Rick Ulbricht

Erst einmal danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Weil Sie gerade von Ostidentität gesprochen haben und dass man nachfühlen könne, dass es okay sei, wenn man das singe. Was sagen Sie denn dazu, dass andererseits ein Björn Höcke, der auch aus Westdeutschland kommt, ständig davon redet: Wir sind damals dafür nicht auf die Straße …

Zum Ende dieses Plenartages wird es noch einmal heiß. Auch wenn die Zeit fortgeschritten ist und ich mich deutlich kürzer als geplant halten möchte, will ich wenige Worte sagen, da das Thema wichtig ist. Wir haben diesen Sommer erneut extreme Hitzewellen erlebt, die über mehrere Tage, teils Wochen anhielten. Tropische Nächte, in denen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Schaper, das ist ein wichtiges Thema. Sie haben schon angekündigt, dass Sie den Antrag an den Ausschuss überweisen wollen. Dem stimmen wir sehr gerne zu. Das Thema ist so wichtig; ich könnte eine Stunde dazu reden. Das ist jetzt aber keine Drohung. Ich werde aufgrund der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Minister ist der Einzige, bei dem ich das Pult nach unten fahren muss, wenn ich herantrete. Wir haben eine lebhafte Debatte erlebt, und ich freue mich über den breiten Zuspruch zu dem Antrag. Die AfD hat wieder über alle anderen geredet und nicht über das, was sie selbst …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, mich in der dritten Runde kurz zu fassen. Da Herr Dornau nicht zu seinem eigenen Änderungsantrag gesprochen hat, will ich es machen. (Jörg Dornau, AfD: Ich bin noch nicht fertig!) – Ach, Sie sind noch nicht fertig? Dann nehme ich es schon einmal vorweg. Ihr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, das AfD und Linke so interessiert unsere Homepage lesen und offensichtlich an unserer Arbeit interessiert sind – finde ich eine super Sache. Aber ich will gleich einmal zu dem kommen, was Sie gesagt haben, Herr Dornau. Es waren spannende Worte, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie es mich gleich zu Beginn deutlich sagen: Wir sprechen heute über nicht weniger als über ein echtes sächsisches Kulturgut: unser sächsisches Kleingartenwesen. Um das zu verdeutlichen, ein paar Zahlen: Laut Bundesverband der Kleingartenvereine gibt es 890 000 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur ganz kurz zu Ihnen, Herr Urban: Ich fand es schade. Sie haben meiner Meinung nach nach wie vor nicht zum Thema gesprochen: kein Wort zur Trockenheit, zum Artenschutz, zum Wasserrückhalt oder grundsätzlich zum Naturschutz. Ich fand es eher ein Armutszeugnis. (Zuruf AfD: …

Vielen Dank, Herr Kollege Urban. Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen; ich werde mich auch kurzfassen. Meine kurze Frage: Beabsichtigen Sie, auch zum Inhalt der Debatte, zur Fachregierungserklärung zum Naturschutz zu reden, oder geht es die ganze Zeit wirklich nur um Windkraft? (Beifall Peter Wilhelm Patt und Sören Voigt, CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es ein wenig kürzer machen. Sie haben schon gesagt, dass Sie den Antrag gern an den Ausschuss überweisen wollen. Lieber Herr Kollege Gebhardt, ich freue mich, dass Sie offenkundig nicht nur unseren Koalitionsvertrag lesen – (Rico Gebhardt, Die Linke: Ja!) aufmerksam …

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch auf die Punkte eingehen, die ich schon angekündigt habe, und versuche, es nicht so lang und umfassend zu machen. Ich fange mit dem Verbandsklagerecht an. Sie nannten die Zahlen, Herr Günther; das ist sicherlich auch fundiert, was Sie sagen. Fakt ist: Die Themen …

Rechtliche Mittel sind nicht immer der erste Schritt. Dazu gern in der zweiten Runde mehr. Vielen Dank. (Beifall CDU) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ulbricht. Es folgt Herr Abg. Heller für die AfD-Fraktion; bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Günther, Sie haben vieles gesagt. Zur Situation des Waldes und der Natur war viel Wahres dabei. Wo jetzt die Säge angelegt werden soll, fehlt mir allerdings ein wenig die Klarheit. Sie müssen also eine Glaskugel besitzen. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Geschichte verblasst schnell, wenn sie nicht Teil des eigenen Erlebens war. Deshalb geht es darum, aus der Erinnerung immer wieder lebendige Zukunft werden zu lassen.“ Das sagte der frühere Bundespräsident Roman Herzog zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus in …

Vielen Dank, Herr Präsident. Nur ganz kurz: Ich möchte gar nicht so sehr auf die Punkte eingehen, mit denen Sie tatsächlich die Debatte aufgegriffen haben. Ich will nur noch darauf eingehen, dass ich es unsäglich finde, dass Sie privates Böllern mit einem Angriffskrieg auf ein demokratisches Land vergleichen. Das ist unerträglich. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es zischt, es raucht, es knallt – alle Jahre wieder. Höhepunkt ist der Jahreswechsel, und immer wieder wird in diesem Zusammenhang über ein Böllerverbot diskutiert. Ich möchte eines gleich zu Beginn klarstellen: Auch ich persönlich bin kein Fan von reinem Geböller, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Monaten war Wasser bereits ein zentrales Thema in der Aktuellen Debatte. Heute sprechen wir wieder darüber – und das ist gut so. Ich möchte Herrn Staatsminister von Breitenbuch für die Wahl seiner Fachregierungserklärung danken; denn wenn ich richtig recherchiert …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie einmal durchs Kirnitzschtal hinauf zum Kuhstall gewandert sind oder vom Lilienstein über das Elbtal geblickt haben, dann stimmen Sie mir sicherlich zu, wenn ich sage: Wir sprechen heute über einen der größten Naturschätze sowie eine der malerischsten Regionen …

Ich verlese die Aufrufliste zur na2025 über die Drucksache 8/2150. Wir beginnen mit dem Buchstaben A. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Wir haben ein Ergebnis vorliegen. Für den Gesetzentwurf stimmten 60 Abgeordnete, mit Nein stimmten 52 Abgeordnete, Stimmenthaltungen null, abwesende …

Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kollegin Schwietzer, was Sie zum Thema Haushalt gesagt haben, ist bekannt. Darüber haben wir gestern schon viel gesprochen. Fakt ist, dass wir im Gegensatz zu Ihnen an einer Lösung interessiert sind, weil wir wissen, was auf dem Spiel steht, wenn dieser Freistaat keinen Haushalt hat: wie viele Jobs …