Lars Kuppi

Sie haben gerade von den Prognosen gesprochen. (Dr. Frank Kromer, CDU: Ja!) Wir hatten eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss, Sie waren leider nicht dabei. Ich möchte daraus zitieren. Ich habe dort die Frage gestellt, ob bei den Prognosen bekannt gegeben wurde, dass der Lohn der Arbeitnehmer in eine Prognose einbezogen werden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Titel des Antrags klingt auf den ersten Blick vielversprechend. Mit dieser Erwartung beginnt man zu lesen. Mit jeder Zeile folgt dann aber die Ernüchterung ob des Inhalts. Im Feststellungsteil werden die Handschriften der Antragsteller deutlich: Klimawandel, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sobald das Wort „digital“ auftaucht, und noch in Verbindung mit Schnittstellen, wird es für den Nichtfachmann kompliziert. Aber das sind die beiden tragenden Elemente in diesem Antrag. Lassen Sie mich zum Feststellungsteil – der im Großen und Ganzen gute Kerngedanken hat – …

Sie geben der Behörde vor, warum sie gegen AfD-Mitglieder handeln soll. Diese Vorgabe machen Sie, weil der Verfassungsschutz uns als rechtsextremistische Partei eingestuft hat. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Das geben Sie nicht nur der Waffenbehörde vor, sondern auch den Angestellten und Beamten des öffentlichen Dienstes soll …

Keine Zwischenfrage, sondern eine Zwischenbemerkung. Ich habe nicht gesagt, dass die Brandburger oder Herr Becker inkompetent seien. Ich habe nur gesagt, Herr Becker bevorzugt eher die Drohnenvariante und die unbemannte Löschpanzervariante. Ich möchte gleich noch feststellen, dass die Fahrzeugvariante, die wir bevorzugen, bei dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nachdem wir im Antrag mit der Drucksache 8/6793 den Feststellungsteil gelesen hatten, konnten wir feststellen, dass man dem Thema in seinem Umfang endlich die gebührende Aufmerksamkeit widmete. Die Ernüchterung kam dann im wesentlichen Teil mit der Ziffer II. Haben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich danke der Fraktion BSW für den Antrag. Er greift ein wichtiges gesellschaftliches Thema auf. Gleichwohl verstehen wir die vorgebrachten Gründe für die Zurückweisung in den Innenausschuss. Das wird der Wichtigkeit des Themas gerecht, indem man die verschiedensten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Berichtsantrag der Fraktion BSW zeigt, dass nicht nur die AfD-Fraktion großen Aufklärungsbedarf hinsichtlich des Vorgehens der Staatsregierung im Bereich Feuerwehr und Katastrophenschutz erkannt hat. Bereits im Jahr 2025 sollten die Feuerwehren in Sachsen große …

Sehr geehrter Herr Präsident! Mit unserem Änderungsantrag möchten wir, dass in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen Elsterheide/OT Nardt endlich mit dem Bau begonnen wird. Der grundhafte Ausbau der oben genannten Schule steht bereits seit fast 10 Jahren auf der Agenda. Nur am Geld fehlt es immer wieder. Im Jahr 2025 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich sage jetzt schon, dass ich für diesen Änderungsantrag eine punktweise Abstimmung beantrage. Im ersten Punkt geht es um unsere Jugendfeuerwehren. Das betrifft die Erhöhung der Mittel für den Landesfeuerwehrverband, dem wir die Zuschüsse zur Durchführung der …

Herr Hentschel-Thöricht, es ist wichtig, dass irgendwann mehr Lehrkräfte und Verwaltungspersonal nach Nardt kommen, aber der Umbau ist erst einmal wichtiger. Wenn dieser erfolgt ist, dann müssen wir dafür auch die Stellen im Stellenplan einplanen. Aber das wäre jetzt, wie ich es vorhin schon gesagt habe, der falsche Weg. Für den nächsten …

Ich kann es gern wiederholen! – Zuruf Susanne Schaper, Die Linke) Dann können wir über den Änderungsantrag der Fraktion AfD, Drucksache 8/3209, zum Titel 894 61 abstimmen. Wer für diesen Änderungsantrag ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag bei einer ganzen Reihe von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen und Kolleginnen! Zunächst bitte ich um Entschuldigung. Ich habe vorhin am Saalmikrofon schon gesprochen und Sie nicht begrüßt. Das tut mir leid. In unserem Änderungsantrag geht es darum, dass wir dieses und nächstes Jahr 200 000 Euro mehr haben wollen. Dieser Titel dient privaten …

Im Grunde genommen ist es richtig, dass wir diese Geräte und die Fahrzeuge brauchen, aber der Weg ist etwas falsch. Zuerst brauchen wir ein taktisches Waldbrandkonzept, das beinhaltet, wo alles hinkommt, wo die Kameraden ausgerüstet werden, welche Feuerwehren diese Fahrzeuge bekommen. Das liegt noch nicht vor. Solange das nicht vorliegt, …

Eine Zwischenbemerkung: Ich habe in meiner Rede ganz eindeutig gesagt, dass ich die Anerkennung den Kameraden und Kameradinnen ausspreche, und ich habe in meiner Rede Kritik an Ihnen und an der Abteilung 4, und zwar an der Leitung der Abteilung 4 ausgeübt. Das ist keine Kritik an den Kameraden und Kameradinnen. Das möchte ich hier noch …

Herr Präsident! Das bisher Gesagte zum Haushalt, zur Bedeutung der FKS Nardt, zu Lehrgängen, aber vor allem dazu, wie es mit Feuerwehr und Katastrophenschutz in Sachsen weitergeht, hat Ursachen. Diese liegen eindeutig und nachweislich in der Leitung der Abteilung 4. Der Fisch fängt an, am Kopf zu stinken. (Beifall AfD) Wie war das bei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Bevor ich mit meinem zweiten Teil fortfahre: Frau Koch und Herr Gebhardt, die Freistellung für Fortbildungen ist im sächsischen BRKG in § 61 schon gesetzlich geregelt. In meiner ersten Runde habe ich einmal – (Zuruf Sophie Koch, SPD) die grundlegenden Probleme dargestellt. Lassen Sie mich im zweiten Teil …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren und Abgeordnete! Der Debattentitel „Tatütata, die Feuerwehr ist nicht da – warum?“ ist vielleicht ein wenig überspitzt. Beschreibt er den heutigen Zustand? Sicher nicht. Beschreibt er den Zustand der Zukunft? Das ganz sicher. (Sophie Koch, SPD: Ach!) Warum? Die Feuerwehr kommt …

Wo sind die Beweise?) In der letzten Woche ist der persönliche Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah in Dresden festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, vertrauliche Dokumente aus dem EU-Parlament und Informationen über chinesische Dissidentengruppen an den chinesischen Geheimdienst weitergegeben zu haben. (Lars Kuppi, …

Setzen Sie sich einfach wieder hin!) Das Sterben weiterer Menschen, die Bedrohung weiterer Länder, die nicht Halt machen wird nach der Kapitulation der Ukraine, sondern Russland das geben wird, was es will (Zuruf von der AfD: Sie sind ein Verschwörungstheoretiker! Dann gehen Sie an die Ostfront! – Glocke des Präsidenten) und noch darin …