Gerald Eisenblätter

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Heller, da Sie keine Zwischenfrage zugelassen haben, muss ich im Nachgang ein paar Fakten richtigstellen: Sie haben vermutlich zur Kenntnis genommen, dass die Regierung plant, die Kitapauschale um 367 Euro zu erhöhen. Dieser Anteil geht komplett an die kommunale Familie, um gestiegene Personal- und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Blicken wir auf die Situation bei uns im Freistaat. Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen, Bildung ist Ländersache; das darf man den Kolleginnen und Kollegen im Bundestag auch einmal sagen und ihnen ein paar Hinweise übermitteln. Sachsen wartet nicht darauf, dass Berlin die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die PISA-Ergebnisse und der Bildungsmonitor haben uns deutlich vor Augen geführt: Bildungschancen entscheiden sich nicht erst in der Schule, auf den Anfang kommt es an. Wenn wir AfD 90 Minuten, BSW 48 Minuten, SPD 36 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 30 Minuten, Die Linke ebenfalls …

Danke, Herr Präsident. Frau Kollegin, ist Ihnen bekannt, dass der Maßstab von 500 Geburten gar nicht Planungsgrundlage in der sächsischen Krankenhausplanung ist?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich bei den BÜNDNISGRÜNEN für die Initiative bedanken. Ebenso gilt mein Dank den weiteren beteiligten Kolleginnen und Kollegen von der CDU und der Fraktion Die Linke, die hier zum sachlichen und konstruktiven Austausch beigetragen haben und im Resultat den …

Vielen Dank. Wir beginnen heute mit dem Buchstaben P. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Meine Damen und Herren, wir sind mit dem Namensaufruf fertig. Bevor ich die Ergebnisse verkünde, möchte ich aber zwei Anmerkungen machen, weil ich auch gerade Herrn Peschel sehe. Erstens. Es …

Vielen Dank. Eine Nachfrage zu Ihrer zweiten Forderung, der Genehmigung: Wer genehmigt das denn? Ich habe gestern bei der Debatte zur Staatsmodernisierung gehört, dass der Stellenabbau im öffentlichen Dienst aus Perspektive der AfD-Fraktion noch nicht ausreicht. Heute schaffen wir ein neues Genehmigungsverfahren. (Zuruf Timo Schreyer, …

Ja, ich bekenne mich, auch „Falke“ zu sein, da „Die Falken“ ein Jugendverband sind, der in Sachsen dafür bekannt ist, sich für den Kinder- und Jugendschutz einzusetzen und der Feriencamps organisiert, die im ländlichen Raum aktiv sind. Aber gut, all das wollen Sie nicht. Das ist aktive Jugendarbeit. Ich wüsste nicht, wo „Die Falken“ oder …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schule soll ein geschützter Raum sein – geschützt vor Gewalt, Mobbing und Ausgrenzung, aber auch vor politischer Instrumentalisierung. Der Titel dieser Debatte klingt sehr dramatisch: „übergriffige Sexualerziehung durch externe Aktivisten“. Aber wenn wir sachlich darauf …

Wie viele haben Sie denn mitgebracht?)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich teilen auch wir das Ziel, die mathematisch-naturwissenschaftlichen Kompetenzen unserer Schülerinnen und Schüler zu stärken. Denn klar ist: Die Zukunft Sachsens hängt entscheidend davon ab, ob wir junge Menschen für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über die freien Schulen sprechen, dann sprechen wir über einen festen, gewachsenen und unverzichtbaren Bestandteil der sächsischen Bildungslandschaft. Freie Schulen bereichern den Freistaat Sachsen durch unterschiedliche pädagogische Konzepte, durch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Große Anfrage der BSW-Fraktion hat eines deutlich gemacht: Der Lehrkräftemangel bleibt eine der größten Herausforderungen für das Bildungssystem in Sachsen. Wir sind uns sicherlich darin einig, dass wir jetzt die Füße nicht hochlegen dürfen; ich habe es bereits gestern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zwei Anträge mit einem gemeinsamen Ziel, jungen Menschen in Sachsen den Start ins Berufsleben zu erleichtern, und zwar durch bezahlbaren und sicheren Wohnraum. Die Fraktionen BÜNDNISGRÜNE und Die Linke legen Vorschläge vor, die sich in vielen Punkten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Wirtschaft steht zweifelsohne vor großen Herausforderungen und natürlich suchen wir alle nach Wegen, ihr neuen Schwung zu verleihen. Nun soll es die Bildungspolitik richten. Genau das verspricht der Antrag der AfD-Fraktion. Doch er greift zu kurz, vereinfacht komplexe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich einen kurzen Blick auf Folgendes zurückwerfen: Fast auf den Tag genau erklärte der damalige Staatsminister für Kultus, Prof. Dr. Roland Wöller, am 20. März 2012: „Gute Schulen brauchen guten Unterricht, und guter Unterricht braucht ausreichend gut ausgebildete …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Wir sprechen heute über einen Antrag, der nach Astrophysik und einem Blick in die Sterne klingt. In Wahrheit beginnt diese Reise nicht im Weltall, sondern ganz nah und tief unter unseren Füßen, in der Lausitz. Dort könnte ein Teil des Einstein-Teleskops entstehen, als europäische …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich muss sagen, mir fehlen ein wenig die Worte. Ich muss den Redebeitrag leider so interpretieren, dass der Redner nicht gewillt ist, sich an geltendes Recht zu halten. Er hat Recht eines vergangenen Unrechtsstaates entrückt und gleichzeitig sehr deutlich gemacht, dass er und seine Fraktion im Hohen Haus …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Verfassungen sind keine Rosinenkuchen auf einer Familienfeier. Man kann sich nicht die Teile herauspicken, die einem schmecken, und den Rest einfach liegenlassen. Wer sich auf die Verfassung beruft, muss sie als Ganzes ernst nehmen, und zwar auch dort, wo sie unbequem ist, wo sie uns …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde bereits erwähnt: Wir beraten heute über einen fraktionsübergreifenden Kompromiss, der für viele Kinder und ihre Familien eine spürbare Verbesserung bringen wird. Es geht um Schülerinnen und Schüler mit besonderen Schwierigkeiten beim Erlernen des Rechnens, die …