Daniela Kuge

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf den Antrag näher eingehe, möchte ich zwei Dinge bemerken. Die umfassenden Themen werden in diesem Antrag leider verkürzt dargestellt. Das erschwert eine vertiefte Betrachtung. Eine solche ist aber gerade bei den angesprochenen Themen besonders wichtig. Die …

Ein Satz!) Wir als BSW werden uns gegen das stemmen, was aus diesem Koalitionsvertrag unseres Erachtens droht: eine Deindustrialisierung ohne Dekarbonisierung. Vielen Dank. (Beifall BSW) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Böhme sprach für die Fraktion des BSW. Ich möchte zum letzten Mal darauf hinweisen: Bitte halten Sie die …

Das Rentensystem steht vor immensen Herausforderungen. Auf der einen Seite steht ein zu kleiner Anteil an Beitragszahlern und auf der anderen Seite stehen immer mehr Rentenbezieher mit gestiegener Lebenserwartung. Die Situation verschärft sich ab 2025, da die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen. Auch für den individuellen Rentner …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD beschäftigt sich in ihrem Antrag mit einem zentralen Thema. Aber wie in der gestrigen Debatte gilt auch hier: Wir sind im Sächsischen Landtag und nicht im Bundestag. Rentensachen sind Bundesangelegenheit. Zusammenfassend sehen wir als CDU, dass der Antrag die …

Ich freue mich, zu diesem Antrag der Fraktion DIE LINKE Stellung zu nehmen und die Position der CDU-Fraktion zu den beantragten Punkten deutlich machen zu dürfen. Zunächst vorab: Die gesetzliche Rente steht vor immensen Herausforderungen: Auf der einen Seite steht ein zu kleiner Anteil an Beitragszahlern und auf der anderen Seite stehen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns hier nicht im Bundestag und der Antrag ist als Antwort auf die staatliche Mammutaufgabe konzeptionell unausgereift. Hier werden nämlich massive strukturelle Eingriffe in das gesetzliche Rentensystem gefordert. Allerdings gibt es seitens der LINKEN …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für den Antrag, zu dem ich heute sprechen darf. Das habe ich Kay Ritter zu verdanken. Vielen Dank, lieber Kay. Doch bevor ich auf den Inhalt zu sprechen komme, erlauben Sie mir zwei grundsätzliche Bemerkungen. Im Rahmen dieses Gesetzesvorhaben wurden weder die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD bringt heute ein ganz wichtiges Thema zur Debatte, (Timo Schreyer, AfD: Hört, hört!) tut aber so, als wäre es das erste Mal, dass wir über Pflege reden. Mein Gefühl ist – wir können es auch gern nachlesen –, dass wir das mindestens zu jedem Plenum behandeln. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir alle wissen, dass die finanziellen Belastungen für pflegebedürftige Personen und ihre Familien hoch sind. Die Eigenanteile sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Das liegt nicht nur daran, dass die Personalkosten höher geworden sind, auch haben unter …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich mache es kurz und bleibe gleich am Mikrofon stehen. Der Entschließungsantrag greift nichts anderes auf als die Punkte der Großen Anfrage. Frau Staatsministerin ist bereits darauf eingegangen und hat darauf hingewiesen, dass es schon evaluiert wird. Wir haben mit dem Pakt des öffentlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, für meine CDU-Fraktion zur vorliegenden Großen Anfrage der AfD-Fraktion Stellung nehmen zu dürfen. Die AfD hat hier zahlreiche Fragen rund um die Coronapandemie zusammengetragen, auf die ich gleich eingehen werde. Gestatten Sie mir vorab ein paar Worte …

Wie bitte?) Das dient nicht dazu, die Situation von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit Cannabiskonsum zu verbessern, ganz im Gegenteil. Wenn Sie unterstellen, dass Cannabis eine Einstiegsdroge sei, (Zuruf von der CDU: Darum geht es doch gar nicht!) halte ich Ihnen entgegen: Cannabis ist deshalb eine Einstiegsdroge, weil sie auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben als CDUFraktion für morgen eine Aktuelle Debatte zu diesem Thema beantragt, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ja! – Heiterkeit des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) und wir werden uns dort mit diesem Thema beschäftigen. Ich möchte den hier vorliegenden Antrag …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Linksfraktion möchte die politische und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen auf der kommunalen Ebene sowie der Landesebene verbessern. Ich freue mich, dass ich für meine CDU-Fraktion zu diesem Antrag Stellung nehmen darf. Ich möchte daher auf …

Vielen Dank an die LINKEN für die Einbringung dieses Entschließungsantrages. Der Gewaltschutz ist in dem Gesetz unseres Erachtens bereits verankert. Ich hoffe, dass wir den Rest ordnungsgemäß auch ohne ein Gesetz über die Heimaufsicht regeln können und dass es keinen weiteren Gesetzesänderungs- oder Erweiterungsbedarf gibt. Zu der von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, heute zu diesem Tagesordnungspunkt sprechen zu dürfen, und Wer dem vorliegenden Änderungsantrag in der Drucksache 7/16081 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Keine. Damit ist der …

Toll! Super!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine Kurzintervention; Herr Homann, bitte sehr. (Sören Voigt, CDU: Zum Friseurtermin!)

Jawoll!) Dazu gibt es keine zwei Meinungen. (Zuruf des Abg. Henning Homann, SPD) Lieber Herr Kollege Homann: Ihr Gewerkschaftsvertreter war am Montag bei uns, bei der Denkfabrik der Sächsischen Union. Sie bekommen eine Einladung für die 17. Denkfabrik im nächsten Jahr. (Henning Homann, SPD: Danke! – Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Linksfraktion für diesen Antrag. Das Thema rund um die Pflege hat zwar spätestens durch die Covid-Pandemie viel Aufmerksamkeit erfahren, doch bietet dieser Antrag die Gelegenheit, sich noch einmal genauer mit der Idee eines Pflegebeauftragten bzw. einer …

Sie haben mit dem Breitensport und mit dem Spitzensport angefangen. Meine Frage zu dem Zukunftsplan der AfD für den Sport – vielleicht kommt es noch – lautet: Wie wollen Sie Menschen mit Behinderungen in den Breitensport und in den Spitzensport inkludieren?