Daniela Kuge

Darüber hinaus ist das Recht der Eltern auf Erziehung sowie auch der Verweis auf deren Verantwortung nicht nur selbstverständlich, sondern auch ein Grundsatz unserer Verfassung. Der Antrag ist daher auch aus diesem Blickwinkel nicht nötig. Die AfD hat einen Antrag vorgelegt, der ein wichtiges Thema betrifft. Wir alle wollen nur das Beste …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Unabhängig von der Komplexität dieses Themas ist festzustellen: Transsexualität ist kein Phänomen, sondern real. Man kann Berichterstattungen und gewisse Darstellungen kritisch sehen, aber wir verwahren uns mit diesem Antrag dem zugrundeliegenden Gedanken, transsexuelle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sarah! Ganz herzlichen Dank für deine Rede, für deine Emotionen und dafür, dass du das Thema heute – ich habe gedacht zu einer noch späteren Stunde – auf das Tableau gebracht hast. Ich werde dich jetzt zwar enttäuschen müssen, aber ich wollte dir noch einmal …

Na, vielen Dank! – Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Es folgt eine Kurzintervention von Herrn Lippmann.

Das ist doch, was Sie wollten, dass sie arbeiten! – Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE – Zurufe von der CDU) Werte Damen und Herren! Die Pflege unserer Mitmenschen ist eine Verpflichtung, die wir sehr ernst nehmen müssen. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ja, was, wenn nicht?) Pflege ist Beziehungsarbeit. Pflege greift in die …

Herr Schaufel, haben Sie das in meiner Rede gehört und verstanden, dass es Bayern schon gemacht hat und dass es Ihrem Wunsch nach einer Vereinheitlichung nachkommen würde, wenn sich Sachsen mit Bayern zum Beispiel zusammenschließen würden?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Antrag möchten wir dafür sorgen, dass wir Sachsens Gesundheitssystem in Sachen Arbeitskräfte zukunftsfähig aufstellen, insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Nur so können wir die Empfehlungen der Enquetekommission umsetzen – unterstützt durch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schaper, als ich mich auf die heutige Rede vorbereitet habe, kam mir der Antrag doch recht bekannt vor – Sie sprachen es bereits selbst an. Bereits im Juni sprach ich hier zu Ihrem Antrag „Armutsfalle Pflege wirksam bekämpfen – Eigenanteile in der Pflege …

Nein. – Diese Menschen sind zu einem Großteil Frauen. Wir als CDU setzen ein besonderes Augenmerk auf die bereits erwähnte Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege. Zum einen wird erstmals eine gesetzliche Grundlage zur mobilen Arbeit in § 10 des neuen Gleichstellungsgesetzes geschaffen. Zum anderen ist uns besonders wichtig, dass wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dass der vorliegende Gesetzentwurf mich schon sehr lange beschäftigt, dürfte im Hohen Hause allen bekannt sein. Das Gesetz soll die Chancengleichheit zwischen Mann und Frau im öffentlichen Dienst des Freistaates verwirklichen. Dabei wird insbesondere die Vereinbarkeit …

Ich sagte es schon in meiner Rede, Herr Schaufel. Sind Sie der Meinung, dass die Kommunen es als Kernkompetenz haben, ein ambulantes Gesundheitszentrum zu betreiben oder sollten die Kommunen lieber andere Aufgaben übernehmen? (Sebastian Wippel, AfD: Sie können das machen, Sie müssen das nicht!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gern – im Gegensatz zu Herrn Schaufel – zum vorliegenden Antrag sprechen. Der Antrag schlägt vor, dass sowohl Kommunen als auch die Kassenärztliche Vereinigung Sachsens verstärkt im Bereich der Einrichtung und dem Betrieb von ärztlichen Eigeneinrichtungen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist lobenswert, dass die BÜNDNISGRÜNEN dieses Thema in der heutigen Aktuellen Debatte aufgegriffen haben, um den Schutz der Menschen als vorrangiges Anliegen zu betrachten. (Beifall des Abg. Dr. Daniel Gerber, BÜNDNISGRÜNE) Ich möchte – Kollegin Kuhfuß ist schon gut …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch zu dieser späten Stunde, liebe Frau Schaper, wiederhole ich mich gern. Ich schätze Sie sowohl fachlich als auch als Kollegin sehr. Ihre Anträge greifen wichtige Themen auf, so auch heute. Ich stimme Ihnen zu, dass wir Pflegebedürftige unterstützen und sicherstellen …

Frau Schaper, Sie haben das angesprochen: In Reichenbach ging es um einen privaten Träger. Es gab dazu auch Gespräche mit dem Landkreis. Wenn das Krankenhaus in Reichenbach nicht mehr in der jetzigen Form bestehen würde, glaube ich nicht, dass dann die medizinische Versorgung im ganzen Vogtlandkreis beeinträchtigt wäre. (Zuruf von den …

Nein. (Zuruf der Abg. Susanne Schaper, DIE LINKE) Die aktuellen Reformbestrebungen auf Bundes- und Landesebene nehmen ebenfalls die Sicherstellung der flächendeckenden medizinischen Versorgung der Menschen in den Blick. Selbstverständlich spielen dabei auch Finanzierungsfragen eine Rolle. Dies berücksichtigt Ihr Antrag allerdings in …

Wollen wir nur die finanziell angeschlagenen Häuser retten oder doch alle enteignen? Wie sieht Ihre Gegenfinanzierung aus? Entschuldigen Sie, dass ich so provokant frage, aber das muss doch geklärt werden. Das gilt nicht nur hier im Plenum oder im Ausschuss. (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Dann muss eine große Reform kommen, und …

Ich rede einfach weiter, vielen Dank. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Ja. Ich höre zu.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie hörten heute Vormittag bereits meinen Kollegen Alexander Dierks zu diesem Thema. Ich möchte nochmals betonen, dass die CDU in Sachsen die medizinische Versorgung in unserem Freistaat sehr ernst nimmt. Uns ist bewusst, dass die Bevölkerung auf eine zuverlässige, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zum Thema Gleichstellung gehört nicht nur die Gleichberechtigung, sondern auch ein Blick in ein trauriges Thema: Femizide. Doch was ist ein Femizid, und was hat das mit unserem Debattenthema zu tun? Femizid ist die extremste Form der Gewalt gegen Frauen, nämlich der Mord …