Ronny Kupke

Sie gehört ins Zentrum aller politischen Entscheidungen hier im Landtag und im Freistaat Sachsen. Vielen Dank. (Beifall BSW)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Diese Debatte fällt nicht zufällig in eine Woche, in der Beschäftigte aus Krankenhäusern, Hochschulen, Verwaltungen und aus dem Nahverkehr vor diesem Haus stehen. (Susanne Schaper, Die Linke: Deswegen heißt das „Aktuelle Debatte“!) – Genau. Danke, Frau Schaper, ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatsministerin Köpping! Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Unger, Sie haben vorhin Gandhi zitiert und diesen Schatz, der gehoben wurde, sowie die zahlreichen Errungenschaften der letzten Monate, Jahre für Sachsen verkündet. Ich glaube, es liegen einige Schätze …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Werte Frau Kuge! – Wo ist sie hin? (Zurufe AfD: Hier! – Ganz rechts außen!) – Hier außen. – Frau Kuge, Sie haben recht, in der Anhörung über die Landarztquote war das auch ein Thema, dass es genügend Ärzte in der Bundesrepublik gibt, aber wir haben ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir diskutieren heute über die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und über die Frage, ob Sachsen im Bundesrat zustimmen oder ablehnen sollte. Corona mag verblassen – die Konsequenzen dürfen es natürlich nicht. Wir hatten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir hatten heute bereits eine sehr heftige Debatte unter dem Titel „Wohlstand für alle“ durch die Fraktion der AfD. Ich glaube, es wäre den Bürgerinnen und Bürgern hier in Sachsen mehr geholfen, wenn wir damit anfingen, soziale Sicherheit zu Wir wissen gar nicht, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Wir beraten heute ein Gesetz, das aus keinem politischen Reflex heraus entstanden ist – wie Tom Unger schon berichtet hat –, sondern aus einer sehr konkreten Realität im Freistaat Sachsen. Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Fast …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, der sogenannte goldene Herbst beginnt am 22. September. Er wird sich hoffentlich von seiner schönsten Seite zeigen – wie jedes Jahr mit goldgefärbten Blättern. Aber für die meisten Menschen – und ich glaube, Herr Patt und Herr Barth, für die Menschen, die Sie …

Ich gebe es offen zu: Man kann und muss auch nicht alles wissen; es reicht, wenn man jemanden kennt, der es weiß. Das habe ich getan über unsere haushaltspolitische Sprecherin. Wir haben 1,5 Milliarden Euro insgesamt in Summe (Tom Unger, CDU: Lauter!) – 1,5 Milliarden Euro in Summe – über alle Einzelpläne, Herr Löffler, die wir brauchen, …

Als Erstes möchten wir natürlich nicht, dass der Freistaat mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler spekuliert; (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) das schon mal erstens. Zweitens ist der Generationenfonds sehr gut gefüllt. Wir zahlen jedes Jahr viel mehr ein, als wir im Moment herausnehmen. (Zuruf Peter Wilhelm Patt, CDU) …

Sehr gern, Herr Lippmann. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Bitte schön.

Nein, die kann ich Ihnen jetzt nicht nennen.

Ja. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Moment. – Am Saalmikrofon 6 Herr Abg. Löffler.

Wir sprechen jetzt, Herr Löffler, über den Einzelplan 08. Herr Gebhardt war so außerordentlich freundlich und gnädig und hat die Summe schon genannt. Und wenn Sie sich auch an unsere Verhandlungen erinnern: Wir wollten die Schuldenbremse lösen, um für nötige Investitionen in die Gesundheitsversorgung in diesem Freistaat Geld zu …

Deshalb wollen wir es fest im Haushalt einstellen. – Jetzt lasse ich gern die Zwischenfrage von Herrn Löffler zu. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Am Saalmikrofon 6 fragt Herr Abg. Löffler, CDU-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es geht wieder um die sächsischen Krankenhäuser, dieses Mal um den Transformationsfonds nach dem Krankenhausstrukturgesetz. Dafür ist im Haushaltsplan für das Jahr 2025 kein einziger Euro veranschlagt und im Jahr 2026 100 000 Euro. Auch hierzu haben wir wieder vernommen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch uns geht es um die Investitionen für die Krankenhausstrukturen der 76 Krankenhäuser in Sachsen. Wir freuen uns mittelbar, dass im aktuellen Doppelhaushalt zumindest die Investitionskosten fortgeführt werden und keine Streichungen vorgenommen worden sind. Allerdings …

Formal. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Okay, dann gehen wir es durch, und Sie sagen Bescheid. (Simone Lang, SPD, steht am Mikrofon.) Am Saalmikrofon 3 Frau Abg. Lang von der SPD-Fraktion; bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schwietzer hat es mit ihrem vorhergehenden Antrag schon deutlich gemacht. Der BSW-Fraktion ist das Thema Pflege genauso wichtig. Von Tom Unger habe ich das ebenfalls vernommen. Auch mit Ihnen, Frau Köpping, haben wir über das Thema Pflege schon oft diskutiert und …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wollte das Hohe Haus nicht diskreditieren. Sie kennen mich. Ich bin sonst eher etwas gemäßigter. Von daher setze ich mich jetzt lieber hin. Ich habe den Hinweis dankend angenommen. Deshalb wünsche ich allen noch eine frohe Debatte. (Beifall BSW)