Ronny Kupke

Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz. Dieser Befund ist richtig. Wer an heißen Sommertagen einmal ein Pflegeheim besucht hat, weiß, wovon wir sprechen. Wer erlebt, wie ältere Menschen unter der Hitze leiden, wie sich Patientenzimmer in Krankenhäusern unerträglich aufheizen und wie das Personal unter diesen Bedingungen Schwerstarbeit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bevor ich die Rede zu Protokoll gebe, ist es mir wichtig zu sagen: Ich glaube, Hitzeschutz beginnt im Kopf, bei uns allen. Wenn wir heute auf die Uhr schauen – ich weiß, jetzt ist Herr Lippmann zum Glück nicht da, sonst käme gleich wieder die Geschäftsordnung –: …

Sie haben – Frau Steiner, danke für Ihre Frage – zum einen gesagt, dass mehr auf breitere Schultern verteilt wird und dass das auch eine gesellschaftliche Aufgabe ist. Dass man beispielsweise die Nachbarin oder den Nachbarn, so habe ich das verstanden, unterstützen soll, dass es nicht nur von – – (Sören Voigt, CDU: Da ging es um das …

Ja. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau Abg. Steiner; bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In der Situationsbeschreibung und Analyse sind wir uns, glaube ich, in diesem Haus einig. Beim Weg und beim Ziel gibt es unterschiedliche Auffassungen. Klar spielt dabei Berlin eine Rolle, aber, Frau Lange – sie ist gerade nicht da –, eines sei mir doch bitte an …

– für die Hilfe zur Pflege steigen weiter an. Dann setze ich in der zweiten Runde fort. (Beifall BSW) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Für die BSW-Fraktion sprach Herr Kollege Kupke. Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Abg. Simone Lang; bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! „Pflegekassen vor der Pleite: Großverdiener müssen endlich gerecht beitragen!“ Die Überschrift der Fraktion Die Linke trifft einen wichtigen Teil des Problems, aber eben nur einen Teil. Die Pflegeversicherung steckt in einer dramatischen Krise. Wir sprechen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Vielen Dank für die Diskussion. Frau Steiner, ich fange mit Ihnen an. Es kann sich im Moment keiner darauf verlassen, dass die Rente sicher ist. Wir erinnern uns alle an den Spruch von Norbert Blüm: „Die Rente ist sicher.“ Das ist nicht der Fall, weil sich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! 45 Jahre Arbeit müssen reichen – das ist der Kern unseres Antrages. (Beifall BSW) Das ist keine beliebige Zahl. Wer 45 Jahre gearbeitet, Beiträge gezahlt, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt hat, der hat Anspruch auf eine verlässliche Rente. Er hat vor …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor gut einem Jahr standen Sie, Herr Piwarz, als Staatsminister der Finanzen genau an diesem Rednerpult und bezeichneten den Doppelhaushalt 2025/2026 ausdrücklich als einen Übergangshaushalt, der Zeit erkaufen sollte. Diese Begründung war bemerkenswert offen; manche …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir sprechen beim Thema Kamenz nicht nur über eine Geburtsstation. Wir sprechen über die Zukunft der Krankenhausversorgung im ländlichen Raum. Wir sprechen über die Frage: Wie viel wert ist uns Daseinsvorsorge als Gesellschaft? Und wir sprechen über die Sorge vieler …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Richtig ist, Herr Unger, dass Sachsens Apotheken ein Eckpfeiler der Gesundheitsversorgung sind. Darin sind wir uns in diesem Parlament hoffentlich alle einig. Doch mit dieser Erkenntnis sind Sie reichlich spät dran; denn die Menschen im ländlichen Raum wissen es …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Unger, wir sagen, dass wir bei den Themen Rüstungsausgaben, Krieg und Frieden nicht müde werden, diese anzuführen. Darum geht es mir nicht. Sie hatten das Thema Bürgergeldempfänger angesprochen. Allein 10 bis 12 Milliarden Euro würden der GKV fehlen. Die GKV hat ein jährliches Defizit von circa 14 …

Lassen Sie uns das Gesundheitswesen wieder vom Menschen her denken nicht vom Kassensturz! Wer den Sozialstaat einreißt, der gefährdet den wahren Frieden. Vielen Dank. (Beifall BSW und vereinzelt AfD)

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Raubbau am Sozialstaat, das ist leider kein bloßes Schlagwort mehr. Es ist die Beschreibung einer Politik, die sich immer weiter von der Lebensrealität der Menschen entfernt. Das haben wir auch gestern hier vor dem Landtag zu spüren bekommen, als viele Demonstrationen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Pflegende geben alles, Gepflegte verdienen Würde.“ Ja, ein sehr toller Titel. Leider kommt er in Berlin nicht an, und das liegt nun nicht an der Linksfraktion. Von daher: Danke für die Aktuelle Debatte zum heutigen Tag der Pflege. Leider können sich die meisten …

Insbesondere Sie, Herr Lippmann, brauchen sich über die Quittung bei der nächsten Wahl nicht zu wundern. (Heiko Gumprecht, AfD: Dann gibt’s bestimmt wieder einen Software-Fehler!) Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Probleme liegen auf dem Tisch. Jetzt kommt es darauf an, ob die Staatsregierung tatsächlich bereit ist, Konsequenzen zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wenn ein Ministerpräsident nach über 35 Jahren CDU-geführter Staatsregierung eine Modernisierungsagenda für Sachsen ausruft, dann ist das zunächst erst einmal eines: ein bemerkenswerter politischer Offenbarungseid. Wer nach dreieinhalb Jahrzehnten an der …

Es geht heute um etwas, das eigentlich unstrittig sein sollte: die Versorgung der Menschen mit Arzneimitteln. Aber die Realität ist eine andere: Apotheken schließen, vor allem auf dem Land, und das seit Jahren. Und was machen wir? Wir beraten einen Antrag von Dezember 2024 – und liefern Antworten, die zu klein sind. Das Bild ist klar: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schaper – noch ist Sie anwesend –, Sie haben bereits gesagt, dass der Antrag schon ein Jahr in der Mache war. Ich kann mich nur anschließen: Herr Gebhardt, Sie nutzen ja jede Gelegenheit, zu sagen, wie lange sie schon in diesem Hohen Haus tätig sein dürfen, (Heiterkeit …