Lars Kuppi

Sie haben gerade von den Prognosen gesprochen. (Dr. Frank Kromer, CDU: Ja!) Wir hatten eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss, Sie waren leider nicht dabei. Ich möchte daraus zitieren. Ich habe dort die Frage gestellt, ob bei den Prognosen bekannt gegeben wurde, dass der Lohn der Arbeitnehmer in eine Prognose einbezogen werden kann oder nicht. Darauf wurde von der SAB geäußert, dass das in den Bedingungen, die damals herausgegeben wurden, nicht offiziell direkt so stand, aber im Nachgang hineingeschrieben wurde. (Staatsminister Dirk Panter: Was?) Wie erklären Sie sich das? (Zuruf Staatsminister Dirk Panter) – Sie können das im Protokoll nachlesen, Herr Panter. Das wird demnächst zur Verfügung stehen. Wie erklären Sie sich, dass – – (Unruhe – Zurufe CDU und Staatsminister Dirk Panter) – Nein, Sie haben das nicht verstanden. Wie erklären Sie sich, dass in die Prognose das Gehalt von Arbeitnehmern aufgenommen wurde, weil nicht definitiv ausgeschlossen wurde, dass man das aufnehmen kann, und im Nachgang aber erklärt wurde, dass das Gehalt von Arbeitnehmern nicht hätte in die Prognose aufgenommen werden dürfen? (Staatsminister Dirk Panter: Das stimmt einfach nicht! Dafür gibt es ein…!)