Simone Lang

Frau Präsidentin! Ich hatte vorhin schon gesagt, Naturschutz und Klimaschutz gehören zusammen, das sind zwei Seiten derselben Zukunftsaufgabe, keine Gegensätze. Allerdings hören wir bei nahezu jeder Gelegenheit den Verweis auf die gute fachliche Praxis. Gute fachliche Praxis allein reicht nicht – das wissen wir alle –, wenn Arten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Im Auftrag der GRÜNEN reden wir heute über Kürzungen und den Abbau von Mitsprache im Naturschutz. Dabei geht es keineswegs um eine Randnotiz, sondern um die grundlegende Frage, wie wir in Deutschland und in Sachsen modernisieren, ohne dabei die natürlichen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Der Antrag der Fraktion des BSW wird unseren Landwirten nicht helfen. Er zeugt von einer Fraktion, die das Thema gerade erst für sich entdeckt hat. Die Landwirtschaft durchlebt eine schwierige Phase, und das nicht nur in Sachsen. Niedrige Erzeugerpreise, hohe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich in meinem Wahlkreis im Erzgebirge in den Dörfern und auf den Höfen unterwegs bin, dann höre ich immer dieselben Fragen. Wie können wir wirtschaftlich bestehen? Wie schaffen wir Planungssicherheit? Wie halten wir unsere Betriebe zukunftsfähig für die nächsten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ich danke den GRÜNEN für diese Debatte. Um es jedoch gleich vorwegzunehmen: Die SPD steht auf der Seite der Verbraucher/-innen und an der Seite der Landwirte. Zuerst muss ich mit einigen Behauptungen aufräumen, weil sie nicht der Realität entsprechen. Zur ersten …

Vielen Dank. – Ich habe noch zwei Dinge. Herr Urban, Sie haben gesagt, dass Geburtsstationen geschlossen wurden. Bei 150 Geburten im Jahr ist eine qualitative Versorgung nicht mehr gewährleistet. Das steht fest, und das wird Ihnen auch jeder Arzt und Facharzt bestätigen – wirtschaftlich ist es gleich gar nicht. (Tobias Heller, AfD: Da …

Krankenkassen schauen anders auf aktuelle Situationen als Krankenhausträger; niedergelassene Ärzte beobachten Entwicklungen bei Medizinischen Versorgungszentren einmal voller Zuversicht, aber auch manchmal voller Skepsis. Die Entwicklung fordert von allen Akteuren viel ab, zuvorderst das Überdenken liebgewonnener Gewohnheiten und die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir leben in Zeiten, in denen negative Erzählungen und Katastrophenszenarien Klickzahlen generieren, in denen die Untergangserzählungen en vogue zu sein scheinen. Manchmal frage ich mich, ob es in den vergangenen Generationen ähnlich war oder ob wir den Glauben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gleich zu Beginn möchte ich den Antrag der AfD-Fraktion dafür nutzen, allen Beteiligten, die an der Erarbeitung des Gutachtens zur Entwicklung des Versorgungs- und Ärztebedarfes in Sachsen sowie dessen Fortschreibung mitgewirkt haben, auf das Herzlichste zu danken. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Seit fast zwei Monaten diskutiert das ganze Land über die Zukunft der Rente. In dieser Woche soll diese Diskussion fürs Erste ihren Abschluss finden; denn zur Debatte steht das Rentenpaket der Bundesregierung zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Forderung des AfD-Antrags klingt erst einmal simpel und ist doch falsch. Sachsen soll bei der Abstimmung im Bundesrat zum Gesetz zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften, welches bereits am 6. November 2025 mit deutlicher Mehrheit im Bundestag …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Für eine sechsstellige Zahl an Menschen deutschlandweit wirkt die Covid-19-Pandemie bis zum heutigen Tag nach; denn sie ist für sie nicht nur Erinnerung an schwere und unsichere Zeiten. Für sie war die Pandemie nie weg; sie hinterließ Schmerzen, Erschöpfung, Atemnot …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer zunehmend älter werdenden Gesellschaft ist Nachwuchs heiß begehrt und heiß umkämpft. Die Auswirkungen spüren wir im Gesundheitsbereich am schlimmsten, im Falle gerade bei denjenigen, die am stärksten auf Hilfe angewiesen sind; das gilt bei einem gebrochenen Bein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Staatsminister von Breitenbuch hat uns vorhin dargelegt, dass wir in Sachsen in 30 Jahren sehr viel erreicht haben. Es ist ziemlich beachtlich: eine erneuerte Infrastruktur, bessere Gewässerqualität, ein verbesserter Hochwasserschutz. Das alles verdient Respekt und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie in der ersten Runde angekündigt, möchte ich noch ein Wort zu den öffentlichen Geldern sagen. Ich kann die Aussage von Herrn Hartmann unterstützen, öffentliches Geld für öffentliche Leistungen nicht nach dem Gießkannenprinzip, sondern gezielt zur Honorierung messbarer …

Vielen Dank. Mehr dazu in der zweiten Runde. (Beifall SPD und Zuruf Jörg Dornau, AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Für die SPDFraktion sprach Frau Abg. Lang. Für die BÜNDNISGRÜNEN folgt Herr Kollege Günther; bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner haben es bereits deutlich gemacht: Es besteht nicht unbedingt Konsens über die Agrarpolitik ab 2028. Die CDU verteidigt berechtigterweise unsere ostdeutschen Strukturen. Die AfD fordert nationale Alleingänge und das BSW sucht Lösungen zwischen Ökologie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke den GRÜNEN an dieser Stelle für die Debatte, auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass wir zunächst auf die schriftliche Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen gewartet hätten. Die Sächsische Schweiz ist ein Natur- und Kulturschatz von europäischem Rang. …

Vielen Dank. Ich hatte es bereits gesagt: Wir reden ganz oft über Ungerechtigkeit im Zusammenhang mit der Wende. Ein Phänomen oder ein Problem davon möchte ich noch einmal ansprechen. Es geht um den Sondereffekt durch den Übergang des DDRRentensystems in das bundesdeutsche. Die ostdeutschen Länder tragen immer noch die Milliardenlasten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Die Debatte, die wir heute führen, geht ganz oft um Gerechtigkeit. Ich möchte einen kleinen Sonderbeitrag zum Übergang des DDR-Rentensystems – – (Alarmsirenen sind zu hören. – Unruhe im Saal)