Daniela Kuge

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Antrag möchten wir dafür sorgen, dass wir Sachsens Gesundheitssystem in Sachen Arbeitskräfte zukunftsfähig aufstellen, insbesondere vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Nur so können wir die Empfehlungen der Enquetekommission umsetzen – unterstützt durch die Digitalisierung in diesem Sektor, beispielsweise durch die digitale Krankenakte. Doch lassen Sie uns zuerst einen Blick auf die Ausgangslage werfen. Die Fachkräftegewinnung von pflegerischem Personal stellt seit mehreren Jahren eine Herausforderung Wir haben gut entschieden, dass wir einen Koordinator eingesetzt haben, nämlich Herrn Sobek, der auf der einen Seite wirklich ein Mountainbiker durch und durch ist, gleichzeitig aber auch weiß, worauf es ankommt, wenn man Regionen weiter in Richtung Mountainbike entwickeln will. Er hat das nötige Fingerspitzengefühl, das genau dafür gebraucht wird. Nun wollen wir nicht den ganzen Freistaat Sachsen mit Mountainbike-Trails ausbauen – ganz im Gegenteil: an ausgewählten Orten mit guten Trails. Die Schotten haben uns aufgezeigt, dass man das Mountainbiking nicht nur unter dem Aspekt des Radfahrens und des Spaßhabens am Trailfahren sehen muss, sondern man soll es ganzheitlich betrachten. Ganzheitlich heißt: angefangen vom gesundheitlichen Aspekt – hinaus in die Natur gehen, sich bewegen, etwas gegen Bluthochdruck und Adipositas tun – bis hin zur Materialforschung. Das bedeutet, sich das Thema ganzheitlich herzuleiten. Das haben wir in unserem Masterplan als Schwerpunkt mitaufgegriffen; denn ich glaube, darum geht es. Wenn wir eine Tourismusstrategie machen, wenn wir uns das Thema Mountainbike gezielt vornehmen, dann geht es um die Entwicklung einzelner Orte, aber vor allem darum, das Thema in Gänze zu betrachten. Dazu gehört die Gesundheit genauso wie die Wissenschaft. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren, die Zeitdauer der Befragung der Staatsregierung ist abgelaufen. Herzlichen Dank, Frau Staatsministerin Klepsch, für die Beantwortung der Fragen. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet. Wir kommen zu und Pflegeberufen analysieren, abgestimmte Strategie entwickeln Prioritätenantrag der 90/DIE GRÜNEN und SPD dar. Die Ursachen dafür sind vielschichtig. Eine große Rolle spielt dabei auch der demografische Wandel bzw. die demografische Entwicklung. Fakt ist: Circa 39 % der Fachkräfte im pflegerischen Bereich sind bereits jetzt über 50 Jahre alt. Laut dem Statistischen Landesamt wird sich die Zahl der Pflegebedürftigen in Sachsen bis zum Jahr 2035 voraussichtlich auf etwa 326 000 Personen und damit um 5 % erhöhen. Auch kann angenommen werden, dass im Jahr 2035 etwa 80 000 Beschäftigte in der stationären und der ambulanten Pflege benötigt werden; das sind circa 5 000 mehr als im Jahr 2021. Diese Zahlen muss man im Hinterkopf haben, wenn man sich mit diesem Thema und dem vorliegenden Antrag beschäftigt; denn der Antrag hat zum einen das Ziel, die Ursachen des Fachkräftemangels zu analysieren, und zum anderen soll sichergestellt werden, keine Fachkräfte mehr unnötig zu verlieren. Mit zahlreichen Maßnahmen möchten wir außerdem an den Stellschrauben drehen, die uns effektiv dabei helfen, neues Personal zu gewinnen. Dabei haben wir insbesondere die Assistenzkräfte im Blick. Kommen wir nun zu unserem Plan für die Umsetzung dieser Ziele. Werfen wir einen Blick auf den vorliegenden Antrag und die darin vorgeschlagenen