gleich fertig. Herr Dierks: Erhöhen Sie erstens die Investitionen in den Krankenhäusern über eine gesetzliche Mindestinvestquote. Sichern Sie zweitens den Personalbedarf über die Erhöhung der Medizinstudienplätze und die Rückholung ausgestiegener Pflegekräfte. Nehmen Sie drittens den Kostendruck aus den Krankenhäusern und sorgen …

Sicher gibt es dafür Ursachen, aber dass wir statistisch mehr Plätze haben, dem möchte ich entschieden widersprechen. Der Beruf wird immer weiblicher. Das hängt mit dem Numerus clausus zusammen. Mit Verlaub, Sie sind eine Frau, es ist halt immer noch so, dass die Frauen die Kinder bekommen. Gewisse Ausfallzeiten muss man einkalkulieren. …

Sie werden gleich hören, wofür wir uns schämen. Das machen wir bis dahin. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Es gibt noch eine Zwischenfrage von Frau Lang.

Na, selbstverständlich, zehn Jahre.

Ja, aber gern. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Frau Schaper.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Personalknappheit in den Gesundheitsberufen und bei den Ärzten sei das Problem. Daher braucht es eine große Krankenhausreform. So lautet die Begründung Ihrer Novelle des Sächsischen Krankenhausgesetzes, liebe Staatsregierung, und so lautet auch die Begründung des …

Es gibt neben der Bundesreform auch weitere große Baustellen auf Landesebene. Lassen Sie uns diese endlich in Angriff nehmen! Danke. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wird noch von weiteren Fraktionen das Wort gewünscht? – Frau Schaper für DIE LINKE, bitte. Sie haben noch 3 Minuten Redezeit.