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Ronny Kupke

BSW 25.03.2026 Sitzungen 8/26

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schaper – noch ist Sie anwesend –, Sie haben bereits gesagt, dass der Antrag schon ein Jahr in der Mache war. Ich kann mich nur anschließen: Herr Gebhardt, Sie nutzen ja jede Gelegenheit, zu sagen, wie lange sie schon in diesem Hohen Haus tätig sein dürfen, (Heiterkeit Heiko Gumprecht, AfD) und ich glaube, aus meiner Sicht zu lange; denn das haben Sie jetzt wieder bewiesen. Aus meiner Sicht haben Sie sich mit dem Änderungsantrag von CDU und SPD über den Tisch ziehen lassen. Das sagt eindeutig: Sie sind schon viel zu lange hier. (Beifall BSW) Da beide Anträge weder Fisch noch Fleisch sind, werden wir uns als BSW-Fraktion ebenfalls enthalten. Den Rest der Rede gebe ich zu Protokoll. Vielen Dank. (Beifall BSW) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Es sprach für die BSW-Fraktion Herr Kollege Kupke. Es folgt für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Lang; bitte.

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