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Lars Kuppi

AfD 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Im Grunde genommen ist es richtig, dass wir diese Geräte und die Fahrzeuge brauchen, aber der Weg ist etwas falsch. Zuerst brauchen wir ein taktisches Waldbrandkonzept, das beinhaltet, wo alles hinkommt, wo die Kameraden ausgerüstet werden, welche Feuerwehren diese Fahrzeuge bekommen. Das liegt noch nicht vor. Solange das nicht vorliegt, ist der Weg nicht ganz richtig. Da ist es in diesem Haushaltsplan nicht passend, das aufzunehmen, sondern es muss im nächsten Doppelhaushalt kommen, wenn das taktische Waldbrandkonzept vorliegt. Ob der Klimawandel jetzt daran schuld ist oder nicht: Der letzte Brand war feuergelegt und hatte mit Klimawandel nichts zu tun. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Weiteren Aussprachebedarf kann ich nicht erkennen. – Damit stimmen wir jetzt in der Drucksache 8/3158 über den Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 811 65 ab. Bei Zustimmung zu diesem Antrag bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag bei einer übergroßen Anzahl von Neinstimmen und nur wenigen Jastimmen abgelehnt. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, Herr Hentschel-Thöricht, ist damit der nächste Antrag formal eingebracht, und wir stimmen damit über die Drucksache 8/3159 ab, Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 812 65. Bei Zustimmung bitte ich um das Handzeichen.– Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ich sehe keine Enthaltungen, eine Reihe von Jastimmen, aber eine übergroße Anzahl an Gegenstimmen. Der Antrag ist damit abgelehnt. Als Nächstes liegt die Drucksache 8/3160 vor. Das ist ein Änderungsantrag der Fraktion BSW zum Titel 883 60. Er ist formal eingebracht, und wir stimmen über diesen Antrag ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Dagegen? – Enthaltungen? – Keine Enthaltungen, eine ganze Reihe von Jastimmen, aber eine Mehrzahl an Neinstimmen. Damit ist dieser Antrag abgelehnt. Wir kommen zur Drucksache 8/3209. Das ist ein Änderungsantrag der Fraktion AfD zum Titel 894 61. Bitte schön, Herr Kuppi, Sie haben das Wort.

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