Gerald Eisenblätter

Vielen Dank. Wir beginnen heute mit dem Buchstaben P. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Meine Damen und Herren, wir sind mit dem Namensaufruf fertig. Bevor ich die Ergebnisse verkünde, möchte ich aber zwei Anmerkungen machen, weil ich auch gerade Herrn Peschel sehe. Erstens. Es scheint Unstimmigkeiten zu geben, wann die Stimme abgegeben werden kann. Es wurde namentliche Abstimmung beantragt. Entscheidend für die Möglichkeit der Stimmabgabe ist die Anwesenheit beim Namensaufruf. Herr Peschel, Sie waren beim Namensaufruf nicht anwesend. Zweitens. Es ist nicht in Ordnung, wenn dann sozusagen Begründungen für eine Abwesenheit durch eine Kollegin oder einen Kollegen dazwischengerufen werden. Entscheidend ist, ob man anwesend ist oder nicht. Wenn Sie nicht anwesend sind, wird das vermerkt und dann können Sie an der Abstimmung eben nicht teilnehmen. Das hatten wir so auch schon ein paar Mal, aber das ist leider nicht zu ändern. Ich bitte hierbei um Verständnis. Wir haben ein Ergebnis. Die Anzahl der Jastimmen beträgt 39, die Anzahl der Neinstimmen 75, die Anzahl der Enthaltungen 1 und die Anzahl der Abwesenden 5. Damit ist Drucksache 8/6565 nicht beschlossen und der Tagesordnungspunkt beendet. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt Entlastung kleiner Zukunft der regionalen Drucksache 8/5613, Antrag der mit Stellungnahme Wenn es gewünscht wird, können die Fraktionen in der ersten Runde in der Reihenfolge GRÜNE, CDU, AfD, BSW, SPD, Linke, der fraktionslose Abgeordnete und die Staatsregierung Stellung nehmen. – Ich erteile nun der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Einreicherin des Antrags das Wort. Herr Kollege Günther, Sie haben das Wort. (Unruhe) Ich bitte das Plenum um die nötige Ruhe, um den Worten der Sprecherinnen und Sprecher lauschen zu können. Danke schön.