Stefan Hartmann

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Thumm, bei Ihrem Beitrag ist mir eine Geschichte eingefallen von einem Herrn T.: Es ist spät am Abend. Er fährt auf der Autobahn nach Hause, ist ein wenig eingesimmert, und das Radio sagt: „Obacht! Obacht! Ein Geisterfahrer unterwegs!“ Herr T. sieht auf und sagt: „Ein Geisterfahrer? …

Die Schallplatte, die Sie spielen, ist nicht neu. Ich empfehle Ihnen jedoch angesichts der Wirklichkeit, eine andere Schallplatte aufzulegen, zum Beispiel, was die Effizienz für die Kundinnen und Kunden sowie die Tickets, die Ticketpreise und die Übergänge zwischen den einzelnen Regionen betrifft. Wir wissen auch, dass erste …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der kurze Rückblick in die 1990er-Jahre wurde bereits begonnen: 1993 stand die Bahnreform auf der Tagesordnung des Bundestags. Die Bundesbahn aus dem Westen wurde mit der Reichsbahn aus dem Osten fusioniert – leider folgte die Umwandlung der Bahn in eine Aktiengesellschaft. …

Ich verstehe Ihre Frage gut. Ich verweise auf ein großes deutsches Magazin, in dem das auf mehreren Seiten ausgeführt ist. Eine Antwort würde die Redezeit sprengen. Aber es steht in mehreren Zeitungen, auch in alternativer Form. Können Sie selber lesen. Wenn ich es richtig sehe, wird Herr Minister nachher noch einmal darauf reagieren. Es …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme die 8 Sekunden. Der letzte Rede-Slot hat den Vorteil, dass man sich – zumindest in der ersten Runde – aufs Wesentliche konzentrieren kann. Ich versuche das. Das Wesentliche ist, dass wir heute über die Zukunft von 100 000 Menschen in Sachsen diskutieren. Über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben eine ganze Reihe von Gesprächen mit Bauernverbänden, Umwelt- und Naturschutzverbänden zu den GAP-Plänen geführt. Die Kritik von allen Seiten und dementsprechend auch von uns ist massiv. Erstens ist die schmerzhafte Kürzung des Agrarbudgets um fast 23 % zu nennen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Ministerpräsident! Wir sind uns einig: Die Sächsische Schweiz ist ein Schatz. Das ist heute, glaube ich, schon fünfmal gesagt worden. Ein Schatz glänzt nur, wenn man ihn pflegt. Und genau da liegt das Problem: Viele Menschen vor Ort erleben keine Pflege, sondern Bevormundung. Tourismus ist längst ein …

Stimmen Sie mir zu, dass gegebenenfalls nur ein Fünftel des Zuwachses der Vermögen bei den gigantisch reichen Menschen in diesem Land (Oh-Rufe von der AfD – Albrecht Pallas, SPD, steht am Mikrofon.) uns genau die Billionen bringen würde, um zum Beispiel die Investitionen im Infrastrukturbereich ohne Schuldenaufnahme zu leisten? Oder …

verbunden mit einem Lebensgefühl – es ist noch eine Sekunde –, bedürfen der Behandlung, ansonsten führen sie auf Dauer zu einer Gefährdung der Demokratie. Deshalb tut Handeln jetzt not. Ich danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall Die Linke)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Immer pünktlich zu Feiertagen, Gedenktagen und Jahrestagen führen wir die Debatte über das Verhältnis zwischen dem Westen und dem Osten Deutschlands. Es sind immer die gleichen Debatten mit immer den gleichen Argumenten. Das könnte daran liegen, dass seit 25 Jahren viel über …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne mit dem Positiven, damit ich mit dem Negativen enden kann. Zu III.c): Dass hier eine Speicherstrategie eingefordert und als Zielstellung benannt wird, ist offensichtlich ein guter und notwendiger Aspekt, der schon rübergekommen ist. Allerdings will ich gerade als Mensch, der im …

Verehrte Kollegin Pfeil, die Argumente sind ja in Teilen luzide. Allerdings haben Sie ein, glaube ich, wichtiges Argument gebracht. Sie haben gesagt: wenn das nicht ganz bis zum Ende durchdacht und durchkalkuliert ist. Ich glaube, das ist die Aufgabe der Einbringerinnen und Einbringer, vielleicht auch mit Unterstützung der durch sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zum Entwurf der AfD muss nicht wirklich viel gesagt werden, als dass sich von heute Vormittag bis jetzt eine graue Linie durchzieht. Heute Vormittag haben Sie sich als willige Vollstrecker der Milliardärinnen und Milliardäre in diesem Land gezeigt. (Zurufe AfD: Och, och!) …

Danke, Herr Präsident! Herr Barth, ist Ihnen bewusst, dass die privaten Geldvermögen in Deutschland im Jahr 2014 bei 3 500 Milliarden Euro lagen und am Ende des letzten Jahres bei 9 000 Milliarden Euro, von denen der allergrößte Teil bei den Top 10 % war, dort wieder der allergrößte Teil beim Top 1 % und exponentiell steigend maximal bei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Energiepreis wird durch das Merit-Order-Prinzip errechnet. Dabei sind regelmäßig die erneuerbaren Energien die billigsten, und das teuerste Kraftwerk macht den Preis des Gesamten. Nur weil Sie die Nachfrage hatten: Schauen Sie es sich auf der EEX an! Dort kann man das live …

Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Auch die Linke sieht unser Land in der Wirtschaftspolitik vor großen Herausforderungen, denen der Regierungsentwurf nicht gerecht geworden ist. Es ist in Verhandlungen gemeinsam mit den Grünen gelungen, an der einen oder anderen Stelle nachzubessern. Das ist beim Wärmekataster oder dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich den Regierungsentwurf des Einzelplans 09 gelesen hatte, sind mir die Tränen gekommen. Er hat die Frage aufgeworfen: Hat man Klimawandel und Biodiversitätskrise erfolgreich verdrängt oder will man sich den vielfältigen Herausforderungen stellen? Meine Antwort darauf ist …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Hamas hat am 07.10.2023 einen terroristischen Überfall durchgeführt, um eine Annäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien zu torpedieren, so Yahya Sinwar im Politbüro der Hamas am 03.10.2023. Die israelische Armee hat den Gazastreifen binnen weniger Monate seitdem härter mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist nicht immer mit viel Erkenntnisgewinn verbunden, eine solche Debatte zu führen, aber am heutigen Tag können wir Folgendes feststellen: Von der extremen Rechten gibt es den Vorschlag, in der Lausitz und vor den Toren von Leipzig ein Atomkraftwerk zu errichten. Und wie …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Die wohltuend sachlichen Redebeiträge der Abg. Lang, Ulbricht und Günther haben mir schon einiges dessen an Analyse und Feststellungen vorweggenommen. Deshalb brauche ich jetzt ein paar Eulen weniger nach Athen tragen, auch wenn es immer Usus ist, die eigene Position …