Maßnahmen und Handlungsaufträge: Wir wollen ein Konzept erarbeiten, das ein kontinuierliches Personal-Monitoring im Gesundheits- und Pflegebereich entwickelt. In den Blick genommen haben wir dabei auch den regionalen Bedarf in diesen Berufen. Verlässliche Informationen über die aktuelle und die prognostizierte Situation der Pflegekräfte in der Kranken- und Altenpflege sind dabei von großer Bedeutung. Das gilt besonders dann, wenn es um die vorausschauende Entwicklung und die Verfügbarkeit von Pflegekräften geht; denn so können künftige Engpässe vermieden werden. Außerdem erkennen wir dann frühzeitig, wenn sich die Anforderungen an die Qualifizierungen und Beschäftigungen ändern. Nur so lässt sich anschließend im Rahmen von Aus-, Fort- und Weiterbildungen adäquat darauf reagieren. Wir wollen prüfen lassen, welche Handlungsmöglichkeiten es im Rahmen der Aus- und Weiterbildung zum Staatlich geprüften Krankenpfleger gibt. Zum einen steht dabei die Anhebung der Geschwindigkeit im Fokus, mit der die anerkannten Absolventen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung gestellt werden. So soll für Hilfskräfte mit mehrjähriger Berufserfahrung eine Ausbildung zum Krankenpfleger ausreichen, die lediglich anderthalb Jahre dauert. Eine Ausbildungszeit von nur einem Jahr soll dann ausreichen, wenn ein Realschulabschluss vorliegt oder man durch Programme wie dem Freiwilligen Sozialen Jahr oder dem Bundesfreiwilligendienst Berufserfahrung vorweisen kann. Zum anderen sollen auch die Potenziale für Zielgruppen erhoben werden, die sich zum Krankenpfleger ausbilden lassen wollen. Das gilt sowohl für diejenigen, die sich in einer durch die Bundesagentur für Arbeit geförderten Umschulung befinden, als auch für diejenigen, die eine berufsbegleitende Teilzeitausbildung absolvieren. Ferner soll ein Angebot geschaffen werden, das Ungelernte mit langjähriger Erfahrung in Kranken- und Altenpflege zum Abschluss führt. In Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit möchten wir weitere Zielgruppen suchen, die bereits über Vorerfahrung verfügen und für eine Ausbildung in der Pflege offen wären. Mit diesen beispielhaft genannten Punkten möchten wir erreichen, dass wir mehr Assistenzkräfte gewinnen können. Spätestens mit den seit dem 1. Juli 2023 geltenden Vorgaben zur Personalbemessung in der Pflege nimmt die Bedeutung von Assistenztätigkeiten zu. Es ist demzufolge wichtig, entsprechend zu handeln. Andere Bundesländer, beispielsweise Bayern, bieten bereits mit der Ausbildung zum Staatlich geprüften Fachhelfer eine Ausbildung innerhalb eines Jahres an. In anderen Bundesländern gibt es eine einjährige Helferausbildung. In diesem Wettbewerb müssen wir bestehen. Weiterhin werden aus der Praxis wiederholt kritische Worte im Kontext der Schulfremdprüfung vorgebracht, denen es sich zu stellen gilt. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Prioritätenantrag nehmen wir die Zukunft des sächsischen Gesundheits- und Pflegewesens in den Blick. Es ist an der Zeit. Wir haben nun lange an den feinen Schrauben gedreht, um die aktuelle Lage zu verbessern. Nun ist es notwendig, den Blick etwas zu heben und Sachsen auch in diesem Bereich zukunftsfähig aufzustellen. Meine Kollegen Markus Scholz von den BÜNDNISGRÜNEN und Simone Lang von der SPD werden hierzu ergänzen. Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Vielen Dank. (Beifall der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Für die BÜNDNISGRÜNEN Herr Abg. Scholz, bitte.