Simone Lang

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir leben in Zeiten, in denen negative Erzählungen und Katastrophenszenarien Klickzahlen generieren, in denen die Untergangserzählungen en vogue zu sein scheinen. Manchmal frage ich mich, ob es in den vergangenen Generationen ähnlich war oder ob wir den Glauben verloren haben, dass wir wesentliche Entwicklungen zum Positiven beeinflussen können. Und wenn ja, warum? Staatsministerin Petra Köpping hat zu Beginn ihrer Regierungserklärung einen wichtigen Fakt genannt: Wir werden weniger, und wir werden älter. Sachsen ist besonders stark vom demografischen Wandel betroffen, der zudem in einem Stadt-Land-Gefälle resultiert. Das bedeutet, dass – während die Städte einen kontinuierlichen Bevölkerungszuwachs verbuchen – die Einwohnerzahlen in allen ländlichen Regionen teils dramatisch sinken. Lebten im Jahr 1990 nur etwas mehr als ein Viertel aller Menschen in den drei sächsischen Großstädten, so sind es im Jahr 2021 schon mehr als ein Drittel. Eine logische Folge des StadtLand-Gefälles sind einerseits sinkende Zahlen in den Krankenhäusern der ländlichen Regionen und andererseits steigende Fallzahlen in den Kliniken in und bei Dresden und Leipzig. Alle, die in diesem Parlament sitzen, kennen diese Entwicklung. Sie zeichnet sich seit Jahren ab und ist doch – um in Petra Köppings Worten zu bleiben – kein Schreckensszenario. Sie hat Auswirkungen auf alle Bereiche unseres Lebens – von der Gesundheitsversorgung über die Wirtschaft, unsere Bildungslandschaft und natürlich die Pflege. Ich sehe letzten Endes zwei Formen des Umgangs damit: Es gibt die einen, die diesem Fakt ins Auge sehen und im Detail schauen, wie wir Versorgung sicherstellen können, indem wir zum Beispiel Kooperationen in den Regionen fördern, über Jahrzehnte etablierte Versorgungsformen Stück für Stück und – ja, Herr Urban – auch im KleinKlein verzahnen und damit systematisch unser Gesundheitssystem verändern oder technologische Entwicklungen besser nutzen, um das ärztliche Fachwissen in der breiten Fläche zu verankern. Auch das braucht Zeit und Menschen, die sich engagieren und diesen Prozess aktiv gestalten wollen. Auf der anderen Seite höre ich immer wieder, dass es nur mit deutlich mehr staatlichem Geld oder der Kommunalisierung von Angeboten gelingen könne. Ich glaube hingegen, dass man Probleme, die mit der demografischen Entwicklung zusammenhängen, nicht allein mit Geld überdecken kann. Ich denke auch, dass kommunale Angebote in dieser Lage nicht zwangsläufig stabiler sind. Was müssen wir also tun, damit wir auch in den nächsten zehn, 20, 30 Jahren eine gute Gesundheitsversorgung vorfinden? Eine gute Nachricht ist: Sachsen hat in den letzten Jahren wichtige Grundpfeiler gesetzt. Die Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes ist ein Beispiel dafür. Das Gesetz wurde mit einem breiten Beteiligungsprozess und einer Zukunftswerkstatt erarbeitet. Es lebt von diesem gemeinschaftlichen Erarbeitungsprozess und ist eine gute Grundlage für das Zielbild der medizinischen Versorgung, und diese wird mit Leben gefüllt. (Vereinzelt Beifall SPD) Dazu zählt auch, dass die fachliche Perspektive vor Ort stärker gehört wird, was insbesondere für den ländlichen Raum von großer Bedeutung ist; denn das Credo, dass wir alle Krankenhausstandorte brauchen – auch wenn aus dem für die Menschen gewohnten Krankenhaus zum Beispiel ein Gesundheitszentrum wird –, gilt weiterhin. Leuchttürme hierbei sind unter anderem das Bergarbeiter-Krankenhaus Schneeberg und das Krankenhaus Weißwasser, das sich auf den Weg gemacht hat, Transformationsprozesse für ihre Region und die Menschen dort zu gestalten, um die Versorgung zu sichern und festzuhalten. Dafür sind die eine Milliarde Euro, die Petra Köpping erwähnt hat, bis zum Jahr 2029 von entscheidendem Vorteil und ein wichtiger Baustein für eine gesicherte ambulante und stationäre Pflege. (Beifall SPD und Tom Unger, CDU) Niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser müssen zukünftig noch intensiver zusammenarbeiten. Schon jetzt sind Krankenhäuser Träger von Medizinischen Versorgungszentren, weil sie sehen, dass die Menschen vor Ort ein Netz mit medizinischen Angeboten brauchen, um Behandlungen in der Fläche zu gewährleisten. Telemedizin ist dabei ein großes Schlagwort. Mithilfe von Telemedizin können Patientinnen und Patienten lange Wege erspart werden. Sie dient aber auch Ärztinnen und Ärzten vor Ort, (Unruhe) damit sich die Kollegen und Kolleginnen aus Fachkliniken vernetzen können, um Befunde auszuwerten und den Gesundheitszustand ihrer Patienten zu überwachen oder Rat einzuholen. Daher ist es richtig, dass der Freistaat bis zum Jahr 2027 Fördermittel in Höhe von 20 Millionen Euro für die Forschung und Entwicklung innovativer Lösungen für die Gesundheits- und Pflegewirtschaft zur Verfügung stellt. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie aus dem aktuellen Landeshaushalt, in dem rund 1,7 Millionen Euro dafür vorgesehen sind. Selbstverständlich muss der Freistaat auch weiterhin die Verantwortung bei der Krankenhausfinanzierung sichern. Grundsätzlich gilt: Die medizinische Versorgung im Freistaat wird von vielen engagierten Menschen geprägt. Petra Köpping hat viele von ihnen voller Wertschätzung genannt; denn klar ist: Nicht immer sind die einzelnen Interessen deckungsgleich.