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Gerald Eisenblätter

SPD 04.02.2026 Sitzungen 8/24

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wurde bereits erwähnt: Wir beraten heute über einen fraktionsübergreifenden Kompromiss, der für viele Kinder und ihre Familien eine spürbare Verbesserung bringen wird. Es geht um Schülerinnen und Schüler mit besonderen Schwierigkeiten beim Erlernen des Rechnens, die bislang zu oft nicht ausreichend unterstützt wurden. Als SPD ist uns dabei die Begrifflichkeit wichtig. Wir sprechen bewusst von besonderen Rechenschwierigkeiten als Teilleistungsschwäche. Das ist sachlich, vermeidet Stigmatisierung und macht deutlich, dass es sich weder um einen mangelnden Einsatz noch um eine Behinderung, sondern um eine spezifische Lernschwierigkeit, die gezielte Förderung braucht, handelt. Der Antrag stellt klar: Guter Mathematikunterricht, lernbegleitende Diagnostik und individuelle Förderung sind die beste Prävention. Entscheidend ist der frühe Ansatz – im Kindergarten, in der Schuleingangsphase und im Anfangsunterricht. Zentral ist für uns der besondere Nachteilsausgleich. Er schafft ab dem kommenden Schuljahr schrittweise faire Bedingungen, ohne die Leistungsanforderungen abzusenken. Das ist keine Bevorzugung, sondern ein Gebot der Bildungsgerechtigkeit. Der Weg dorthin ist verantwortungsvoll. Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe aus Wissenschaft und Praxis entwickelt klare Verfahren, Fortbildungskonzepte und rechtliche Grundlagen. Gleichzeitig wird individuelle Förderung durch Entwicklungspläne, Bildungsvereinbarungen und eine bessere Kooperation zwischen Kita und Schule verbindlicher. Dieser fraktionsübergreifende Änderungsantrag zeigt, dass gute Bildungspolitik gemeinsam gelingt und man die dicken Bretter gemeinsam schneller bohrt. Vielen Dank. (Beifall SPD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Kollege Eisenblätter von der SPD. Wird von weiteren Fraktionen das Wort gewünscht? – Ich sehe den Kollegen Wurzler von der Fraktion BSW; bitte schön.

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